Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Vorlage - BV-GV/2009-0139  

 
 
Betreff: 1. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:Schult, Heiko
Federführend:OA_Ordnungsamt   
Beratungsfolge:
Ortsbeirat Klosterfelde Anhörung
09.11.2009 
Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde geändert beschlossen   
Ortsbeirat Prenden Anhörung
09.11.2009 
Sitzung des Ortsbeirates Prenden ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Schönerlinde Anhörung
09.11.2009 
Sitzung des Ortsbeirates Schönerlinde ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Stolzenhagen Anhörung
09.11.2009 
Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Wandlitz Anhörung
09.11.2009 
Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Zerpenschleuse Anhörung
09.11.2009 
Sitzung des Ortsbeirates Zerpenschleuse ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Lanke Anhörung
10.11.2009 
Sitzung des Ortsbeirates Lanke geändert beschlossen   
Ortsbeirat Schönwalde Anhörung
10.11.2009 
Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Basdorf Anhörung
11.11.2009 
Sitzung des Ortsbeirates Basdorf ungeändert beschlossen   
A4 Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Wirtschaft Anhörung
23.11.2009 
Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Umwelt ungeändert beschlossen   
A1 Hauptausschuss Vorberatung
30.11.2009 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses geändert beschlossen   
Gemeindevertretung Wandlitz Entscheidung
10.12.2009 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz ungeändert beschlossen   
Anlagen:
1. Änderungsatzung
Anlage 1

Gesetzliche Grundlagen
Begründung / Erläuterung

 

Eine 1. Änderungsatzung über die Reinigung und den Winterdienst in der Gemeinde Wandlitz ist notwendig, da für folgende Straßen der Straßengruppe 1 zusätzlich der Winterdienst auf den Geh- und Radwegen durch die Gemeinde Wandlitz realisiert werden soll:

 

Ortsteil Wandlitz

  • Prenzlauer Chaussee
  • Bernauer Straße (Verlauf ab B109 bis zum Bahnhof Wandlitz)
  • Thälmannstraße (Verlauf ab B 109 bis Thälmannstraße 95).

 

Ortsteil Basdorf

  • Dimitroffstraße
  • Prenzlauer Straße

 

Ortsteil Klosterfelde

  • Berliner Chaussee
  • Klosterfelder Chaussee
  • Klosterfelder Hauptstraße
  • Zerpenschleuser Straße

·         Bahnhofstraße (Verlauf ab B109 bis zum Bahnhof Klosterfelde)

 

Ortsteil Schönwalde

  • Hauptstraße

 

Ortsteil Schönerlinde

  • Berliner Allee
  • Schönerlinder Chaussee

 

Ortsteil Zerpenschleuse

  • Berliner Straße
  • Schorfheidestraße

 

Die oben genannten Straßen sind bereits Bestandteil der Anlage Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

 

In der Anlage zur 1. Änderungssatzung erfolgte zur besseren Übersichtlichkeit eine Neuordnung der Straßengruppe 1. Die Straßen, bei denen die Gemeinde Wandlitz zusätzlich den Winterdienst auf den Gehwegen realisiert, werden in einer neu formulierten Tabelle in der Anlage (siehe Seite 2) der 1. Änderungssatzung erfasst.

 

Des Weiteren wurde die Mühlenbecker Straße im Ortsteil Schönerlinde sowohl in der Straßengruppe 1 als auch in der Straßengruppe 2 aufgenommen. In der Straßengruppe 1 wird der Verlauf entlang der Landesstraße 305 und in der Straßengruppe 2 der Verlauf ab Landesstraße 305 bis zur Straße „Zur Reitbahn“ berücksichtigt.

Die Einteilung wurde notwendig, da die Mühlenbecker Straße im Ortsteil Schönerlinde geteilt wird und dadurch ein Prioritätenwechsel erfolgt.

 

 

Gesetzliche Grundlagen

 

Kommunalverfassung des Landes Brandenburg

Brandenburgisches Straßengesetz

Kommunalabgabengesetz

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:              ja nein

 

 

keine

Betrag in EURO

Gesamtkosten der Maßnahmen (Beschaffungs-/Herstellungskosten)

X

 

Jährliche Folgekosten /-lasten

X

 

Finanzierung / Eigenanteil (i.d.R. Kreditbedarf)

X

 

Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/ Beträge)

X

 

Einmalige oder jährliche laufende Haushaltsbelastung (Mittelabfluss, Kapitaldienst., Folgelasten ohne kalkulat. Kosten)

X

 

 

Veranschlagung im

nein

Jahr

Betrag in EURO

Haushaltstelle

   Verwaltungshaushalt

X

 

 

 

   Vermögenshaushalt

X

 

 

 

 

Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 1. Änderung der Satzung über die Reinigung und den Winterdienst in der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

Anlagen:

Anlagen:

 

  • 1. Änderungssatzung über die Reinigung und den Winterdienst in der Gemeinde Wandlitz

 

  • Anlage Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz (Straßengruppe 1und 2)
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 1. Änderungsatzung (112 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 1 (210 KB)