Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz
Gremium: Ortsbeirat Wandlitz
Datum: Mo, 09.11.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5  
Bestätigung des Protokolls vom 31.08.2009  
OB W-07/2009  
Ö 6  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 7  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2010
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0131  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2010 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2010 in der Fassung vom 03.12.2009 der Gemeinde Wandlitz.

   
    09.11.2009 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2010 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2010 der Gemeinde Wandlitz.

 

   
    09.11.2009 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 9 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2010 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2010 der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    09.11.2009 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 9 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2010 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2010 der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            4

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    09.11.2009 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2010 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2010 der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            4

Ablehnung:            -

Enthaltung:            1

   
    09.11.2009 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 7 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2010 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2010 der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            . 8– bei Streichung der Mittel für das Conradinum

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    09.11.2009 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2010 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2010 der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            1

Ablehnung:            .

Enthaltung:            2

   
    10.11.2009 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2010 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2010 der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            2

Ablehnung:            1

Enthaltung:            .

   
    10.11.2009 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 7 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2010 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2010 der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            4

Ablehnung:            -

Enthaltung:            1

   
    11.11.2009 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2010 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2010 der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            4

Ablehnung:            1

Enthaltung:            3

   
    23.11.2009 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2010 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2010 der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            4

Ablehnung:            2

Enthaltung:            1

   
    23.11.2009 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 5 - geändert beschlossen
    Beschluss:

 

Vorschlag  Herr Häser / Herr Lange 

Gelder für eine Umsetzung der Bushaltestelle im Bereich der Einkaufsmärkte Lidl/ Aldi im OT Schönwalde, wenn es zum Bau eines Fußgängerüberweges kommen sollte, als Sicherheit mit in den Haushalt 2010 bereitzustellen.

 

Der Ausschuss A 4 stimmt dem Vorschlag einstimmig zu (5 JA Stimmen)  und empfiehlt der Gemeindevertretung die finanziellen Mittel mit in den HH 2010 einzustellen.

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2010 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2010 der Gemeinde Wandlitz.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .    3 (unter Berücksichtigung des Vorschlags)

Ablehnung:            .    0

Enthaltung:            .    2

   
    24.11.2009 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2010 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2010 der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            5

Ablehnung:      

Enthaltung:            2

   
    24.11.2009 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
    Ö 6 - geändert beschlossen
    Frau Graichen erläuterte den Haushaltsplan 2010, hier insbesondere die Einführung der Doppik und Schaffung von 14 Teilhaushalten die jeweils mit Produktbereichen versehen sind

Frau Graichen erläuterte den Haushaltsplan 2010, hier insbesondere die Einführung der Doppik und Schaffung von 14 Teilhaushalten,  die jeweils mit Produktbereichen versehen sind.

 

Frau Wilke gibt zu bedenken, dass der Haushaltsansatz für den Tourismusverein gegenüber dem Vorjahr stark reduziert wurde.

 

Herr Steinbach gibt zu bedenken, dass viele Ortsbeiräte den Haushaltsplan 2010 nur mit Änderungen zugestimmt haben. Frau Schmid-Rathjen stimmte dieser Aussage zu und erläuterte, dass der Ortsbeirat Wandlitz dem Entwurf des Haushaltsplanes 2010 nur mit Änderungen zugestimmt hätte.

 

Die Gemeindeverwaltung sollte die Änderungsvorschläge der Ortsbeiräte, der Ausschüsse und der Fraktionsvorsitzenden (Beratung vom 05.11.2009) berücksichtigen, prüfen und gegebenenfalls in den Entwurf einarbeiten.

 

 

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Kultur und Städtepartnerschaften empfiehlt der Gemeindevertretung, dem Entwurf zum Haushaltsplan unter Berücksichtigung der Änderungsvorschläge zuzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .4

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .1

   
    30.11.2009 - A1 Hauptausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2010 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2010 der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            8

Ablehnung:            1

Enthaltung:            -

   
    10.12.2009 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2010 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2010 in der Fassung vom 03.12.2009 der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            20

Ablehnung:            4

Enthaltung:            3 (Herr Hintze)

Ö 8  
Vorentwurf Flächennutzungsplan der Gemeinde Wandlitz (Gesamtflächennutzungsplan) Billigung des Vorentwurfes zur landesplanerischen Anfrage, frühzeitigen Bürgerbeteiligung und frühzeitigen Behördenbeteiligung
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0132  
Ö 9  
Änderung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan "Kirchstraße 11" in der Gemarkung Wandlitz, Flur 6, Flurstücke 2608 und 2609 (alt 73) Vorlage geändertes Nutzungskonzept für das Grundstück in Wandlitz, Kirchstr. 11  
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0133  
Ö 10  
1. Änderung Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0134  
Ö 11  
Bebauungsplan "Sportstätte der Gemeinde Wandlitz" in der Gemarkung Wandlitz - Auswertung der frühzeitigen Behördenbeteiligung -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0135  
Ö 12  
Bebauungsplan "Sportstätte der Gemeinde Wandlitz" in der Gemarkung Wandlitz - 2. Erweiterung des Geltungsbereiches -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0136  
Ö 13  
Bebauungsplan "Sportstätte der Gemeinde Wandlitz" in der Gemarkung Wandlitz - Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0137  
Ö 14  
2. Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0138  
Ö 15  
1. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0139  
Ö 16  
Antrag zur Fällung auf dem Parkplatz Bahnhof Wandlitzsee  
BV-GV/2009-0140  
Ö 17  
Richtlinie über die Förderung von Kunst, Kultur und Heimatpflege
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0144  
Ö 18  
Abweichungsantrag zur Gestaltungssatzung für den Ortskern "Dorf Wandlitz" Gemarkung Wandlitz, Oranienburger Straße 17 a, Flur 6, Flurstück 1547  
Enthält Anlagen
BV-HA/2009-0065  
Ö 19  
Errichtung eines einstöckigen Anbaus an ein Hotel/Restaurant Gemarkung Wandlitz, Flur 4, Flurstücke 1351, 1352, 2036 und 2037  
Enthält Anlagen
BV-HA/2009-0072  
Ö 20  
Zuschuss an Verbände und Vereine OT Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-Ob/2009-0026  
Ö 21  
Sonstiges      
N 22     Vergabe des Grundstückes in Wandlitz, Flur 6, Flurstück 1188 (Teilfläche)   BV-HA/2009-0068