Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung
Gremium: A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
Datum: Di, 18.11.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 3  
Änderungsanträge/ Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 4  
Bestätigung des Protokolls vom 09.09.2008  
A2-33/2008  
Ö 5  
Vorstellung der Vorplanung zum Straßenausbau im OT Stolzenhagen, Nelkengasse, Gartengasse, Jasminweg, Asterngrund
BV-GV/2008-0016  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, die Planung der Straßen „Nelkengasse, Gartengasse, Jasminweg und Asterngrund“ als Anliegerstraßen, mit folgendem Ausbauprogramm weiter zu führen:

 

  • Ausbau der Fahrbahn in Asphaltbauweise mit einer Regelbreite von 4,75 m.
  • Abführung des Niederschlagwassers über Entwässerungsmulden.
  • Herstellung der Grundstückszufahrten in Betonsteinpflaster.
  • Errichtung einer Beleuchtungsanlage.

 

Die Planungsunterlagen liegen zu den Sitzungen gemäß der Beratungsfolge vor.

   
    03.11.2008 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 8 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, die Planung der Straßen „Nelkengasse, Gartengasse, Jasminweg und Asterngrund“ als Anliegerstraßen, mit folgendem Ausbauprogramm weiter zu führen:

 

  • Ausbau der Fahrbahn in Asphaltbauweise mit einer Regelbreite von 4,75 m.
  • Abführung des Niederschlagwassers über Entwässerungsmulden.
  • Herstellung der Grundstückszufahrten in Betonsteinpflaster.
  • Errichtung einer Beleuchtungsanlage.

 

Die Planungsunterlagen liegen zu den Sitzungen gemäß der Beratungsfolge vor.

 

Der Ortsbeirat Stolzenhagen stimmt dem Beschluss mit folgenden Änderungen zu:

-         Das Ende der Nelkengasse kann nach der Beseitigung einer Garage auf Straßenland in 4,75 m Breite ohne Wendhammer gebaut werden.

-         An der Ecke Nelkengasse/Jasminweg sind noch einmal die Eigentumsverhältnisse zu prüfen.

-         Die Enden Astergrund und Jasminweg können in 3,50 m Breite mit Wendehammer  ausgeführt werden.

-         Durch das Bauamt ist zu prüfen, ob nach Abschluss der Baumaßnahme ggf. eine straßenbegleitende Bepflanzung bei Ausgleichsmaßnahmen anderer Bauvorhaben möglich ist.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .3

Ablehnung:            .

Enthaltung:            1.

   
    18.11.2008 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, die Planung der Straßen „Nelkengasse, Gartengasse, Jasminweg und Asterngrund“ als Anliegerstraßen, mit folgendem Ausbauprogramm weiter zu führen:

 

  • Ausbau der Fahrbahn in Asphaltbauweise mit einer Regelbreite von 4,75 m.
  • Abführung des Niederschlagwassers über Entwässerungsmulden.
  • Herstellung der Grundstückszufahrten in Betonsteinpflaster.
  • Errichtung einer Beleuchtungsanlage.

 

Die Planungsunterlagen liegen zu den Sitzungen gemäß der Beratungsfolge vor.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:       4

Ablehnung:      

Enthaltung:       

   
    24.11.2008 - A1 Hauptausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, die Planung der Straßen „Nelkengasse, Gartengasse, Jasminweg und Asterngrund“ als Anliegerstraßen, mit folgendem Ausbauprogramm weiter zu führen:

 

  • Ausbau der Fahrbahn in Asphaltbauweise mit einer Regelbreite von 4,75 m.
  • Abführung des Niederschlagwassers über Entwässerungsmulden.
  • Herstellung der Grundstückszufahrten in Betonsteinpflaster.
  • Errichtung einer Beleuchtungsanlage.

 

Die Planungsunterlagen liegen zu den Sitzungen gemäß der Beratungsfolge vor.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

(Frau Brandt ist befangen, Stimmberechtigte: 9)

Zustimmung:            9

Ablehnung:            -

Enthaltung:            -

   
    04.12.2008 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 25 - 
   
   
    17.12.2008 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 17 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, die Planung der Straßen „Nelkengasse, Gartengasse, Jasminweg und Asterngrund“ als Anliegerstraßen, mit folgendem Ausbauprogramm weiter zu führen:

 

  • Ausbau der Fahrbahn in Asphaltbauweise mit einer Regelbreite von 4,75 m.
  • Abführung des Niederschlagwassers über Entwässerungsmulden.
  • Herstellung der Grundstückszufahrten in Betonsteinpflaster.
  • Errichtung einer Beleuchtungsanlage.
  • Das Ende der Nelkengasse kann nach der Beseitigung einer Garage auf Straßenland in 4,75 m Breite ohne Wendehammer gebaut werden.
  • An der Ecke Nelkengasse/Jasminweg sind noch einmal die Eigentumsverhältnisse zu prüfen
  • Die Enden Asterngrund und Jasminweg können in 3,50 m Breite mit Wendehammer ausgeführt werden
  • Durch das Bauamt ist zu prüfen, ob nach Abschluss der Baumaßnahme ggf. eine straßenbegleitende Bepflanzung bei Ausgleichsmaßnahmen anderer Bauvorhaben möglich ist.

 

Die Planungsunterlagen liegen zu den Sitzungen gemäß der Beratungsfolge vor.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

(Frau Brandt ist befangen, 22 Stimmberechtigte)

Zustimmung:            20

Ablehnung:            -

Enthaltung:            2 (J. Hintze)

Ö 6  
Straßenausbau "Mühlenbecker Damm" OT Basdorf- Ausbaubeschluss  
BV-GV/2008-0017  
Ö 7  
Straßenausbau Am Schwalbenberg - OT Wandlitz Ausbaubeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0018  
Ö 8  
Satzung für die öffentliche Wasserversorgung im Ortsteil Schönerlinde der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0020  
Ö 9  
Satzung über die öffentliche Schmutzwasserentsorgung im Ortsteil Schönerlinde der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0022  
Ö 10  
Trinkwasserversorgung im Ortsteil Schönerlinde der Gemeinde Wandlitz - Allgemeine Bedingungen für die Wasserversorgung und Ergänzende Bedingungen des Ortsteiles Schönerlinde der Gemeinde Wandlitz zu den Allgemeinen Bedingungen für die Wasserversorgung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0024  
Ö 11  
Schmutzwasserentsorgung im Ortsteil Schönerlinde der Gemeinde Wandlitz - Allgemeine Bedingungen für die Schmutzwasserbeseitigung im Ortsteil Schönerlinde der Gemeinde Wandlitz - ABS-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0027  
Ö 12  
Bebauungsplan „Sportstätte der Gemeinde Wandlitz“ in der Gemarkung Wandlitz - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0028  
Ö 13  
1. Nachtragssatzung einschließlich 1. Nachtragshaushalt der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2008  
BV-GV/2008-0030  
Ö 14  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2009
BV-GV/2008-0031  
Ö 15  
Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0032  
Ö 16  
Neuwahl der Mitglieder des Umlegungsausschusses der Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2008-0040  
Ö 17  
Bebauungsplan "Breitscheidstraße / B 109" in der Gemarkung Wandlitz Aufhebung des Satzungsbeschlusses  
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0725  
Ö 18  
Bebauungsplan "Breitscheidstraße / B 109" in der Gemarkung Wandlitz Beschluss über die Weiterführung des Planungsverfahrens  
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0726  
Ö 19  
Straßenbenennung im Ortsteil Schönwalde  
BV-GV/2008-0732  
Ö 20  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Wandlitzsee Nord II" Gemarkung Wandlitz, Am Moorbad 22, Flur 4, Flurstück 547  
BV-HA/2008-0001  
Ö 21  
Erneuerung der Skateranlage im OT Basdorf  
BV-GV/2008-0029  
Ö 22  
Stellungnahme der Gemeinde Wandlitz zum Antrag auf Durchführung eines Raumordnungsverfahrens Lanke III (Kiesabbau)     MV-HA/2008-0001  
Ö 23  
Stellungnahme der Gemeinde Wandlitz zum Antrag auf Prüfung der Notwendigkeit eines Raumordnungsverfahrens für das Vorhaben "380 kV- Nordring Berlin" der Vattenfall Europe Transmission GmbH     MV-HA/2008-0002  
Ö 24  
Sonstiges