Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 25.05.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:03
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
Anlagen:
PA 2022-0564 AED Gerät Feuerwehr Klosterfelde
Protokollanlagen z. GV 25.05.23

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und Anwesenheit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 23.03.2023  
GV-52/2023  
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
MV/2022-0121  
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Anfragen von Gemeindevertretern      
Ö 8  
Mitteilung des Vorsitzenden zur Dienstaufsichtsbeschwerde      
Ö 9  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG und BÜNDNIS KLOSTERFELDE Neubau einer Kegelbahn für den Kegelsportverein Wandlitz e.V. am Bahnhof Wandlitz Erhalt bzw. Neubau einer Kegelbahn in Klosterfelde
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0588  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

  1. Die Gemeindevertretung Wandlitz beauftragt die Verwaltung in kürzester Zeit die Errichtung einer Kegelbahn mit vier Wettkampfbahnen im Bereich des Bahnhofs Wandlitz zu beauftragen und die notwendigen finanziellen Mittel in den Haushaltsentwurfr 2024 einzustellen.
  1. Der Kegelsportverein Wandlitz e.V. wird in die kompletten Planungen mit einbezogen. Es wird überprüft, inwieweit die derzeitige Technik des Vereins weitergenutzt werden kann.
  1. Sollte die neue Kegelsportanlage nicht vor dem Abriss der derzeitigen Kegelsportanlage fertiggestellt werden, wird die Verwaltung in Absprache mit dem Kegelsportverein Wandlitz und auf Kosten der Gemeinde Wandlitz eine ordnungsgemäße Einlagerung der Technik der Kegelsportfreunde, sofern diese in der neuen Anlage weiterverwendet wird, gewährleisten.
  1. Der Kegelsportverein Wandlitz e.V. kann die neue Kegelbahn zu den Bedingungen ihrer derzeitigen Sportstätte nutzen.
  1. Die Gemeindevertretung befürwortet den vom OB Klosterfelde, den beteiligten Vereinen und der Verwaltung erarbeiteten Tauschvorschlag. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Verhandlungen mit dem Investor zügig weiterzuführen und der Gemeindevertretung einen Tauschvertrag zur Beschlussfassung vorzulegen. Parallel sollte auch eine Neuaufstellung des B-Planes erfolgen.
  2. Die Gemeindevertretung Wandlitz beauftragt die Verwaltung, sofern der unter Punkt 5 genannte Grundstückstausch zustande kommt, auch in Klosterfelde in kürzester Zeit mit der Errichtung einer Kegelbahn mit vier Wettkampfbahnen beauftragen."
  1. Der Kegelsportverein 1946 e. V. Klosterfelde ist in das gesamte Verfahren mit einzubeziehen.
  1. Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob LEADER Fördermittelprogramm für das Bauvorhaben Wandlitz in Anspruch genommen werden kann.
  1. Die Verwaltung wird beauftrag mit dem Inhaber der Bowlingbahn in Gespräche zu gehen und eine Interimslösung zu prüfen.

 

   
    17.04.2023 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 10 - vertagt
   

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  7

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    18.04.2023 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 14 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Gemeindevertretung Wandlitz beauftragt die Verwaltung einen Generalauftragnehmer mit der Errichtung einer Kegelbahn mit vier Wettkampfbahnen im Bereich des Bahnhofs Wandlitz zu beauftragen und die notwendigen finanziellen Mittel in den Haushaltsentwurf für 2024 einzustellen.

 

  1. Der Kegelsportverein Wandlitz e.V. wird in die kompletten Planungen mit einbezogen. Es wird überprüft, inwieweit die derzeitige Technik des Vereins weitergenutzt  werden kann.

 

  1. Sollte die neue Kegelsportanlage nicht vor dem Abriss der derzeitigen Kegelsportanlage fertiggestellt werden, wird die Verwaltung in Absprache mit dem Kegelsportverein Wandlitz und auf Kosten der Gemeinde Wandlitz eine ordnungsgemäße Einlagerung der Technik der Kegelsportfreunde, sofern diese in der neuen Anlage weiterverwendet wird, gewährleisten.

 

  1. Der Kegelsportverein Wandlitz e.V. kann die neue Kegelbahn zu den Bedingungen ihrer derzeitigen Sportstätte nutzen.

 

  1. Die Gemeindevertretung Wandlitz beauftragt die Verwaltung, wenn auf Grund des geplanten Wohnungsbauvorhabens in der Nähe des Sportplatzes der jetzige Standort der die Kegelbahn nicht erhalten werden kann, einen anderen Standort  für einen Neubau in Klosterfelde zu benennen. Für diesen Fall ist auch in Klosterfelde ein Generalauftrag-nehmer mit der Errichtung einer Kegelbahn mit vier Wettkampfbahnen zu beauftragen.

 

  1. Der Kegelsportverein 1946 e. V. Klosterfelde ist in das gesamte Verfahren mit einzubeziehen.

 

 

Abstimmungsergebnis nur für die Punkte 1 und 2 der Beschlussvorlage:

 

Zustimmung: 8 (Hintze)

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    24.04.2023 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Gemeindevertretung Wandlitz beauftragt die Verwaltung einen Generalauftragnehmer mit der Errichtung einer Kegelbahn mit vier Wettkampfbahnen im Bereich des Bahnhofs Wandlitz zu beauftragen und die notwendigen finanziellen Mittel in den Haushaltsentwurf für 2024 einzustellen.

 

  1. Der Kegelsportverein Wandlitz e.V. wird in die kompletten Planungen mit einbezogen. Es wird überprüft, inwieweit die derzeitige Technik des Vereins weitergenutzt  werden kann.

 

  1. Sollte die neue Kegelsportanlage nicht vor dem Abriss der derzeitigen Kegelsportanlage fertiggestellt werden, wird die Verwaltung in Absprache mit dem Kegelsportverein Wandlitz und auf Kosten der Gemeinde Wandlitz eine ordnungsgemäße Einlagerung der Technik der Kegelsportfreunde, sofern diese in der neuen Anlage weiterverwendet wird, gewährleisten.

 

  1. Der Kegelsportverein Wandlitz e.V. kann die neue Kegelbahn zu den Bedingungen ihrer derzeitigen Sportstätte nutzen.

 

  1. Die Gemeindevertretung Wandlitz beauftragt die Verwaltung, wenn auf Grund des geplanten Wohnungsbauvorhabens in der Nähe des Sportplatzes der jetzige Standort der die Kegelbahn nicht erhalten werden kann, einen anderen Standort  für einen Neubau in Klosterfelde zu benennen. Für diesen Fall ist auch in Klosterfelde ein Generalauftrag-nehmer mit der Errichtung einer Kegelbahn mit vier Wettkampfbahnen zu beauftragen.

 

  1. Der Kegelsportverein 1946 e. V. Klosterfelde ist in das gesamte Verfahren mit einzubeziehen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Zustimmung: 3

Ablehnung: - 

Enthaltung: 2

 

   
    25.04.2023 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Gemeindevertretung Wandlitz beauftragt die Verwaltung einen Generalauftragnehmer mit der Errichtung einer Kegelbahn mit vier Wettkampfbahnen im Bereich des Bahnhofs Wandlitz zu beauftragen und die notwendigen finanziellen Mittel in den Haushaltsentwurf für 2024 einzustellen.

 

  1. Der Kegelsportverein Wandlitz e.V. wird in die kompletten Planungen mit einbezogen. Es wird überprüft, inwieweit die derzeitige Technik des Vereins weitergenutzt  werden kann.

 

  1. Sollte die neue Kegelsportanlage nicht vor dem Abriss der derzeitigen Kegelsportanlage fertiggestellt werden, wird die Verwaltung in Absprache mit dem Kegelsportverein Wandlitz und auf Kosten der Gemeinde Wandlitz eine ordnungsgemäße Einlagerung der Technik der Kegelsportfreunde, sofern diese in der neuen Anlage weiterverwendet wird, gewährleisten.

 

  1. Der Kegelsportverein Wandlitz e.V. kann die neue Kegelbahn zu den Bedingungen ihrer derzeitigen Sportstätte nutzen.

 

  1. Die Gemeindevertretung Wandlitz beauftragt die Verwaltung, wenn auf Grund des geplanten Wohnungsbauvorhabens in der Nähe des Sportplatzes der jetzige Standort der die Kegelbahn nicht erhalten werden kann, einen anderen Standort  für einen Neubau in Klosterfelde zu benennen. Für diesen Fall ist auch in Klosterfelde ein Generalauftrag-nehmer mit der Errichtung einer Kegelbahn mit vier Wettkampfbahnen zu beauftragen.

 

  1. Der Kegelsportverein 1946 e. V. Klosterfelde ist in das gesamte Verfahren mit einzubeziehen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  6 (Hr. Hintze)

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

   
    08.05.2023 - A1 Hauptausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Gemeindevertretung Wandlitz beauftragt die Verwaltung in kürzester Zeit einen Generalauftragnehmer mit der die Errichtung einer Kegelbahn mit vier Wettkampfbahnen im Bereich des Bahnhofs Wandlitz zu beauftragen und die notwendigen finanziellen Mittel in den Haushaltsentwurf für 2024 einzustellen.

 

  1. Der Kegelsportverein Wandlitz e.V. wird in die kompletten Planungen mit einbezogen. Es wird überprüft, inwieweit die derzeitige Technik des Vereins weitergenutzt werden kann.

 

  1. Sollte die neue Kegelsportanlage nicht vor dem Abriss der derzeitigen Kegelsportanlage fertiggestellt werden, wird die Verwaltung in Absprache mit dem Kegelsportverein Wandlitz und auf Kosten der Gemeinde Wandlitz eine ordnungsgemäße Einlagerung der Technik der Kegelsportfreunde, sofern diese in der neuen Anlage weiterverwendet wird, gewährleisten.

 

  1. Der Kegelsportverein Wandlitz e.V. kann die neue Kegelbahn zu den Bedingungen ihrer derzeitigen Sportstätte nutzen.

 

  1. Die Gemeindevertretung Wandlitz beauftragt die Verwaltung, wenn auf Grund des geplanten Wohnungsbauvorhabens in der Nähe des Sportplatzes der jetzige Standort der die Kegelbahn nicht erhalten werden kann, einen anderen Standort für einen Neubau in Klosterfelde zu benennen. Für diesen Fall ist auch in Klosterfelde ein Generalauftrag-nehmer mit der Errichtung einer Kegelbahn mit vier Wettkampfbahnen zu beauftragen.

 

 

  1. Die Gemeindevertretung befürwortet den vom OB Klosterfelde, den beteiligten Vereinen und der Verwaltung erarbeiteten Tauschvorschlag. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Verhandlungen mit dem Investor zügig weiterzuführen und der Gemeindevertretung einen Tauschvertrag zur Beschlussfassung vorzulegen. Parallel sollte auch eine Neuaufstellung des B-Planes -Aufstellungsbeschluss erfolgen.
  2. Die Gemeindevertretung Wandlitz beauftragt die Verwaltung, sofern der unter Punkt 5 genannte Grundstückstausch zustande kommt, auch in Klosterfelde einen Generalauftragnehmer mit der Errichtung einer Kegelbahn mit vier Wettkampfbahnen zu beauftragen."

 

  1. Der Kegelsportverein 1946 e. V. Klosterfelde ist in das gesamte Verfahren mit einzubeziehen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob LEADER Fördermittelprogramm für das Bauvorhaben Wandlitz in Anspruch genommen werden kann.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Inhaber der Bowlingbahn in Gespräche zu gehen und eine Interimslösung zu prüfen.

 

 

Abstimmungsergebnis Gesamtbeschluss inkl. Änderungen:

 

Zustimmungen: 7

Ablehnungen:  1 (Frau Braune)

Enthaltungen: 0

 

Herr Berlin erbittet eine Tischvorlage für die Sitzung der Gemeindevertretung.

 

   
    25.05.2023 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  • Die Gemeindevertretung Wandlitz beauftragt die Verwaltung einen Generalauftragnehmer in kürzester Zeit mit der die Errichtung einer Kegelbahn mit vier Wettkampfbahnen im Bereich des Bahnhofs Wandlitz zu beauftragen und die notwendigen finanziellen Mittel in den Haushaltsentwurf für 2024 einzustellen.
  1. Der Kegelsportverein Wandlitz e.V. wird in die kompletten Planungen mit einbezogen. Es wird überprüft, inwieweit die derzeitige Technik des Vereins weitergenutzt werden kann.
  1. Sollte die neue Kegelsportanlage nicht vor dem Abriss der derzeitigen Kegelsportanlage fertiggestellt werden, wird die Verwaltung in Absprache mit dem Kegelsportverein Wandlitz und auf Kosten der Gemeinde Wandlitz eine ordnungsgemäße Einlagerung der Technik der Kegelsportfreunde, sofern diese in der neuen Anlage weiterverwendet wird, gewährleisten.
  1. Der Kegelsportverein Wandlitz e.V. kann die neue Kegelbahn zu den Bedingungen ihrer derzeitigen Sportstätte nutzen.
  1. Die Gemeindevertretung Wandlitz beauftragt die Verwaltung, wenn auf Grund des geplanten Wohnungsbauvorhabens in der Nähe des Sportplatzes der jetzige Standort der die Kegelbahn nicht erhalten werden kann, einen anderen Standort  für einen Neubau in Klosterfelde zu benennen. Für diesen Fall ist auch in Klosterfelde ein Generalauftrag-nehmer mit der Errichtung einer Kegelbahn mit vier Wettkampfbahnen zu beauftragen.
  1. Die Gemeindevertretung befürwortet den vom OB Klosterfelde, den beteiligten Vereinen und der Verwaltung erarbeiteten Tauschvorschlag. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Verhandlungen mit dem Investor zügig weiterzuführen und der Gemeindevertretung einen Tauschvertrag zur Beschlussfassung vorzulegen. Parallel sollte auch eine Neuaufstellung des B-Planes Aufstellungsbeschluss erfolgen.
  2. Die Gemeindevertretung Wandlitz beauftragt die Verwaltung, sofern der unter Punkt 5 genannte Grundstückstausch zustande kommt, auch in Klosterfelde einen Generalauftragnehmer in kürzester Zeit mit der Errichtung einer Kegelbahn mit vier Wettkampfbahnen beauftragen."
  1. Der Kegelsportverein 1946 e. V. Klosterfelde ist in das gesamte Verfahren mit einzubeziehen.
  1. Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob LEADER Fördermittelprogramm für das Bauvorhaben Wandlitz in Anspruch genommen werden kann.
  1. Die Verwaltung wird beauftrag mit dem Inhaber der Bowlingbahn in Gespräche zu gehen und eine Interimslösung zu prüfen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 21 

Ablehnung: - 

Enthaltung: 3

 

 

 

Ö 10  
Vorschlagliste Schöffenwahl für die Wahlperiode 2024-2028  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0590  
Ö 11  
Dringlichkeitsantrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Breitscheidstraße 22", Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0594  
Ö 12  
Sachstand zur Erarbeitung des Achsenentwicklungskonzeptes  
Enthält Anlagen
MV/2023-0136  
Ö 13  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft Die Linke/ Grüne/ SPD/ UWG; Fraktion BVB/ Freie Wähler ; Fraktion der CDU: BV Einführung der einfachen (leicht verständlichen) Sprache
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0579  
Ö 14  
Neufassung Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0432  
Ö 15  
1. Änderung des Stellenplanes  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0592  
Ö 16  
7. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0582  
Ö 17  
6. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0583  
Ö 18  
Denkmalbereichssatzung für den historischen Ortskern Lanke in der Gemeinde Wandlitz -Auslegungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0584  
Ö 19  
Priorität für Fuß- und Radverkehr
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0574  
Ö 20  
Erstellung eines Radverkehrskonzeptes für die Gemeinde Wandlitz Aufgabenstellung für die 1. Bearbeitungsphase
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0580  
Ö 21  
Pflicht zur Installation von Photovoltaik-Anlagen auf kommunalen Gebäuden, bei neuen in B-Plänen und auf Gebäuden, die auf kommunalen Grundstücken (bei Vergabe in Erbpacht) errichtet werden
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0575  
Ö 22  
Neugestaltung Bahnhofsvorplatz Wandlitzsee: Umsetzung 2.Bauabschnitt  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0269-1  
Ö 23  
Bebauungsplan "Seetrift", Gemarkung Wandlitz - Beschluss zur Weiterführung des Verfahrens und zur Vergabe von Planungsleistungen -
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0586  
Ö 24  
Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Straße Liebenwalder Weg (westlicher Teil) einschließlich Zum Wiesengrund, Ortsteil Basdorf  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0581  
Ö 25  
Gründung einer Arbeitsgemeinschaft "Kommunales Klimaschutzkonzept"
BV-GV/2023-0569  
Ö 26  
Antrag der Fraktion AfD: Ausschüsse der Gemeindevertretung Wandlitz - sachkundige Einwohner  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0587  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 23.03.2023    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 PA 2022-0564 AED Gerät Feuerwehr Klosterfelde (77 KB)    
Anlage 3 3 Protokollanlagen z. GV 25.05.23 (3879 KB)