Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 25.05.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:03
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
Anlagen:
PA 2022-0564 AED Gerät Feuerwehr Klosterfelde
Protokollanlagen z. GV 25.05.23

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und Anwesenheit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 23.03.2023  
GV-52/2023  
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
MV/2022-0121  
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Anfragen von Gemeindevertretern      
Ö 8  
Mitteilung des Vorsitzenden zur Dienstaufsichtsbeschwerde      
Ö 9  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG und BÜNDNIS KLOSTERFELDE Neubau einer Kegelbahn für den Kegelsportverein Wandlitz e.V. am Bahnhof Wandlitz Erhalt bzw. Neubau einer Kegelbahn in Klosterfelde
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0588  
Ö 10  
Vorschlagliste Schöffenwahl für die Wahlperiode 2024-2028  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0590  
Ö 11  
Dringlichkeitsantrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Breitscheidstraße 22", Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0594  
Ö 12  
Sachstand zur Erarbeitung des Achsenentwicklungskonzeptes  
Enthält Anlagen
MV/2023-0136  
Ö 13  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft Die Linke/ Grüne/ SPD/ UWG; Fraktion BVB/ Freie Wähler ; Fraktion der CDU: BV Einführung der einfachen (leicht verständlichen) Sprache
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0579  
Ö 14  
Neufassung Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0432  
Ö 15  
1. Änderung des Stellenplanes  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0592  
Ö 16  
7. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0582  
Ö 17  
6. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0583  
Ö 18  
Denkmalbereichssatzung für den historischen Ortskern Lanke in der Gemeinde Wandlitz -Auslegungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0584  
Ö 19  
Priorität für Fuß- und Radverkehr
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0574  
Ö 20  
Erstellung eines Radverkehrskonzeptes für die Gemeinde Wandlitz Aufgabenstellung für die 1. Bearbeitungsphase
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0580  
Ö 21  
Pflicht zur Installation von Photovoltaik-Anlagen auf kommunalen Gebäuden, bei neuen in B-Plänen und auf Gebäuden, die auf kommunalen Grundstücken (bei Vergabe in Erbpacht) errichtet werden
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0575  
Ö 22  
Neugestaltung Bahnhofsvorplatz Wandlitzsee: Umsetzung 2.Bauabschnitt  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0269-1  
Ö 23  
Bebauungsplan "Seetrift", Gemarkung Wandlitz - Beschluss zur Weiterführung des Verfahrens und zur Vergabe von Planungsleistungen -
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0586  
Ö 24  
Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Straße Liebenwalder Weg (westlicher Teil) einschließlich Zum Wiesengrund, Ortsteil Basdorf  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0581  
Ö 25  
Gründung einer Arbeitsgemeinschaft "Kommunales Klimaschutzkonzept"
BV-GV/2023-0569  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt:

 

  1. die Gründung einer Arbeitsgruppe „Kommunales Klimaschutzkonzept“.
  2. dass die Fraktionen jeweils eine/n Vertreter/in als Mitglied der Arbeitsgruppe benennen, die/der in der Lage ist, an der inhaltlichen Erarbeitung des kommunalen Klimaschutzkonzeptes und den damit vorzubereitenden Schritten für die anstehenden Empfehlungen mitzuwirken  
  3. dass die AG Kommunales Energiekonzept ein Mitglied benennt, das die Arbeitsgruppe bei der Begleitung der Erarbeitung des Kommunales Klimaschutzkonzeptes inhaltlich unterstützt
  4. dass die AG Kommunales Klimaschutzkonzept dem A6 als zuständiger Ausschuss zugeordnet wird und diesem analog zu den bereits bestehenden Arbeitsgruppen regelmäßig Bericht zu erstatten hat.
  5. dass der A6 die Empfehlungen der Arbeitsgruppe zu bewerten hat und im Ergebnis dieser Bewertung seinerseits Empfehlungen für die weitere Erarbeitung ausspricht.

 

   
    08.05.2023 - A1 Hauptausschuss
    Ö 26 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag :

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt:

 

  1. die Gründung einer Arbeitsgruppe „Kommunales Klimaschutzkonzept“.
  2. dass die Fraktionen jeweils eine/n Vertreter/in als Mitglied der Arbeitsgruppe benennen, die/der in der Lage ist, an der inhaltlichen Erarbeitung des kommunalen Klimaschutzkonzeptes und den damit vorzubereitenden Schritten für die anstehenden Empfehlungen mitzuwirken  
  3. dass die AG Kommunales Energiekonzept ein Mitglied benennt, das die Arbeitsgruppe bei der Begleitung der Erarbeitung des Kommunales Klimaschutzkonzeptes inhaltlich unterstützt
  4. dass die AG Kommunales Klimaschutzkonzept dem A6 als zuständiger Ausschuss zugeordnet wird und diesem analog zu den bereits bestehenden Arbeitsgruppen regelmäßig Bericht zu erstatten hat.
  5. dass der A6 die Empfehlungen der Arbeitsgruppe zu bewerten hat und im Ergebnis dieser Bewertung seinerseits Empfehlungen für die weitere Erarbeitung ausspricht.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  6

Ablehnung:  1

Enthaltung:  1

   
    25.05.2023 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 25 - 
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt:

 

  • die Gründung einer Arbeitsgruppe „Kommunales Klimaschutzkonzept“.
  • dass die Fraktionen jeweils eine/n Vertreter/in als Mitglied der Arbeitsgruppe benennen, die/der in der Lage ist, an der inhaltlichen Erarbeitung des kommunalen Klimaschutzkonzeptes und den damit vorzubereitenden Schritten für die anstehenden Empfehlungen mitzuwirken  
  • dass die AG Kommunales Energiekonzept ein Mitglied benennt, das die Arbeitsgruppe bei der Begleitung der Erarbeitung des Kommunales Klimaschutzkonzeptes inhaltlich unterstützt
  • dass die AG Kommunales Klimaschutzkonzept dem A6 als zuständiger Ausschuss zugeordnet wird und diesem analog zu den bereits bestehenden Arbeitsgruppen regelmäßig Bericht zu erstatten hat.
  • dass der A6 die Empfehlungen der Arbeitsgruppe zu bewerten hat und im Ergebnis dieser Bewertung seinerseits Empfehlungen für die weitere Erarbeitung ausspricht.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

   
    06.07.2023 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 18 - geändert beschlossen
   

 

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt:

 

  1. die Gründung einer Arbeitsgruppe „Kommunales Klimaschutzkonzept“.
  2. dass die Fraktionen jeweils eine/n Vertreter/in als Mitglied der Arbeitsgruppe benennen, die/der in der Lage ist, an der inhaltlichen Erarbeitung des kommunalen Klimaschutzkonzeptes und den damit vorzubereitenden Schritten für die anstehenden Empfehlungen mitzuwirken  
  3. dass die AG Kommunales Energiekonzept ein Mitglied benennt, das die Arbeitsgruppe bei der Begleitung der Erarbeitung des Kommunales Klimaschutzkonzeptes inhaltlich unterstützt
  4. dass die AG Kommunales Klimaschutzkonzept dem A6 als zuständiger Ausschuss zugeordnet wird und diesem analog zu den bereits bestehenden Arbeitsgruppen regelmäßig Bericht zu erstatten hat.
  5. dass der A6 die Empfehlungen der Arbeitsgruppe zu bewerten hat und im Ergebnis dieser Bewertung seinerseits Empfehlungen für die weitere Erarbeitung ausspricht.

 

 

Abstimmungsergebnis inkl. Änderung Betreff:

 

Zustimmung:  mehrheitlich

Ablehnung:  einige (Hintze)

Enthaltung:  zwei

 

Ö 26  
Antrag der Fraktion AfD: Ausschüsse der Gemeindevertretung Wandlitz - sachkundige Einwohner  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0587  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 23.03.2023    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 PA 2022-0564 AED Gerät Feuerwehr Klosterfelde (77 KB)    
Anlage 3 3 Protokollanlagen z. GV 25.05.23 (3879 KB)