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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung der Sitzung |
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Ö 2 |
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Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und Anwesenheit |
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Ö 3 |
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Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 23.03.2023 |
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GV-52/2023 |
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Ö 4 |
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Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung |
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Ö 5 |
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Bericht des Bürgermeisters |
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MV/2022-0121 |
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Ö 6 |
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Einwohnerfragestunde |
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Ö 7 |
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Anfragen von Gemeindevertretern |
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Ö 8 |
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Mitteilung des Vorsitzenden zur Dienstaufsichtsbeschwerde |
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Ö 9 |
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Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG und BÜNDNIS KLOSTERFELDE
Neubau einer Kegelbahn für den Kegelsportverein Wandlitz e.V. am Bahnhof Wandlitz Erhalt bzw. Neubau einer Kegelbahn in Klosterfelde
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BV-GV/2023-0588 |
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Ö 10 |
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Vorschlagliste Schöffenwahl für die Wahlperiode 2024-2028 |
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BV-GV/2023-0590 |
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Ö 11 |
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Dringlichkeitsantrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Breitscheidstraße 22", Gemarkung Wandlitz |
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BV-GV/2023-0594 |
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Ö 12 |
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Sachstand zur Erarbeitung des Achsenentwicklungskonzeptes |
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MV/2023-0136 |
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Ö 13 |
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Antrag der Fraktionsgemeinschaft Die Linke/ Grüne/ SPD/ UWG; Fraktion BVB/ Freie Wähler ; Fraktion der CDU: BV Einführung der einfachen (leicht verständlichen) Sprache
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BV-GV/2023-0579 |
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Ö 14 |
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Neufassung Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz |
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BV-GV/2022-0432 |
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Ö 15 |
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1. Änderung des Stellenplanes |
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BV-GV/2023-0592 |
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Ö 16 |
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7. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz |
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BV-GV/2023-0582 |
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Ö 17 |
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6. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz |
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BV-GV/2023-0583 |
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Ö 18 |
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Denkmalbereichssatzung für den historischen Ortskern Lanke in der Gemeinde Wandlitz
-Auslegungsbeschluss- |
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BV-GV/2023-0584 |
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Ö 19 |
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Priorität für Fuß- und Radverkehr |
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BV-GV/2023-0574 |
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Ö 20 |
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Erstellung eines Radverkehrskonzeptes für die Gemeinde Wandlitz
Aufgabenstellung für die 1. Bearbeitungsphase
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BV-GV/2023-0580 |
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Ö 21 |
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Pflicht zur Installation von Photovoltaik-Anlagen auf kommunalen Gebäuden, bei neuen in B-Plänen und auf Gebäuden, die auf kommunalen Grundstücken (bei Vergabe in Erbpacht) errichtet werden |
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BV-GV/2023-0575 |
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Ö 22 |
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Neugestaltung Bahnhofsvorplatz Wandlitzsee: Umsetzung 2.Bauabschnitt |
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BV-GV/2020-0269-1 |
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Ö 23 |
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Bebauungsplan "Seetrift", Gemarkung Wandlitz
- Beschluss zur Weiterführung des Verfahrens und zur Vergabe von Planungsleistungen - |
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BV-GV/2023-0586 |
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Ö 24 |
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Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Straße Liebenwalder Weg (westlicher Teil) einschließlich Zum Wiesengrund, Ortsteil Basdorf |
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BV-GV/2023-0581 |
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Ö 25 |
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Gründung einer Arbeitsgemeinschaft "Kommunales Klimaschutzkonzept" |
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BV-GV/2023-0569 |
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VORLAGE |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt: - die Gründung einer Arbeitsgruppe „Kommunales Klimaschutzkonzept“.
- dass die Fraktionen jeweils eine/n Vertreter/in als Mitglied der Arbeitsgruppe benennen, die/der in der Lage ist, an der inhaltlichen Erarbeitung des kommunalen Klimaschutzkonzeptes und den damit vorzubereitenden Schritten für die anstehenden Empfehlungen mitzuwirken
- dass die AG Kommunales Energiekonzept ein Mitglied benennt, das die Arbeitsgruppe bei der Begleitung der Erarbeitung des Kommunales Klimaschutzkonzeptes inhaltlich unterstützt
- dass die AG Kommunales Klimaschutzkonzept dem A6 als zuständiger Ausschuss zugeordnet wird und diesem analog zu den bereits bestehenden Arbeitsgruppen regelmäßig Bericht zu erstatten hat.
- dass der A6 die Empfehlungen der Arbeitsgruppe zu bewerten hat und im Ergebnis dieser Bewertung seinerseits Empfehlungen für die weitere Erarbeitung ausspricht.
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08.05.2023 - A1 Hauptausschuss |
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Ö 26 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag : Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt: - die Gründung einer Arbeitsgruppe „Kommunales Klimaschutzkonzept“.
- dass die Fraktionen jeweils eine/n Vertreter/in als Mitglied der Arbeitsgruppe benennen, die/der in der Lage ist, an der inhaltlichen Erarbeitung des kommunalen Klimaschutzkonzeptes und den damit vorzubereitenden Schritten für die anstehenden Empfehlungen mitzuwirken
- dass die AG Kommunales Energiekonzept ein Mitglied benennt, das die Arbeitsgruppe bei der Begleitung der Erarbeitung des Kommunales Klimaschutzkonzeptes inhaltlich unterstützt
- dass die AG Kommunales Klimaschutzkonzept dem A6 als zuständiger Ausschuss zugeordnet wird und diesem analog zu den bereits bestehenden Arbeitsgruppen regelmäßig Bericht zu erstatten hat.
- dass der A6 die Empfehlungen der Arbeitsgruppe zu bewerten hat und im Ergebnis dieser Bewertung seinerseits Empfehlungen für die weitere Erarbeitung ausspricht.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 6 Ablehnung: 1 Enthaltung: 1
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25.05.2023 - Gemeindevertretung Wandlitz |
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Ö 25 - |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt: - die Gründung einer Arbeitsgruppe „Kommunales Klimaschutzkonzept“.
- dass die Fraktionen jeweils eine/n Vertreter/in als Mitglied der Arbeitsgruppe benennen, die/der in der Lage ist, an der inhaltlichen Erarbeitung des kommunalen Klimaschutzkonzeptes und den damit vorzubereitenden Schritten für die anstehenden Empfehlungen mitzuwirken
- dass die AG Kommunales Energiekonzept ein Mitglied benennt, das die Arbeitsgruppe bei der Begleitung der Erarbeitung des Kommunales Klimaschutzkonzeptes inhaltlich unterstützt
- dass die AG Kommunales Klimaschutzkonzept dem A6 als zuständiger Ausschuss zugeordnet wird und diesem analog zu den bereits bestehenden Arbeitsgruppen regelmäßig Bericht zu erstatten hat.
- dass der A6 die Empfehlungen der Arbeitsgruppe zu bewerten hat und im Ergebnis dieser Bewertung seinerseits Empfehlungen für die weitere Erarbeitung ausspricht.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
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06.07.2023 - Gemeindevertretung Wandlitz |
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Ö 18 - geändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt: - die Gründung einer Arbeitsgruppe „Kommunales Klimaschutzkonzept“.
- dass die Fraktionen jeweils eine/n Vertreter/in als Mitglied der Arbeitsgruppe benennen, die/der in der Lage ist, an der inhaltlichen Erarbeitung des kommunalen Klimaschutzkonzeptes und den damit vorzubereitenden Schritten für die anstehenden Empfehlungen mitzuwirken
- dass die AG Kommunales Energiekonzept ein Mitglied benennt, das die Arbeitsgruppe bei der Begleitung der Erarbeitung des Kommunales Klimaschutzkonzeptes inhaltlich unterstützt
- dass die AG Kommunales Klimaschutzkonzept dem A6 als zuständiger Ausschuss zugeordnet wird und diesem analog zu den bereits bestehenden Arbeitsgruppen regelmäßig Bericht zu erstatten hat.
- dass der A6 die Empfehlungen der Arbeitsgruppe zu bewerten hat und im Ergebnis dieser Bewertung seinerseits Empfehlungen für die weitere Erarbeitung ausspricht.
Abstimmungsergebnis inkl. Änderung Betreff: Zustimmung: mehrheitlich Ablehnung: einige (Hintze) Enthaltung: zwei
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Ö 26 |
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Antrag der Fraktion AfD: Ausschüsse der Gemeindevertretung Wandlitz - sachkundige Einwohner |
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BV-GV/2023-0587 |
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N 1 |
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Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 23.03.2023 |
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N 2 |
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Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung |
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