| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung der Sitzung |
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| Ö 2 |
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Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und Anwesenheit |
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| Ö 3 |
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Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 08.09.2022, 14.09.2022, 05.10.2022 und 20.10.2022 |
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GV-45/2022 |
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| Ö 4 |
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Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung |
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| Ö 5 |
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Bericht des Bürgermeisters |
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MV/2022-0117 |
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| Ö 6 |
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Einwohnerfragestunde |
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| Ö 7 |
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Anfragen von Gemeindevertretern |
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| Ö 8 |
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Planung/Einrichtung Übergangswohnheim Klosterfelde |
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| Ö 9 |
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Berufung von sachkundigen Einwohnern |
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BV-GV/2022-0545 |
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| Ö 10 |
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Sitzungskalender 2023 |
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BV-GV/2022-0547 |
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| Ö 11 |
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Dringlichkeitsantrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Finanzielle Auswirkung von Krisen abfedern - Mobile Sozialberatung in der Gemeinde Wandlitz |
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BV-GV/2022-0556 |
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| Ö 12 |
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Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde
Wandlitz für das Haushaltsjahr 2023 |
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BV-GV/2022-0536 |
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| Ö 13 |
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Erneute Beschlussfassung nach Beanstandung gem. § 55 BbgKVerf über Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Versagung des gemeindlichen Einvernehmens, Flur 5 von Wandlitz, Flurstücke 645 und 646
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BV-GV/2022-0526 |
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| Ö 14 |
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Erneute Beschlussfassung nach Beanstandung gem. § 55 BbgKVerf über Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Führungskräftefeedback Gemeindeverwaltung Wandlitz |
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BV-GV/2022-0504 |
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| Ö 15 |
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Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung, langjähriger Zugehörigkeit sowie Zuwendungen für Kameraden und Kameradinnen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Wandlitz (Feuerwehrentschädigungssatzung) |
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BV-GV/2022-0540 |
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| Ö 16 |
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5. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz |
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BV-GV/2022-0546 |
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| Ö 17 |
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Fortschreibung des Einzelhandelsstandort- und Zentrenkonzeptes Wandlitz |
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BV-GV/2022-0539 |
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| Ö 18 |
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Erstellung eines kommunalen Klimaschutzkonzeptes |
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BV-GV/2022-0544 |
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| Ö 19 |
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Erwerb einer Fläche vom Land Brandenburg für einen neuen Feuerwehrstandort der Freiwilligen Feuerwehr Basdorf im Quartier Basdorfer Gärten |
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BV-GV/2022-0520 |
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| Ö 20 |
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Straßenbau Oranienburger Straße vom Sportplatz bis Ortsausgang, OT Wandlitz
Ausbaubeschluss |
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BV-GV/2022-0535 |
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| Ö 21 |
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Bebauungsplan "An der Wegener Straße"
- Abwägungsbeschluss - |
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BV-GV/2022-0512 |
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VORLAGE |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o. g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als Beschluss in Blockabstimmung inkl. zwei Änderungen im Abwägungsprotokoll: 5.6 F - Kenntnisnahme und Berücksichtigung 10.2 A - Kenntnisnahme und Berücksichtigung Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden und eine Betroffenheitsbeteiligung (Landkreis Barnim, Landesbüro anerkannter Naturschutzverbände GbR) gemäß § 4 a Abs. 3 Satz 4 BauGB durchgeführt wird. |
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13.09.2022 - Ortsbeirat Wandlitz |
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Ö 20 - vertagt |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o. g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge a) als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll oder b) als Beschluss in Blockabstimmung. Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden und eine Betroffenheitsbeteiligung (Landkreis Barnim, Landesbüro anerkannter Naturschutzverbände GbR) gemäß § 4 a Abs. 3 Satz 4 BauGB durchgeführt wird. Abstimmungsergebnis zur Befangenheit von Frau Münzner: Zustimmung: 1 (Hintze) Ablehnung: 4 Enthaltung: 1 Abstimmungsergebnis zur Vertagung des Tagesordnungspunktes: Zustimmung: 6 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0 |
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27.09.2022 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung |
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Ö 20 - vertagt |
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Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o. g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge a) als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll oder b) als Beschluss in Blockabstimmung. Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden und eine Betroffenheitsbeteiligung (Landkreis Barnim, Landesbüro anerkannter Naturschutzverbände GbR) gemäß § 4 a Abs. 3 Satz 4 BauGB durchgeführt wird. Abstimmungsergebnis: Vertagen |
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10.10.2022 - A1 Hauptausschuss |
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Ö 12 - vertagt |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o. g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge a) als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll oder b) als Beschluss in Blockabstimmung. Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden und eine Betroffenheitsbeteiligung (Landkreis Barnim, Landesbüro anerkannter Naturschutzverbände GbR) gemäß § 4 a Abs. 3 Satz 4 BauGB durchgeführt wird. Abstimmungsergebnis: Vertagung Zustimmung: 4 Ablehnung: 1 Enthaltung: 3 |
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20.10.2022 - Gemeindevertretung Wandlitz |
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Ö 21 - vertagt |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz vertagt die Beschlussfassung in den nachfolgenden Gremienlauf. Abstimmungsergebnis Vertagung: Zustimmung: mehrheitlich Ablehnung: Enthaltung: |
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08.11.2022 - Ortsbeirat Wandlitz |
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Ö 13 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag des Ortsbeirates: Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o. g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge a) als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll oder b) als Beschluss in Blockabstimmung. Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden und eine Betroffenheitsbeteiligung (Landkreis Barnim, Landesbüro anerkannter Naturschutzverbände GbR) gemäß § 4 a Abs. 3 Satz 4 BauGB durchgeführt wird. Abstimmungsergebnis zu den Anträgen von Herrn Hintze: Zustimmung: 6 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0 Abstimmungsergebnis zur BV: Zustimmung: 5 (Hintze) Ablehnung: 1 Enthaltung: 0 |
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15.11.2022 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung |
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Ö 19 - geändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o. g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge a) als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll oder b) als Beschluss in Blockabstimmung. Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden und eine Betroffenheitsbeteiligung (Landkreis Barnim, Landesbüro anerkannter Naturschutzverbände GbR) gemäß § 4 a Abs. 3 Satz 4 BauGB durchgeführt wird. Abstimmungsergebnis zusätzliche Winterquartiere für Fledermäuse: Zustimmung: 4 (Hr. Hintze) Ablehnung: 0 Enthaltung: 1 Abstimmungsergebnis Waldfläche festschreiben Zustimmung: 5 (Hr. Hintze) Ablehnung: 0 Enthaltung: 0 Abstimmungsergebnis Rest im Block: Zustimmung: 4 (Hr. Hintze) Ablehnung: 0 Enthaltung: 1 |
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17.11.2022 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV |
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Ö 12 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o. g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge a) als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll oder b) als Beschluss in Blockabstimmung und zwei Änderungen im Abwägungsprotokoll:
Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden und eine Betroffenheitsbeteiligung (Landkreis Barnim, Landesbüro anerkannter Naturschutzverbände GbR) gemäß § 4 a Abs. 3 Satz 4 BauGB durchgeführt wird. Abstimmungsergebnis zu a: Zustimmung: 6 Ablehnung: 0 Enthaltung: 1 Abstimmungsergebnis zu b): Zustimmung: 7 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0 |
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28.11.2022 - A1 Hauptausschuss |
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Ö 9 - geändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o. g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge a) als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll b) als Beschluss in Blockabstimmung inkl. Änderung in der Abwägungstabelle:
5.6 F - Kenntnisnahme und keine Berücksichtigung 10.2 A - Kenntnisnahme und keine Berücksichtigung Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden und eine Betroffenheitsbeteiligung (Landkreis Barnim, Landesbüro anerkannter Naturschutzverbände GbR) gemäß § 4 a Abs. 3 Satz 4 BauGB durchgeführt wird. Abstimmungsergebnis Änderung 5.6 f: Zustimmung: 8 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0 Abstimmungsergebnis Änderung 10.2.: Zustimmung: 8 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0 Abstimmungsergebnis Blockabstimmung: Zustimmung: 8 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0 Beschluss inkl. Änderungen in der Abwägungstabelle: Zustimmung: 8 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0 |
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14.12.2022 - Gemeindevertretung Wandlitz |
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Ö 9 - geändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o. g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge - als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll
oder - als Beschluss in Blockabstimmung und zwei Änderungen im Abwägungsprotokoll:
5.6 F - Kenntnisnahme und keine Berücksichtigung 10.2 A - Kenntnisnahme und keine Berücksichtigung
Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden und eine Betroffenheitsbeteiligung (Landkreis Barnim, Landesbüro anerkannter Naturschutzverbände GbR) gemäß § 4 a Abs. 3 Satz 4 BauGB durchgeführt wird. Abstimmungsergebnis Blockabstimmung: Zustimmung: einstimmig Ablehnung: keine Enthaltung: keine Abstimmung Abwägung inkl. Änderungen: Zustimmung: einstimmig Ablehnung: keine Enthaltung: keine |
| Ö 22 |
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Bebauungsplan "L 100 Wandlitzsee, Bereich 2"
Durchführung des Abwägungsverfahrens zum 3. Beteiligungsverfahren |
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BV-GV/2022-0532 |
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| Ö 23 |
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Bebauungsplan "L 100 Wandlitzsee, Bereich 2"
Satzungsbeschluss |
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BV-GV/2022-0533 |
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| Ö 24 |
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Antrag der Fraktion CDU: Verkehrstechnische Problemfälle an der L100 lösen |
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BV-GV/2022-0529 |
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| Ö 25 |
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Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Bebauung von Wald, feuchten Wiesen und Niederungen in der Gemeinde Wandlitz nach den Erfahrungen mit Starkregenereignissen |
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BV-GV/2022-0541 |
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| Ö 26 |
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Antrag der Fraktion Bündnis Klosterfelde und Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: 2. Änderung der Satzung zum Schutz von Bäumen der Gemeinde Wandlitz |
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BV-GV/2022-0542 |
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| Ö 27 |
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Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Bebauungsplan "Breitscheidstraße 22/23" in der Gemarkung Wandlitz - Aufstellungsbeschluss - |
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BV-GV/2022-0549 |
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| Ö 28 |
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Vergabe eines Straßennamens für die Straße, beginnend an der Bernauer Chaussee in südlicher Richtung verlaufend, vor dem Bahnhof Wandlitz |
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BV-GV/2022-0456 |
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| Ö 29 |
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Vorbereitung eines Radverkehrskonzeptes für die Gemeinde Wandlitz |
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MV/2022-0111 |
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| Ö 30 |
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Grundschulstandort Schönwalde - Benennung der Baupaten |
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MV/2022-0115 |
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| N 1 |
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Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 08.09.2022, 14.09.2022, 05.10.2022 und 20.10.2022 |
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| N 2 |
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Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung |
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| N 3 |
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Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 1797 der Flur 6 von Wandlitz (Arrondierungsfläche) |
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BV-GV/2022-0530 |
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