Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Vorlage - BV-GV/2022-0536  

 
 
Betreff: Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde
Wandlitz für das Haushaltsjahr 2023
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:
Der Bürgermeister
Federführend:K_Kämmerei   
Beratungsfolge:
Ortsbeirat Klosterfelde Vorberatung
07.11.2022 
Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Lanke Vorberatung
07.11.2022 
Sitzung des Ortsbeirates Lanke abgelehnt   
Ortsbeirat Prenden Vorberatung
07.11.2022 
Sitzung des Ortsbeirates Prenden ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Wandlitz Vorberatung
08.11.2022 
Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Zerpenschleuse Vorberatung
08.11.2022 
Sitzung des Ortsbeirates Zerpenschleuse ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Basdorf Vorberatung
09.11.2022 
Sitzung des Ortsbeirates Basdorf ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Schönerlinde Vorberatung
09.11.2022 
Sitzung des Ortsbeirates Schönerlinde ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Schönwalde Vorberatung
10.11.2022 
Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Stolzenhagen Vorberatung
10.11.2022 
Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen ungeändert beschlossen   
A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport Vorberatung
14.11.2022 
Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend, Kitas und Sport geändert beschlossen   
A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung Vorberatung
15.11.2022 
Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung ungeändert beschlossen   
A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit Vorberatung
16.11.2022 
Sitzung des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung und Wirtschaft ungeändert beschlossen   
A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV Vorberatung
17.11.2022 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und ÖPNV ungeändert beschlossen   
A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft Vorberatung
21.11.2022 
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaften ungeändert beschlossen   
A1 Hauptausschuss Vorberatung
29.11.2022 
Sitzung des Hauptausschusses zur Haushaltsberatung geändert beschlossen   
Gemeindevertretung Wandlitz Entscheidung
08.12.2022 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz geändert beschlossen     
Anlagen:
Anlage_1_1ter_Entwurf_HHPL_2023_071022
Anlage_2_Anmeldung_Orstbeiraete_2023_071022
Anlage_3_Buergervorschlaege_2023_071022
Anlage_4_E_1_Produktplaene_2023_071022
Anlage_5_Aenderungen_gegenueber_1tem_Entwurf
Anlage_6_2ter_Entwurf_HHPL_2023_011222
Anlage_7_Produkthaushalte_2023_011222

Begründung / Erläuterung

Begründung / Erläuterung

 

Nach §65 BbgKVerf i.V.m. §28 (2) Pkt. 15 BbgKVerf hat die Gemeinde r jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen.

 

Im Jahr 2023 und den Folgejahren ist die Aufnahme von Investitionskrediten geplant.

Nach §64 BbgKVerf dürfen Kredite nur aufgenommen werden, wenn eine andere Finanzierung nicht möglich ist oder wirtschaftliche unzweckmäßig wäre.

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahme bedarf nach §74 BbgKVerf der Genehmigung der Kommunalaufsichtsbehörde.

 

Aus Sicht der Kämmerei sind die Voraussetzungenr eine Genehmigung bei der Aufstellung beachtet worden:

-          Die Kreditaufnahme erfolgt zur Finanzierung von Investitionen und nicht zur Finanzierung konsumtiver Ausgaben

-          Die dauernde Leistungsfähigkeit ist nicht gefährdet (im Finanzplan 2025 und 2026 können wieder positive Rechnungsergebnisse dargestellt werden)

-          Die Gemeinde schöpft alle anderen Einnahmemöglichkeiten aus (beispielsweise entsprechen Hebesätze für die Grundsteuer B und Gewerbesteuer mindestens dem Landesdurchschnitt)

 

Hinweis zur Anlage 3 (Bürgervorschläge):

 

Im Jahr 2022 wurde ein neues Verfahren zu den Bürgervorschlägen erprobt: Die Vorschläge wurden in den Vor-Ort-Terminen mit den Ortsbeiräten größtenteils besprochen. In der Anlage 3 sind die Beratungsergebnisse dokumentiert. Wünschenswert wäre es, wenn der jeweilige Ortsbeirat die Dokumentation überprüft und ggf. korrigiert. Die Bürger sollen im Anschluss an die Haushaltsberatung die Dokumentation als gemeinsame Antwort von Ortsbeirat und Verwaltung übersandt bekommen. Dadurch entsteht die Möglichkeit, dass die Bürger sich direkt an den Ortsbeirat wenden können und so ggf. ein Austausch/Dialog entsteht.

 

 

Gesetzliche Grundlagen


Finanzielle Auswirkungen:    Ja  

 

 


Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2023 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 01.12.2022. Und die Einstellung von 20.000,00  r eine mobile Sozialberatung (Dringlichkeitsantrag BV-GV/2022-0556).

 


Anlagen:

 

Anlage 1: Haushaltssatzung 2023 / Haushaltsplan 2023 der Gemeinde Wandlitz in

der Fassung vom 07.10.2022

 

Anlage 2: Übersicht der Anmeldungen der Ortsbeiräte

 

Anlage 3: Übersicht der Bürgervorschläge

 

Anlage 4: Ergänzende Materialien: Produktpläne

 

Anlage 5: Änderungen zum 1. Entwurf des Haushaltsplanes vom 30.11.2022

 

Anlage 6: Haushaltssatzung 2023 / Haushaltsplan 2023 der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 01.12.2022

 

Anlage 7: Ergänzende Materialien: Produktpläne in der Fassung vom 01.12.2022

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage_1_1ter_Entwurf_HHPL_2023_071022 (12775 KB)    
Anlage 2 2 Anlage_2_Anmeldung_Orstbeiraete_2023_071022 (383 KB)    
Anlage 3 3 Anlage_3_Buergervorschlaege_2023_071022 (403 KB)    
Anlage 4 4 Anlage_4_E_1_Produktplaene_2023_071022 (5787 KB)    
Anlage 5 5 Anlage_5_Aenderungen_gegenueber_1tem_Entwurf (380 KB)    
Anlage 6 6 Anlage_6_2ter_Entwurf_HHPL_2023_011222 (4252 KB)    
Anlage 7 7 Anlage_7_Produkthaushalte_2023_011222 (5820 KB)    

  Versionen:            
    Datum Sachbearbeiter Bemerkung
  Aktueller Stand   13.12.2022 10:11:38   Stephanie Kowallik