Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 08.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:02
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
Anlagen:
PA-2022-0570 externe Kita-Angebote

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und Anwesenheit      
Ö 3     Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 08.09.2022, 14.09.2022, 05.10.2022 und 20.10.2022  
GV-45/2022  
Ö 4     Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5     Bericht des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
MV/2022-0117  
Ö 6     Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Anfragen von Gemeindevertretern      
Ö 8     Planung/Einrichtung Übergangswohnheim Klosterfelde      
Ö 9     Berufung von sachkundigen Einwohnern  
BV-GV/2022-0545  
Ö 10     Sitzungskalender 2023  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0547  
Ö 11     Dringlichkeitsantrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Finanzielle Auswirkung von Krisen abfedern - Mobile Sozialberatung in der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0556  
Ö 12     Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2023
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0536  
Ö 13     Erneute Beschlussfassung nach Beanstandung gem. § 55 BbgKVerf über Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Versagung des gemeindlichen Einvernehmens, Flur 5 von Wandlitz, Flurstücke 645 und 646
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0526  
Ö 14     Erneute Beschlussfassung nach Beanstandung gem. § 55 BbgKVerf über Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Führungskräftefeedback Gemeindeverwaltung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0504  
Ö 15     Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung, langjähriger Zugehörigkeit sowie Zuwendungen für Kameraden und Kameradinnen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Wandlitz (Feuerwehrentschädigungssatzung)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0540  
Ö 16     5. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0546  
Ö 17     Fortschreibung des Einzelhandelsstandort- und Zentrenkonzeptes Wandlitz  
BV-GV/2022-0539  
Ö 18     Erstellung eines kommunalen Klimaschutzkonzeptes
BV-GV/2022-0544  
Ö 19     Erwerb einer Fläche vom Land Brandenburg für einen neuen Feuerwehrstandort der Freiwilligen Feuerwehr Basdorf im Quartier Basdorfer Gärten
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0520  
Ö 20     Straßenbau Oranienburger Straße vom Sportplatz bis Ortsausgang, OT Wandlitz Ausbaubeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0535  
Ö 21     Bebauungsplan "An der Wegener Straße" - Abwägungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0512  
Ö 22     Bebauungsplan "L 100 Wandlitzsee, Bereich 2" Durchführung des Abwägungsverfahrens zum 3. Beteiligungsverfahren
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0532  
Ö 23     Bebauungsplan "L 100 Wandlitzsee, Bereich 2" Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0533  
Ö 24     Antrag der Fraktion CDU: Verkehrstechnische Problemfälle an der L100 lösen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0529  
Ö 25     Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Bebauung von Wald, feuchten Wiesen und Niederungen in der Gemeinde Wandlitz nach den Erfahrungen mit Starkregenereignissen
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0541  
Ö 26     Antrag der Fraktion Bündnis Klosterfelde und Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: 2. Änderung der Satzung zum Schutz von Bäumen der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0542  
Ö 27     Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Bebauungsplan "Breitscheidstraße 22/23" in der Gemarkung Wandlitz - Aufstellungsbeschluss -     BV-GV/2022-0549  
Ö 28     Vergabe eines Straßennamens für die Straße, beginnend an der Bernauer Chaussee in südlicher Richtung verlaufend, vor dem Bahnhof Wandlitz  
BV-GV/2022-0456  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Vergabe eines Straßennamens für die Straße, beginnend an der Bernauer Chaussee in südlicher Richtung verlaufend, vor dem Bahnhof Wandlitz.

Die Straße soll den Namen Bahnhofsgasse erhalten.

 

 

 

 

   
    21.06.2022 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Vergabe eines Straßennamens für die Straße, beginnend an der Bernauer Chaussee in südlicher Richtung verlaufend, vor dem Bahnhof Wandlitz.

Der beschlossene Straßenname ist im Protokoll festgehalten.

 

   
    29.08.2022 - A1 Hauptausschuss
    Ö 20 - zurückgezogen
   

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  7

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

 

   
    08.09.2022 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 30 - zurückgezogen
   
   
    08.11.2022 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorshlag des Ortsbeirates Wandlitz:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Vergabe eines Straßennamens für die Straße, beginnend an der Bernauer Chaussee in südlicher Richtung verlaufend, vor dem Bahnhof Wandlitz.

Der beschlossene Straßenname ist im Protokoll festgehalten.

Abstimmungsergebnis zum Antrag von Frau Dombrowski:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  1 (Hintze)

Enthaltung:  2

 

Abstimmungsergebnis Bahnhofsgasse:

 

Zustimmung:  3 (Hintze)

Ablehnung:  0

Enthaltung:  3

 

 

 

   
    28.11.2022 - A1 Hauptausschuss
    Ö 24 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag :

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Vergabe eines Straßennamens für die Straße, beginnend an der Bernauer Chaussee in südlicher Richtung verlaufend, vor dem Bahnhof Wandlitz.

Der beschlossene Straßenname ist im Protokoll festgehalten.

Abstimmungsergebnis Straßenname Bahnhofsgasse:

 

Zustimmung:  7

Ablehnung: 

Enthaltung: 1

 

   
    14.12.2022 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 16 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Vergabe eines Straßennamens für die Straße, beginnend an der Bernauer Chaussee in südlicher Richtung verlaufend, vor dem Bahnhof Wandlitz.

 

Name lautet: Bahnhofsgasse.

Der beschlossene Straßenname ist im Protokoll festgehalten.

Abstimmungsergebnis Bahnhofsgasse:

 

Zustimmung:  mehrheitlich (Hintze)

Ablehnung:  keine

Enthaltung: einige

 

Ö 29     Vorbereitung eines Radverkehrskonzeptes für die Gemeinde Wandlitz  
MV/2022-0111  
Ö 30     Grundschulstandort Schönwalde - Benennung der Baupaten  
MV/2022-0115  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 08.09.2022, 14.09.2022, 05.10.2022 und 20.10.2022    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 3     Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 1797 der Flur 6 von Wandlitz (Arrondierungsfläche)   BV-GV/2022-0530  
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 4 5 PA-2022-0570 externe Kita-Angebote (2531 KB)