Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 08.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:02
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
Anlagen:
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TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und Anwesenheit      
Ö 3     Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 08.09.2022, 14.09.2022, 05.10.2022 und 20.10.2022  
GV-45/2022  
Ö 4     Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5     Bericht des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
MV/2022-0117  
Ö 6     Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Anfragen von Gemeindevertretern      
Ö 8     Planung/Einrichtung Übergangswohnheim Klosterfelde      
Ö 9     Berufung von sachkundigen Einwohnern  
BV-GV/2022-0545  
Ö 10     Sitzungskalender 2023  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0547  
Ö 11     Dringlichkeitsantrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Finanzielle Auswirkung von Krisen abfedern - Mobile Sozialberatung in der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0556  
Ö 12     Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2023
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0536  
Ö 13     Erneute Beschlussfassung nach Beanstandung gem. § 55 BbgKVerf über Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Versagung des gemeindlichen Einvernehmens, Flur 5 von Wandlitz, Flurstücke 645 und 646
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0526  
Ö 14     Erneute Beschlussfassung nach Beanstandung gem. § 55 BbgKVerf über Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Führungskräftefeedback Gemeindeverwaltung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0504  
Ö 15     Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung, langjähriger Zugehörigkeit sowie Zuwendungen für Kameraden und Kameradinnen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Wandlitz (Feuerwehrentschädigungssatzung)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0540  
Ö 16     5. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0546  
Ö 17     Fortschreibung des Einzelhandelsstandort- und Zentrenkonzeptes Wandlitz  
BV-GV/2022-0539  
Ö 18     Erstellung eines kommunalen Klimaschutzkonzeptes
BV-GV/2022-0544  
Ö 19     Erwerb einer Fläche vom Land Brandenburg für einen neuen Feuerwehrstandort der Freiwilligen Feuerwehr Basdorf im Quartier Basdorfer Gärten
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0520  
Ö 20     Straßenbau Oranienburger Straße vom Sportplatz bis Ortsausgang, OT Wandlitz Ausbaubeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0535  
Ö 21     Bebauungsplan "An der Wegener Straße" - Abwägungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0512  
Ö 22     Bebauungsplan "L 100 Wandlitzsee, Bereich 2" Durchführung des Abwägungsverfahrens zum 3. Beteiligungsverfahren
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0532  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll:

 

Lfd. Nr. 1 Zustimmungen: mehrheitlich   Ablehnungen: 6 Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 2 Zustimmungen: mehrheitlich   Ablehnungen: 6 Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 3 Zustimmungen: mehrheitlich  Ablehnungen: 6 Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 4  Zustimmungen: 11   Ablehnungen: 7 Enthaltungen: 0

Lfd. Nr.5   Zustimmungen: 11   Ablehnungen: 7  Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 6   Zustimmungen: 11   Ablehnungen: 7  Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 7  Zustimmungen: 11   Ablehnungen: 7  Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 8 Zustimmungen: 11   Ablehnungen: 7 Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 9  Zustimmungen: 11   Ablehnungen: 7  Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 10   Zustimmungen: 11   Ablehnungen: 7 Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 11  Zustimmungen: 11   Ablehnungen: 7 Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 12  Zustimmungen: 11   Ablehnungen: 7  Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 13 Zustimmungen: 12   Ablehnungen: 4  Enthaltungen: einige

Lfd. Nr. 14 Zustimmungen: 12   Ablehnungen: 4 Enthaltungen: einige

Lfd. Nr. 15  Zustimmungen: 11   Ablehnungen: 7  Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 16  Zustimmungen: 11   Ablehnungen: 7 Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 17 Zustimmungen: 11   Ablehnungen: 7 Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 18  Zustimmungen: 14   Ablehnungen: 0 Enthaltungen: 4

Lfd. Nr. 19 Zustimmungen: 11   Ablehnungen: 5 Enthaltungen: 1

Lfd. Nr. 20  Zustimmungen: 16   Ablehnungen: 0 Enthaltungen: 2

Lfd. Nr. 21  Zustimmungen: 16   Ablehnungen: 0 Enthaltungen: 2

Lfd. Nr. 22  Zustimmungen: 13   Ablehnungen: 0 Enthaltungen: 4

Lfd. Nr. 23 Zustimmungen: 15   Ablehnungen: 0 Enthaltungen: 3

Lfd. Nr. 24 Zustimmungen: 16   Ablehnungen: 0 Enthaltungen: 2

Lfd. Nr. 25 Zustimmungen: 16   Ablehnungen: 0 Enthaltungen: 2

Lfd. Nr. 26 Zustimmungen: 16   Ablehnungen: 0 Enthaltungen: 2

Lfd. Nr. 27 Zustimmungen: 16   Ablehnungen: 0 Enthaltungen: 2

Lfd. Nr. 28 Zustimmungen: 16   Ablehnungen: 0 Enthaltungen: 2

Lfd. Nr. 29 Zustimmungen: 12   Ablehnungen: 6 Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 30 Zustimmungen: 10    Ablehnungen: 7 Enthaltungen: 1

Lfd. Nr. 31 Zustimmungen: 10    Ablehnungen: 5 Enthaltungen: 3

Lfd. Nr. 32 Zustimmungen: 10   Ablehnungen: 7 Enthaltungen: 1

Lfd. Nr. 33 Zustimmungen: 16   Ablehnungen: 0 Enthaltungen: 2

Lfd. Nr. 34 Zustimmungen: 12   Ablehnungen: 1 Enthaltungen: 5

 

Die Verwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

 

   
    08.11.2022 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag des Ortsbeirates Wandlitz:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

  a)  als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

  b)  als Beschluss in Blockabstimmung

 

Die Verwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis zum Antrag Herr Hintze im Block abzustimmen:

 

Zustimmung:  6

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

Abstimmungsergebnis zur BV:

 

Zustimmung:  5 (Hintze)

Ablehnung:  1

Enthaltung:  0

 

 

   
    15.11.2022 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 20 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

  a)  als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

  b)  als Beschluss in Blockabstimmung

 

Die Verwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

 

Abstimmungsergebnis Blockabstimmung:

Zustimmung: 5 (Hr. Hintze)

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

Abstimmungsergebnis zur BV:

Zustimmung:  2 (Hr. Hintze)

Ablehnung:  3

Enthaltung:  0

 

   
    17.11.2022 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

 

 

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

  a)  als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

  b)  als Beschluss in Blockabstimmung

 

Die Verwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

Abstimmungsergebnis zu a):

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  4

Enthaltung:  0

 

Abstimmungsergebnis zu b):

 

Zustimmung:  7

Ablehnung:  0

Enthaltung:    0 

 

 

   
    28.11.2022 - A1 Hauptausschuss
    Ö 19 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

  a)  als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

  b)  als Beschluss in Blockabstimmung

 

Die Verwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

 

Abstimmungsergebnis zur Blockabstimmung

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  4

Enthaltung:  0

 

Lfd. Nr. 1  Zustimmungen: 4 Ablehnungen: 4 Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 2  Zustimmungen: 4 Ablehnungen: 4  Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 3 –  Zustimmungen: 4 Ablehnungen: 4  Enthaltungen: 0
30.3.; 40.1.; 42.3; 50.2

 

Lfd. Nr. 4 – B 50.3  Zustimmungen: 4 Ablehnungen: 4 Enthaltungen: 0

Lfd. Nr.5  - B12  Zustimmungen: 4 Ablehnungen: 4  Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 6  - B16  Zustimmungen: 4 Ablehnungen: 4  Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 7 - B16 /21 Zustimmungen: 4 Ablehnungen: 4  Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 8 - 22.1  Zustimmungen: 4 Ablehnungen: 4  Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 9 -  22.3 Zustimmungen: 4 Ablehnungen: 4  Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 10  - 22.4 Zustimmungen: 4 Ablehnungen: 4  Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 11 – 22.5. Zustimmungen: 4 Ablehnungen: 4  Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 12 –  Zustimmungen: 4 Ablehnungen: 4  Enthaltungen: 0
30.1; 40.5; 42.1; 58.3

Lfd. Nr. 13  Zustimmungen: 4 Ablehnungen: 4  Enthaltungen: 0
30.2; 40.4; 42.2

Lfd. Nr. 14  Zustimmungen: 4 Ablehnungen: 3 Enthaltungen: 1
37.1.; 38.1.

Lfd. Nr. 15 – 40.2 Zustimmungen: 4 Ablehnungen: 4  Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 16 – 40.3 Zustimmungen: 4 Ablehnungen: 4  Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 17 – 47 Zustimmungen: 4 Ablehnungen: 4  Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 18   Zustimmungen: 4 Ablehnungen: 2 Enthaltungen: 2

Lfd. Nr. 19  Zustimmungen: 4 Ablehnungen: 4 Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 20   Zustimmungen: 4 Ablehnungen: 0 Enthaltungen: 4

Lfd. Nr. 21   Zustimmungen: 8 Ablehnungen: 0 Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 22   Zustimmungen: 5 Ablehnungen: 0 Enthaltungen: 3

Lfd. Nr. 23  Zustimmungen: 7 Ablehnungen: 0 Enthaltungen: 1

Lfd. Nr. 24  Zustimmungen: 8 Ablehnungen: 0 Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 25  Zustimmungen: 8 Ablehnungen: 0 Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 26  Zustimmungen: 8 Ablehnungen: 0 Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 27  Zustimmungen: 8 Ablehnungen: 0 Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 28  Zustimmungen: 4 Ablehnungen: 4 Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 29  Zustimmungen: 4 Ablehnungen: 4 Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 30  Zustimmungen: 4 Ablehnungen: 4 Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 32  Zustimmungen: 4 Ablehnungen: 4 Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 33  Zustimmungen: 8 Ablehnungen: 0 Enthaltungen: 0

   
    14.12.2022 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

  a)  als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll:

 

Lfd. Nr. 1 Zustimmungen: mehrheitlich   Ablehnungen: 6 Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 2 Zustimmungen: mehrheitlich  Ablehnungen: 6 Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 3 Zustimmungen: mehrheitlich Ablehnungen: 6 Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 4  Zustimmungen: 11   Ablehnungen: 7 Enthaltungen: 0

Lfd. Nr.5   Zustimmungen: 11   Ablehnungen: 7  Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 6   Zustimmungen: 11   Ablehnungen: 7  Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 7  Zustimmungen: 11   Ablehnungen: 7  Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 8 Zustimmungen: 11   Ablehnungen: 7 Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 9  Zustimmungen: 11   Ablehnungen: 7  Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 10   Zustimmungen: 11   Ablehnungen: 7 Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 11  Zustimmungen: 11   Ablehnungen: 7 Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 12  Zustimmungen: 11   Ablehnungen: 7  Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 13 Zustimmungen: 12   Ablehnungen: 4  Enthaltungen: einige

Lfd. Nr. 14 Zustimmungen: 12   Ablehnungen: 4 Enthaltungen: einige

Lfd. Nr. 15  Zustimmungen: 11   Ablehnungen: 7  Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 16  Zustimmungen: 11   Ablehnungen: 7 Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 17 Zustimmungen: 11   Ablehnungen: 7 Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 18  Zustimmungen: 14   Ablehnungen: 0 Enthaltungen: 4

Lfd. Nr. 19 Zustimmungen: 11   Ablehnungen: 5 Enthaltungen: 1

Lfd. Nr. 20  Zustimmungen: 16   Ablehnungen: 0 Enthaltungen: 2

Lfd. Nr. 21  Zustimmungen: 16   Ablehnungen: 0 Enthaltungen: 2

Lfd. Nr. 22  Zustimmungen: 13   Ablehnungen: 0 Enthaltungen: 4

Lfd. Nr. 23 Zustimmungen: 15   Ablehnungen: 0 Enthaltungen: 3

Lfd. Nr. 24 Zustimmungen: 16   Ablehnungen: 0 Enthaltungen: 2

Lfd. Nr. 25 Zustimmungen: 16   Ablehnungen: 0 Enthaltungen: 2

Lfd. Nr. 26 Zustimmungen: 16   Ablehnungen: 0 Enthaltungen: 2

Lfd. Nr. 27 Zustimmungen: 16   Ablehnungen: 0 Enthaltungen: 2

Lfd. Nr. 28 Zustimmungen: 16   Ablehnungen: 0 Enthaltungen: 2

Lfd. Nr. 29 Zustimmungen: 12   Ablehnungen: 6 Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 30 Zustimmungen: 10    Ablehnungen: 7 Enthaltungen: 1

Lfd. Nr. 31 Zustimmungen: 10    Ablehnungen: 5 Enthaltungen: 3

Lfd. Nr. 32 Zustimmungen: 10   Ablehnungen: 7 Enthaltungen: 1

Lfd. Nr. 33 Zustimmungen: 16   Ablehnungen: 0 Enthaltungen: 2

Lfd. Nr. 34 Zustimmungen: 12   Ablehnungen: 1 Enthaltungen: 5

 

oder

 

  b)  als Beschluss in Blockabstimmung

 

Die Verwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

 

Abstimmungsergebnis Abwägung im Block:

 

Zustimmung:  mehrheitlich

Ablehnung:  eine

Enthaltung: 

 

Einzelbeschlüsse:

 

Lfd. Nr. 1 Zustimmungen: mehrheitlich   Ablehnungen: 6 Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 2 Zustimmungen: mehrheitlich  Ablehnungen: 6 Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 3 Zustimmungen: mehrheitlich Ablehnungen: 6 Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 4  Zustimmungen: 11   Ablehnungen: 7 Enthaltungen: 0

Lfd. Nr.5   Zustimmungen: 11   Ablehnungen: 7  Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 6   Zustimmungen: 11   Ablehnungen: 7  Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 7  Zustimmungen: 11   Ablehnungen: 7  Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 8 Zustimmungen: 11   Ablehnungen: 7 Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 9  Zustimmungen: 11   Ablehnungen: 7  Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 10   Zustimmungen: 11   Ablehnungen: 7 Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 11  Zustimmungen: 11   Ablehnungen: 7 Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 12  Zustimmungen: 11   Ablehnungen: 7  Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 13 Zustimmungen: 12   Ablehnungen: 4  Enthaltungen: einige

Lfd. Nr. 14 Zustimmungen: 12   Ablehnungen: 4 Enthaltungen: einige

Lfd. Nr. 15  Zustimmungen: 11   Ablehnungen: 7  Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 16  Zustimmungen: 11   Ablehnungen: 7 Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 17 Zustimmungen: 11   Ablehnungen: 7 Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 18  Zustimmungen: 14   Ablehnungen: 0 Enthaltungen: 4

Lfd. Nr. 19 Zustimmungen: 11   Ablehnungen: 5 Enthaltungen: 1

Lfd. Nr. 20  Zustimmungen: 16   Ablehnungen: 0 Enthaltungen: 2

Lfd. Nr. 21  Zustimmungen: 16   Ablehnungen: 0 Enthaltungen: 2

Lfd. Nr. 22  Zustimmungen: 13   Ablehnungen: 0 Enthaltungen: 4

Lfd. Nr. 23 Zustimmungen: 15   Ablehnungen: 0 Enthaltungen: 3

Lfd. Nr. 24 Zustimmungen: 16   Ablehnungen: 0 Enthaltungen: 2

Lfd. Nr. 25 Zustimmungen: 16   Ablehnungen: 0 Enthaltungen: 2

Lfd. Nr. 26 Zustimmungen: 16   Ablehnungen: 0 Enthaltungen: 2

Lfd. Nr. 27 Zustimmungen: 16   Ablehnungen: 0 Enthaltungen: 2

Lfd. Nr. 28 Zustimmungen: 16   Ablehnungen: 0 Enthaltungen: 2

Lfd. Nr. 29 Zustimmungen: 12   Ablehnungen: 6 Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 30 Zustimmungen: 10    Ablehnungen: 7 Enthaltungen: 1

Lfd. Nr. 31 Zustimmungen: 10    Ablehnungen: 5 Enthaltungen: 3

Lfd. Nr. 32 Zustimmungen: 10   Ablehnungen: 7 Enthaltungen: 1

Lfd. Nr. 33 Zustimmungen: 16   Ablehnungen: 0 Enthaltungen: 2

Lfd. Nr. 34 Zustimmungen: 12   Ablehnungen: 1 Enthaltungen: 5

 

Herr Liebehenschel stellt fest, dass grundsätzlich allen Abwägungen gefolgt wurde.

 

Ö 23     Bebauungsplan "L 100 Wandlitzsee, Bereich 2" Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0533  
Ö 24     Antrag der Fraktion CDU: Verkehrstechnische Problemfälle an der L100 lösen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0529  
Ö 25     Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Bebauung von Wald, feuchten Wiesen und Niederungen in der Gemeinde Wandlitz nach den Erfahrungen mit Starkregenereignissen
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0541  
Ö 26     Antrag der Fraktion Bündnis Klosterfelde und Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: 2. Änderung der Satzung zum Schutz von Bäumen der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0542  
Ö 27     Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Bebauungsplan "Breitscheidstraße 22/23" in der Gemarkung Wandlitz - Aufstellungsbeschluss -     BV-GV/2022-0549  
Ö 28     Vergabe eines Straßennamens für die Straße, beginnend an der Bernauer Chaussee in südlicher Richtung verlaufend, vor dem Bahnhof Wandlitz  
BV-GV/2022-0456  
Ö 29     Vorbereitung eines Radverkehrskonzeptes für die Gemeinde Wandlitz  
MV/2022-0111  
Ö 30     Grundschulstandort Schönwalde - Benennung der Baupaten  
MV/2022-0115  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 08.09.2022, 14.09.2022, 05.10.2022 und 20.10.2022    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 3     Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 1797 der Flur 6 von Wandlitz (Arrondierungsfläche)   BV-GV/2022-0530  
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 4 5 PA-2022-0570 externe Kita-Angebote (2531 KB)