Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 08.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:02
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
Anlagen:
PA-2022-0570 externe Kita-Angebote

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und Anwesenheit      
Ö 3     Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 08.09.2022, 14.09.2022, 05.10.2022 und 20.10.2022  
GV-45/2022  
Ö 4     Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5     Bericht des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
MV/2022-0117  
Ö 6     Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Anfragen von Gemeindevertretern      
Ö 8     Planung/Einrichtung Übergangswohnheim Klosterfelde      
Ö 9     Berufung von sachkundigen Einwohnern  
BV-GV/2022-0545  
Ö 10     Sitzungskalender 2023  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0547  
Ö 11     Dringlichkeitsantrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Finanzielle Auswirkung von Krisen abfedern - Mobile Sozialberatung in der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0556  
Ö 12     Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2023
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0536  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2023 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 01.12.2022. Und die Einstellung von 20.000,00  r eine mobile Sozialberatung (Dringlichkeitsantrag BV-GV/2022-0556).

 

   
    07.11.2022 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2023 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 07.10.2022.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  8

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

   
    07.11.2022 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 9 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2023 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 07.10.2022.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  1

Ablehnung:  1

Enthaltung:  /

   
    07.11.2022 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2023 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 07.10.2022.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    08.11.2022 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag des Ortsbeirat Wandlitz:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2023 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 07.10.2022.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  2 (Hintze)

   
    08.11.2022 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Zerpenschleuse empfiehlt der Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz die Haushaltssatzung 2023 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 07.10.2022, zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

   
    09.11.2022 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2023 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 07.10.2022.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  2

 

   
    09.11.2022 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2023 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 07.10.2022.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 4 

Ablehnung: 0 

Enthaltung: 0 

   
    10.11.2022 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2023 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 07.10.2022.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5

Ablehnung:  0

Enthaltung:      0

   
    10.11.2022 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2023 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 07.10.2022.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  einstimmig

Ablehnung: 

Enthaltung: 

   
    14.11.2022 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2023 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 07.10.2022.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 5  

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    15.11.2022 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2023 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 07.10.2022.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  2 (Hr. Hintze)

 

   
    16.11.2022 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2023 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 07.10.2022.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

   
    17.11.2022 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2023 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 07.10.2022.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5

Ablehnung:  0

Enthaltung:  2

 

   
    21.11.2022 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2

Ablehnung:  0

Enthaltung:  3

   
    29.11.2022 - A1 Hauptausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2023 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 07.10.2022.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  6

Ablehnung:  0

Enthaltung:  2

 

Ö 13     Erneute Beschlussfassung nach Beanstandung gem. § 55 BbgKVerf über Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Versagung des gemeindlichen Einvernehmens, Flur 5 von Wandlitz, Flurstücke 645 und 646
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0526  
Ö 14     Erneute Beschlussfassung nach Beanstandung gem. § 55 BbgKVerf über Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Führungskräftefeedback Gemeindeverwaltung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0504  
Ö 15     Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung, langjähriger Zugehörigkeit sowie Zuwendungen für Kameraden und Kameradinnen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Wandlitz (Feuerwehrentschädigungssatzung)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0540  
Ö 16     5. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0546  
Ö 17     Fortschreibung des Einzelhandelsstandort- und Zentrenkonzeptes Wandlitz  
BV-GV/2022-0539  
Ö 18     Erstellung eines kommunalen Klimaschutzkonzeptes
BV-GV/2022-0544  
Ö 19     Erwerb einer Fläche vom Land Brandenburg für einen neuen Feuerwehrstandort der Freiwilligen Feuerwehr Basdorf im Quartier Basdorfer Gärten
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0520  
Ö 20     Straßenbau Oranienburger Straße vom Sportplatz bis Ortsausgang, OT Wandlitz Ausbaubeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0535  
Ö 21     Bebauungsplan "An der Wegener Straße" - Abwägungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0512  
Ö 22     Bebauungsplan "L 100 Wandlitzsee, Bereich 2" Durchführung des Abwägungsverfahrens zum 3. Beteiligungsverfahren
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0532  
Ö 23     Bebauungsplan "L 100 Wandlitzsee, Bereich 2" Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0533  
Ö 24     Antrag der Fraktion CDU: Verkehrstechnische Problemfälle an der L100 lösen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0529  
Ö 25     Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Bebauung von Wald, feuchten Wiesen und Niederungen in der Gemeinde Wandlitz nach den Erfahrungen mit Starkregenereignissen
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0541  
Ö 26     Antrag der Fraktion Bündnis Klosterfelde und Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: 2. Änderung der Satzung zum Schutz von Bäumen der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0542  
Ö 27     Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Bebauungsplan "Breitscheidstraße 22/23" in der Gemarkung Wandlitz - Aufstellungsbeschluss -     BV-GV/2022-0549  
Ö 28     Vergabe eines Straßennamens für die Straße, beginnend an der Bernauer Chaussee in südlicher Richtung verlaufend, vor dem Bahnhof Wandlitz  
BV-GV/2022-0456  
Ö 29     Vorbereitung eines Radverkehrskonzeptes für die Gemeinde Wandlitz  
MV/2022-0111  
Ö 30     Grundschulstandort Schönwalde - Benennung der Baupaten  
MV/2022-0115  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 08.09.2022, 14.09.2022, 05.10.2022 und 20.10.2022    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 3     Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 1797 der Flur 6 von Wandlitz (Arrondierungsfläche)   BV-GV/2022-0530  
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 4 5 PA-2022-0570 externe Kita-Angebote (2531 KB)