Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Fortsetzungssitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Fortsetzungssitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 16.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:08
Raum: Sport- und Mehrzweckhalle Wandlitz
Ort: Sport- und Mehrzweckhalle Wandlitz, An der Sporthalle 3, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Anwesenheit      
Ö 3  
Antrag der Fraktionen: FBgW / CDU: Stärkung der Verwaltung hinsichtlich des kommunalen Klima- und Naturschutzes, der Umsetzung der Maßnahmen und Erfordernisse des Landschaftsplanes sowie der kommunalen Freiraumentwicklung und des Baumschutzes  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0372  
Ö 4  
Antrag der Fraktion AfD: Neubesetzung der Vertretung des 2. Sitzes im Umlegungsausschuss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0375  
Ö 5  
Satzung der Gemeinde Wandlitz für die Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen in Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde Wandlitz und zur Erhebung von Elternbeiträgen als Gebühren (Kita-Satzung- KitaS) sowie über die Versorgung mit Mittagessen in Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde Wandlitz (Kita-Verpflegungssatzung)
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0365  
Ö 6  
Entgeltordnung zur Nutzung von Mehrzweck- und Sporthallen und Räumen in gemeindlichen Kindertageseinrichtungen und Schulen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0351  
Ö 7  
Entgeltordnung für die Nutzung kommunaler Gemeindezentren der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0345  
Ö 8  
Einrichtung einer PlusBus-Linie zwischen Bernau, Wandlitz und Oranienburg  
BV-GV/2021-0353  
Ö 9  
Maßnahmeplan zur Barrierefreiheit der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0364  
Ö 10  
2. Fortschreibung des Gefahrenabwehrbedarfsplanes der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0347  
Ö 11  
Neubau eines Schulstandortes in Schönwalde am Bernauer Damm (SW GS) Grundsatzbeschluss
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0352  
Ö 12  
Planungsgrundlagen/Schulkonzept Grundschule Schönwalde
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0369  
Ö 13  
Planungs- und Ausschreibungsverfahren für den Erweiterungsbau der Kita Spatzennest, OT Klosterfelde
BV-GV/2021-0361  
Ö 14  
Erweiterung der Johanniter-Kita "Trubelhaus" im Ortsteil Basdorf hier: Korrektur des Beschlusses vom 27.05.21 - falsche Flurstücksbezeichnung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0373  
Ö 15  
Bebauungsplan "Thälmannstraße/Seeseite", Gemarkung Wandlitz - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0362  
Ö 16  
Bebauungsplan "Schloss und Park Dammsmühle", Flur 12, Gemarkung Schönwalde - Auslegungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0333  
Ö 17  
Bebauungsplan "Fliederstraße" in der Gemarkung Basdorf - Durchführung des Abwägungsverfahrens -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0343  
Ö 18  
Bebauungsplan "Fliederstraße" in der Gemarkung Basdorf - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0344  
Ö 19  
1. Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ruhlsdorfer Straße" in der Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0360  
Ö 20  
Kostenspaltungsbeschluss  
BV-GV/2021-0359  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt gemäß § 9 der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Wandlitz (Erschließungsbeitragssatzung) vom 09.07.2009 die Teilbeitragserhebung im Wege der Kostenspaltung für die Freilegung sowie die erstmalig hergestellten Teileinrichtungen (Fahrbahn, Oberflächenentwässerung, zum Teil Beleuchtungsanlage) der folgenden Erschließungsanlagen:

 

  • Spreestraße
  • Oderstraße
  • Havelstraße
  • Netzestraße (nur Herstellung der Beleuchtung)
  • Elbestraße (einschl. Bodeweg)
  • Walkürenstraße
  • Sieglindestraße
  • Hagenstraße
  • Brunhildestraße
  • Isoldestraße

 

   
    10.08.2021 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 24 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt gemäß § 9 der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Wandlitz (Erschließungsbeitragssatzung) vom 09.07.2009 die Teilbeitragserhebung im Wege der Kostenspaltung für die Freilegung sowie die erstmalig hergestellten Teileinrichtungen (Fahrbahn, Oberflächenentwässerung, zum Teil Beleuchtungsanlage) der folgenden Erschließungsanlagen:

 

  • Spreestraße
  • Oderstraße
  • Havelstraße
  • Netzestraße (nur Herstellung der Beleuchtung)
  • Elbestraße (einschl. Bodeweg)
  • Walkürenstraße
  • Sieglindestraße
  • Hagenstraße
  • Brunhildestraße
  • Isoldestraße

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 6

Ablehnung: 

Enthaltung: 

   
    17.08.2021 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 31 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt gemäß § 9 der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Wandlitz (Erschließungsbeitragssatzung) vom 09.07.2009 die Teilbeitragserhebung im Wege der Kostenspaltung für die Freilegung sowie die erstmalig hergestellten Teileinrichtungen (Fahrbahn, Oberflächenentwässerung, zum Teil Beleuchtungsanlage) der folgenden Erschließungsanlagen:

 

  • Spreestraße
  • Oderstraße
  • Havelstraße
  • Netzestraße (nur Herstellung der Beleuchtung)
  • Elbestraße (einschl. Bodeweg)
  • Walkürenstraße
  • Sieglindestraße
  • Hagenstraße
  • Brunhildestraße
  • Isoldestraße

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 4 

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    30.08.2021 - A1 Hauptausschuss
    Ö 39 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt gemäß § 9 der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Wandlitz (Erschließungsbeitragssatzung) vom 09.07.2009 die Teilbeitragserhebung im Wege der Kostenspaltung für die Freilegung sowie die erstmalig hergestellten Teileinrichtungen (Fahrbahn, Oberflächenentwässerung, zum Teil Beleuchtungsanlage) der folgenden Erschließungsanlagen:

 

  • Spreestraße
  • Oderstraße
  • Havelstraße
  • Netzestraße (nur Herstellung der Beleuchtung)
  • Elbestraße (einschl. Bodeweg)
  • Walkürenstraße
  • Sieglindestraße
  • Hagenstraße
  • Brunhildestraße
  • Isoldestraße

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  7

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

 

   
    09.09.2021 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 37 - 
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt gemäß § 9 der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Wandlitz (Erschließungsbeitragssatzung) vom 09.07.2009 die Teilbeitragserhebung im Wege der Kostenspaltung für die Freilegung sowie die erstmalig hergestellten Teileinrichtungen (Fahrbahn, Oberflächenentwässerung, zum Teil Beleuchtungsanlage) der folgenden Erschließungsanlagen:

 

  • Spreestraße
  • Oderstraße
  • Havelstraße
  • Netzestraße (nur Herstellung der Beleuchtung)
  • Elbestraße (einschl. Bodeweg)
  • Walkürenstraße
  • Sieglindestraße
  • Hagenstraße
  • Brunhildestraße
  • Isoldestraße

 

 

 

   
    16.09.2021 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt gemäß § 9 der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Wandlitz (Erschließungsbeitragssatzung) vom 09.07.2009 die Teilbeitragserhebung im Wege der Kostenspaltung für die Freilegung sowie die erstmalig hergestellten Teileinrichtungen (Fahrbahn, Oberflächenentwässerung, zum Teil Beleuchtungsanlage) der folgenden Erschließungsanlagen:

 

  • Spreestraße
  • Oderstraße
  • Havelstraße
  • Netzestraße (nur Herstellung der Beleuchtung)
  • Elbestraße (einschl. Bodeweg)
  • Walkürenstraße
  • Sieglindestraße
  • Hagenstraße
  • Brunhildestraße
  • Isoldestraße

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  17 (Hintze)

Ablehnung:  0

Enthaltung:    4

 

Ö 21  
Benennung sachkundige Einwohner  
BV-GV/2021-0374  
Ö 22  
Mandatsniederlegung Herr Wolfgang Kirscher - Neubesetzung A6 und A5  
MV/2021-0080  
Ö 23  
Umnutzung der ehemaligen Bahnhofsgaststätte in eine Kinder-, Jugend- und Freizeiteinrichtung (Ortsteil Wandlitz)  
MV/2021-0078  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 27.05.2021    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 3     Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG: Beauftragung von Uwe Liebehenschel als Vorsitzenden der GV - Anfrage an die Kommunalaufsicht zum möglichen Mitwirkungsverbot des Bürgermeisters u.a.   BV-GV/2021-0342  
N 4     Anfragen von Gemeindevertretern an die Verwaltung