Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Basdorf  

Beschluss:

Prüfauftrag an die Verwaltung:

Strategische Beurteilung des Bedarfs an medizinischer Versorgung  in der Gemeinde bis zum Jahr 2030, unter Berücksichtigung des gegenwärtigen und zu erwartenden starken Bevölkerungszuwachses.

Entwicklung von Vorschlägen an die Gemeindevertretung zur systematischen und planvollen Lösung erkennbarer Probleme.

Zur Unterstützung der Verwaltung soll eine Arbeitsgruppe aus kompetenten Gemeindevertretern und sachkundigen Bürgern eingesetzt werden.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  1

Ablehnung:  7

Enthaltung:  0

Beschluss:

Prüfauftrag an die Verwaltung:

Strategische Beurteilung des Bedarfs an medizinischer Versorgung  in der Gemeinde bis zum Jahr 2030, unter Berücksichtigung des gegenwärtigen und zu erwartenden starken Bevölkerungszuwachses.

Entwicklung von Vorschlägen an die Gemeindevertretung zur systematischen und planvollen Lösung erkennbarer Probleme.

Zur Unterstützung der Verwaltung soll eine Arbeitsgruppe aus kompetenten Gemeindevertretern und sachkundigen Bürgern eingesetzt werden.

Beschluss:

Prüfauftrag an die Verwaltung:

Strategische Beurteilung des Bedarfs an medizinischer Versorgung  in der Gemeinde bis zum Jahr 2030, unter Berücksichtigung des gegenwärtigen und zu erwartenden starken Bevölkerungszuwachses.

Entwicklung von Vorschlägen an die Gemeindevertretung zur systematischen und planvollen Lösung erkennbarer Probleme.

Zur Unterstützung der Verwaltung soll eine Arbeitsgruppe aus kompetenten Gemeindevertretern und sachkundigen Bürgern eingesetzt werden.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  0

Ablehnung:  5

Enthaltung:  0

Beschluss:

Prüfauftrag an die Verwaltung:

Strategische Beurteilung des Bedarfs an medizinischer Versorgung  in der Gemeinde bis zum Jahr 2030, unter Berücksichtigung des gegenwärtigen und zu erwartenden starken Bevölkerungszuwachses.

Entwicklung von Vorschlägen an die Gemeindevertretung zur systematischen und planvollen Lösung erkennbarer Probleme.

Zur Unterstützung der Verwaltung soll eine Arbeitsgruppe aus kompetenten Gemeindevertretern und sachkundigen Bürgern eingesetzt werden.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  Ablehnung: 2 Enthaltung: 

Beschluss:

Prüfauftrag an die Verwaltung:

Strategische Beurteilung des Bedarfs an medizinischer Versorgung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030, unter Berücksichtigung des gegenwärtigen und zu erwartenden starken Bevölkerungszuwachses.

Entwicklung von Vorschlägen an die Gemeindevertretung zur systematischen und planvollen Lösung erkennbarer Probleme.

Zur Unterstützung der Verwaltung soll eine Arbeitsgruppe aus kompetenten Gemeindevertretern und sachkundigen Bürgern eingesetzt werden.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 3

Ablehnung: 0 

Enthaltung: 0

Beschluss:

Prüfauftrag an die Verwaltung:

Strategische Beurteilung des Bedarfs an medizinischer Versorgung  in der Gemeinde bis zum Jahr 2030, unter Berücksichtigung des gegenwärtigen und zu erwartenden starken Bevölkerungszuwachses.

Entwicklung von Vorschlägen an die Gemeindevertretung zur systematischen und planvollen Lösung erkennbarer Probleme.

Zur Unterstützung der Verwaltung soll eine Arbeitsgruppe aus kompetenten Gemeindevertretern und sachkundigen Bürgern eingesetzt werden.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  1

Ablehnung:  2

Enthaltung:  0

Beschluss:

Prüfauftrag an die Verwaltung:

Strategische Beurteilung des Bedarfs an medizinischer Versorgung  in der Gemeinde bis zum Jahr 2030, unter Berücksichtigung des gegenwärtigen und zu erwartenden starken Bevölkerungszuwachses.

Entwicklung von Vorschlägen an die Gemeindevertretung zur systematischen und planvollen Lösung erkennbarer Probleme.

Zur Unterstützung der Verwaltung soll eine Arbeitsgruppe aus kompetenten Gemeindevertretern und sachkundigen Bürgern eingesetzt werden.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

Beschluss:

Prüfauftrag an die Verwaltung:

Strategische Beurteilung des Bedarfs an medizinischer Versorgung  in der Gemeinde bis zum Jahr 2030, unter Berücksichtigung des gegenwärtigen und zu erwartenden starken Bevölkerungszuwachses.

Entwicklung von Vorschlägen an die Gemeindevertretung zur systematischen und planvollen Lösung erkennbarer Probleme.

Zur Unterstützung der Verwaltung soll eine Arbeitsgruppe aus kompetenten Gemeindevertretern und sachkundigen Bürgern eingesetzt werden.

.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 1 

Ablehnung: 4 

Enthaltung: 0 

Beschluss:

Prüfauftrag an die Verwaltung:

Strategische Beurteilung des Bedarfs an medizinischer Versorgung  in der Gemeinde bis zum Jahr 2030, unter Berücksichtigung des gegenwärtigen und zu erwartenden starken Bevölkerungszuwachses.

Entwicklung von Vorschlägen an die Gemeindevertretung zur systematischen und planvollen Lösung erkennbarer Probleme.

Zur Unterstützung der Verwaltung soll eine Arbeitsgruppe aus kompetenten Gemeindevertretern und sachkundigen Bürgern eingesetzt werden.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  0

Ablehnung:  4

Enthaltung:  4 (Herr Hintze)

Beschluss:

Prüfauftrag an die Verwaltung:

Strategische Beurteilung des Bedarfs an medizinischer Versorgung  in der Gemeinde bis zum Jahr 2030, unter Berücksichtigung des gegenwärtigen und zu erwartenden starken Bevölkerungszuwachses.

Entwicklung von Vorschlägen an die Gemeindevertretung zur systematischen und planvollen Lösung erkennbarer Probleme.

Zur Unterstützung der Verwaltung soll eine Arbeitsgruppe aus kompetenten Gemeindevertretern und sachkundigen Bürgern eingesetzt werden.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  0

Ablehnung:  3 

Enthaltung:  0 

Beschluss:

Prüfauftrag an die Verwaltung:

Strategische Beurteilung des Bedarfs an medizinischer Versorgung  in der Gemeinde bis zum Jahr 2030, unter Berücksichtigung des gegenwärtigen und zu erwartenden starken Bevölkerungszuwachses.

Entwicklung von Vorschlägen an die Gemeindevertretung zur systematischen und planvollen Lösung erkennbarer Probleme.

Zur Unterstützung der Verwaltung soll eine Arbeitsgruppe aus kompetenten Gemeindevertretern und sachkundigen Bürgern eingesetzt werden.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  0

Ablehnung:    5 

Enthaltung:    0

Beschluss:

Prüfauftrag an die Verwaltung:

Strategische Beurteilung des Bedarfs an medizinischer Versorgung  in der Gemeinde bis zum Jahr 2030, unter Berücksichtigung des gegenwärtigen und zu erwartenden starken Bevölkerungszuwachses.

Entwicklung von Vorschlägen an die Gemeindevertretung zur systematischen und planvollen Lösung erkennbarer Probleme.

Zur Unterstützung der Verwaltung soll eine Arbeitsgruppe aus kompetenten Gemeindevertretern und sachkundigen Bürgern eingesetzt werden.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  1

Ablehnung:  7

Enthaltung:  0

Beschluss:

Prüfauftrag an die Verwaltung:

Strategische Beurteilung des Bedarfs an medizinischer Versorgung  in der Gemeinde bis zum Jahr 2030, unter Berücksichtigung des gegenwärtigen und zu erwartenden starken Bevölkerungszuwachses.

Entwicklung von Vorschlägen an die Gemeindevertretung zur systematischen und planvollen Lösung erkennbarer Probleme.

Zur Unterstützung der Verwaltung soll eine Arbeitsgruppe aus kompetenten Gemeindevertretern und sachkundigen Bürgern eingesetzt werden.

Namentliche Abstimmung:

Herr Bebensee: ja

Frau Dentzer:    ja

Herr Krajewski: Enthaltung

Herr Rücker:     Enthaltung

Frau Scheewe:  ja

Beschluss:

Prüfauftrag an die Verwaltung:

Strategische Beurteilung des Bedarfs an medizinischer Versorgung  in der Gemeinde bis zum Jahr 2030, unter Berücksichtigung des gegenwärtigen und zu erwartenden starken Bevölkerungszuwachses.

Entwicklung von Vorschlägen an die Gemeindevertretung zur systematischen und planvollen Lösung erkennbarer Probleme.

Zur Unterstützung der Verwaltung soll eine Arbeitsgruppe aus kompetenten Gemeindevertretern und sachkundigen Bürgern eingesetzt werden.

Beschluss:

Prüfauftrag an die Verwaltung:

Strategische Beurteilung des Bedarfs an medizinischer Versorgung  in der Gemeinde bis zum Jahr 2030, unter Berücksichtigung des gegenwärtigen und zu erwartenden starken Bevölkerungszuwachses.

Entwicklung von Vorschlägen an die Gemeindevertretung zur systematischen und planvollen Lösung erkennbarer Probleme.

Zur Unterstützung der Verwaltung soll eine Arbeitsgruppe aus kompetenten Gemeindevertretern und sachkundigen Bürgern eingesetzt werden.

Beschluss:

Prüfauftrag an die Verwaltung:

1. Feststellung des gegenwärtigen Standes der medizinischen Versorgung in der Gemeinde und Erarbeitung einer Prognose des Bedarfs an Haus- und Fachärzten sowie medizinischen Einrichtungen unter Berücksichtigung des zu erwartenden starken Bevölkerungszuwachses bis auf das Jahr 2030

Das Ergebnis soll der Gemeindevertretung bis zum 09.12.2021 vorgelegt werden.

2. Erarbeitung von Vorschlägen zur konzeptionellen Lösung erkannter Probleme, unter Beteiligung von Gemeindevertretern und sachkundigen Bürgern und in Zusammenarbeit mit der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg – KVBB

Diese Vorschläge sollen der Gemeindevertretung in der ersten Sitzung des Jahres 2022 vorgestellt werden.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 

Ablehnung: 7 

Enthaltung: 

Beschluss:

Prüfauftrag an die Verwaltung:

1. Feststellung des gegenwärtigen Standes der medizinischen Versorgung in der Gemeinde und Erarbeitung einer Prognose des Bedarfs an Haus- und Fachärzten sowie medizinischen Einrichtungen unter Berücksichtigung des zu erwartenden starken Bevölkerungszuwachses bis auf das Jahr 2030

Das Ergebnis soll der Gemeindevertretung bis zum 09.12.2021 vorgelegt werden.

2. Erarbeitung von Vorschlägen zur konzeptionellen Lösung erkannter Probleme, unter Beteiligung von Gemeindevertretern und sachkundigen Bürgern und in Zusammenarbeit mit der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg – KVBB

Diese Vorschläge sollen der Gemeindevertretung in der ersten Sitzung des Jahres 2022 vorgestellt werden.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 1

Ablehnung: 1

Enthaltung: 

Beschluss:

Prüfauftrag an die Verwaltung:

1. Feststellung des gegenwärtigen Standes der medizinischen Versorgung in der Gemeinde und Erarbeitung einer Prognose des Bedarfs an Haus- und Fachärzten sowie medizinischen Einrichtungen unter Berücksichtigung des zu erwartenden starken Bevölkerungszuwachses bis auf das Jahr 2030

Das Ergebnis soll der Gemeindevertretung bis zum 09.12.2021 vorgelegt werden.

2. Erarbeitung von Vorschlägen zur konzeptionellen Lösung erkannter Probleme, unter Beteiligung von Gemeindevertretern und sachkundigen Bürgern und in Zusammenarbeit mit der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg – KVBB

Diese Vorschläge sollen der Gemeindevertretung in der ersten Sitzung des Jahres 2022 vorgestellt werden.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 3 

Ablehnung: 0 

Enthaltung: 0 

Beschluss:

Prüfauftrag an die Verwaltung:

1. Feststellung des gegenwärtigen Standes der medizinischen Versorgung in der Gemeinde und Erarbeitung einer Prognose des Bedarfs an Haus- und Fachärzten sowie medizinischen Einrichtungen unter Berücksichtigung des zu erwartenden starken Bevölkerungszuwachses bis auf das Jahr 2030

Das Ergebnis soll der Gemeindevertretung bis zum 09.12.2021 vorgelegt werden.

2. Erarbeitung von Vorschlägen zur konzeptionellen Lösung erkannter Probleme, unter Beteiligung von Gemeindevertretern und sachkundigen Bürgern und in Zusammenarbeit mit der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg – KVBB

Diese Vorschläge sollen der Gemeindevertretung in der ersten Sitzung des Jahres 2022 vorgestellt werden.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  3

Ablehnung:  2

Enthaltung:  3

Beschluss:

Prüfauftrag an die Verwaltung:

1. Feststellung des gegenwärtigen Standes der medizinischen Versorgung in der Gemeinde und Erarbeitung einer Prognose des Bedarfs an Haus- und Fachärzten sowie medizinischen Einrichtungen unter Berücksichtigung des zu erwartenden starken Bevölkerungszuwachses bis auf das Jahr 2030

Das Ergebnis soll der Gemeindevertretung bis zum 09.12.2021 vorgelegt werden.

2. Erarbeitung von Vorschlägen zur konzeptionellen Lösung erkannter Probleme, unter Beteiligung von Gemeindevertretern und sachkundigen Bürgern und in Zusammenarbeit mit der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg – KVBB

Diese Vorschläge sollen der Gemeindevertretung in der ersten Sitzung des Jahres 2022 vorgestellt werden.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 0 

Ablehnung:   2 

Enthaltung:   1 

Beschluss:

Prüfauftrag an die Verwaltung:

1. Feststellung des gegenwärtigen Standes der medizinischen Versorgung in der Gemeinde und Erarbeitung einer Prognose des Bedarfs an Haus- und Fachärzten sowie medizinischen Einrichtungen unter Berücksichtigung des zu erwartenden starken Bevölkerungszuwachses bis auf das Jahr 2030

Das Ergebnis soll der Gemeindevertretung bis zum 09.12.2021 vorgelegt werden.

2. Erarbeitung von Vorschlägen zur konzeptionellen Lösung erkannter Probleme, unter Beteiligung von Gemeindevertretern und sachkundigen Bürgern und in Zusammenarbeit mit der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg – KVBB

Diese Vorschläge sollen der Gemeindevertretung in der ersten Sitzung des Jahres 2022 vorgestellt werden.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 0 

Ablehnung: 3

Enthaltung:   0

Beschluss:

Prüfauftrag an die Verwaltung:

1. Feststellung des gegenwärtigen Standes der medizinischen Versorgung in der Gemeinde und Erarbeitung einer Prognose des Bedarfs an Haus- und Fachärzten sowie medizinischen Einrichtungen unter Berücksichtigung des zu erwartenden starken Bevölkerungszuwachses bis auf das Jahr 2030

Das Ergebnis soll der Gemeindevertretung bis zum 09.12.2021 vorgelegt werden.

2. Erarbeitung von Vorschlägen zur konzeptionellen Lösung erkannter Probleme, unter Beteiligung von Gemeindevertretern und sachkundigen Bürgern und in Zusammenarbeit mit der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg – KVBB

Diese Vorschläge sollen der Gemeindevertretung in der ersten Sitzung des Jahres 2022 vorgestellt werden.

Abstimmungsergebnis Zurückstellung:

Zustimmung: 3 

Ablehnung: 

Enthaltung:   1 

Abstimmungsergebnis Originalantrag:

Zustimmung:  

Ablehnung: 

Enthaltung:     4 

Beschluss:

Prüfauftrag an die Verwaltung:

1. Feststellung des gegenwärtigen Standes der medizinischen Versorgung in der Gemeinde und Erarbeitung einer Prognose des Bedarfs an Haus- und Fachärzten sowie medizinischen Einrichtungen unter Berücksichtigung des zu erwartenden starken Bevölkerungszuwachses bis auf das Jahr 2030

Das Ergebnis soll der Gemeindevertretung bis zum 09.12.2021 vorgelegt werden.

2. Erarbeitung von Vorschlägen zur konzeptionellen Lösung erkannter Probleme, unter Beteiligung von Gemeindevertretern und sachkundigen Bürgern und in Zusammenarbeit mit der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg – KVBB

Diese Vorschläge sollen der Gemeindevertretung in der ersten Sitzung des Jahres 2022 vorgestellt werden.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 6 

Beschluss:

Prüfauftrag an die Verwaltung:

1. Feststellung des gegenwärtigen Standes der medizinischen Versorgung in der Gemeinde und Erarbeitung einer Prognose des Bedarfs an Haus- und Fachärzten sowie medizinischen Einrichtungen unter Berücksichtigung des zu erwartenden starken Bevölkerungszuwachses bis auf das Jahr 2030

Das Ergebnis soll der Gemeindevertretung bis zum 09.12.2021 vorgelegt werden.

2. Erarbeitung von Vorschlägen zur konzeptionellen Lösung erkannter Probleme, unter Beteiligung von Gemeindevertretern und sachkundigen Bürgern und in Zusammenarbeit mit der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg – KVBB

Diese Vorschläge sollen der Gemeindevertretung in der ersten Sitzung des Jahres 2022 vorgestellt werden.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 

Ablehnung: 2 

Enthaltung: 

Beschluss:

Prüfauftrag an die Verwaltung:

1. Feststellung des gegenwärtigen Standes der medizinischen Versorgung in der Gemeinde und Erarbeitung einer Prognose des Bedarfs an Haus- und Fachärzten sowie medizinischen Einrichtungen unter Berücksichtigung des zu erwartenden starken Bevölkerungszuwachses bis auf das Jahr 2030. Das Ergebnis soll der Gemeindevertretung bis zum 09.12.2021 vorgelegt werden.                                            

2. Erarbeitung von Vorschlägen zur konzeptionellen Lösung erkannter Probleme, unter Beteiligung von Gemeindevertretern und sachkundigen Bürgern und in Zusammenarbeit mit der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg – KVBB

Diese Vorschläge sollen der Gemeindevertretung in der ersten Sitzung des Jahres 2022 vorgestellt werden.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 0 

Ablehnung:  2

Enthaltung:  2

Beschluss:

Prüfauftrag an die Verwaltung:

1. Feststellung des gegenwärtigen Standes der medizinischen Versorgung in der Gemeinde und Erarbeitung einer Prognose des Bedarfs an Haus- und Fachärzten sowie medizinischen Einrichtungen unter Berücksichtigung des zu erwartenden starken Bevölkerungszuwachses bis auf das Jahr 2030

Das Ergebnis soll der Gemeindevertretung bis zum 09.12.2021 vorgelegt werden.

2. Erarbeitung von Vorschlägen zur konzeptionellen Lösung erkannter Probleme, unter Beteiligung von Gemeindevertretern und sachkundigen Bürgern und in Zusammenarbeit mit der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg – KVBB

Diese Vorschläge sollen der Gemeindevertretung in der ersten Sitzung des Jahres 2022 vorgestellt werden.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 1 

Ablehnung: 4

Enthaltung: 1 (Hintze)

Beschluss:

Prüfauftrag an die Verwaltung:

1. Feststellung des gegenwärtigen Standes der medizinischen Versorgung in der Gemeinde und Erarbeitung einer Prognose des Bedarfs an Haus- und Fachärzten sowie medizinischen Einrichtungen unter Berücksichtigung des zu erwartenden starken Bevölkerungszuwachses bis auf das Jahr 2030

Das Ergebnis soll der Gemeindevertretung bis zum 09.12.2021 vorgelegt werden.

2. Erarbeitung von Vorschlägen zur konzeptionellen Lösung erkannter Probleme, unter Beteiligung von Gemeindevertretern und sachkundigen Bürgern und in Zusammenarbeit mit der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg – KVBB

Diese Vorschläge sollen der Gemeindevertretung in der ersten Sitzung des Jahres 2022 vorgestellt werden.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 1  

Ablehnung:  3

Enthaltung:  2

Beschluss:

Prüfauftrag an die Verwaltung:

1. Feststellung des gegenwärtigen Standes der medizinischen Versorgung in der Gemeinde und Erarbeitung einer Prognose des Bedarfs an Haus- und Fachärzten sowie medizinischen Einrichtungen unter Berücksichtigung des zu erwartenden starken Bevölkerungszuwachses bis auf das Jahr 2030

Das Ergebnis soll der Gemeindevertretung bis zum 09.12.2021 vorgelegt werden.

2. Erarbeitung von Vorschlägen zur konzeptionellen Lösung erkannter Probleme, unter Beteiligung von Gemeindevertretern und sachkundigen Bürgern und in Zusammenarbeit mit der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg – KVBB

Diese Vorschläge sollen der Gemeindevertretung in der ersten Sitzung des Jahres 2022 vorgestellt werden.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  1

Ablehnung:  5

Enthaltung:  2

Beschluss:

Prüfauftrag an die Verwaltung:

1. Feststellung des gegenwärtigen Standes der medizinischen Versorgung in der Gemeinde und Erarbeitung einer Prognose des Bedarfs an Haus- und Fachärzten sowie medizinischen Einrichtungen unter Berücksichtigung des zu erwartenden starken Bevölkerungszuwachses bis auf das Jahr 2030

Das Ergebnis soll der Gemeindevertretung bis zum 09.12.2021 vorgelegt werden.

2. Erarbeitung von Vorschlägen zur konzeptionellen Lösung erkannter Probleme, unter Beteiligung von Gemeindevertretern und sachkundigen Bürgern und in Zusammenarbeit mit der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg – KVBB

Diese Vorschläge sollen der Gemeindevertretung in der ersten Sitzung des Jahres 2022 vorgestellt werden.

Namentliche Abstimmung:

Bebensee, Heiko:  Ja

Berbig, Kerstin:  Nein

Bergner, Frank:  keine Antwort

Berlin, Olaf:   nicht anwesend

Bierwirth, Petra:  Nein

Bohnebuck, Gabriele: Nein

Borchert, Oliver:  Nein

Brauer, Rico:   Nein

Braune, Monika:  Nein

Bury, Norbert:  Ja

Czok-Alm, Isabelle:  Nein

Guse, Katrin:   Nein

Hintze, Jürgen:  Enthaltung

Hirsch, Alexandra:  Ja

Hoyer, Katja:   Nein

Krajewski, Jürgen:  Enthaltung

Landmann, Anja:  Nein

Liebehenschel, Peter: Enthaltung

Liebehenschel, Uwe: Nein

Liste, Frank:   Nein

Mauersberger, Ulrike: nicht anwesend

Nauen, Nadine:  nicht anwesend

Rüdiger, Thomas:  Enthaltung

Seefeldt, Dietmar:  nicht anwesend

Schlauß, Mario:  Nein

Siebert, Michael:  Nein

Striegler, Jörg:  Enthaltung

Wagner, Axel-Udo:  Ja

Wendland, Frank:  Nein

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 4

Ablehnung:   15

Enthaltung:    5