Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Basdorf  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Basdorf
Gremium: Ortsbeirat Basdorf
Datum: Di, 10.08.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:05
Raum: Gemeindezentrum Basdorf
Ort: René-Iskin-Ring 1, OT Basdorf, 16348 Wandlitz
Anlagen:
OB B_20.04.2021_Anlage 1.1_Einwohnerfragestunde Hinweise auf Verschmutzu.._
20210428163538
PA2021-0173 OBB Straßenbeschilderung
PA2021-0176 OBB Straßenschild Dimitroffstraße
PA2021-0177 OBB Geschwindigkeitsbegrenzung L100
PA2021-0170 OBB Abfallbehälter
PA2021-0171 OBB Mehrfamilienhäuser Heinrich-Heine-Ring
Anlage_PA2021-0171
PA021-0172

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit      
Ö 3  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 20.04.2021  
Ob B-15/2021  
Ö 5  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 6  
Informationen und Anfragen von Ortsbeiratsmitgliedern      
Ö 7  
Beantwortung von Protokollaufträgen      
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
Regenentwässerung Buchenstraße - Birkenstraße, OT Basdorf Vergabe von Planungsleistungen  
Enthält Anlagen
BV-A1/2021-0112  
Ö 9.1  
Abwasser - und Regenwasserentsorgung im Bereich des Karl-Marx-Platzes      
Ö 10  
Entgeltordnung für die Nutzung kommunaler Gemeindezentren der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0345  
Ö 11  
Entgeltordnung zur Nutzung von Mehrzweck- und Sporthallen und Räumen in gemeindlichen Kindertageseinrichtungen und Schulen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0351  
Ö 12  
Maßnahmeplan zur Barrierefreiheit der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0364  
Ö 13  
Satzung der Gemeinde Wandlitz für die Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen in Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde Wandlitz und zur Erhebung von Elternbeiträgen als Gebühren (Kita-Satzung- KitaS) sowie über die Versorgung mit Mittagessen in Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde Wandlitz (Kita-Verpflegungssatzung)
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0365  
Ö 14  
2. Fortschreibung des Gefahrenabwehrbedarfsplanes der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0347  
Ö 15  
Sanierung Sportplatz Grundschule Basdorf, Neubau Hybridrasenplatz Vergabe von Planungsleistungen  
Enthält Anlagen
BV-A1/2021-0117  
Ö 16  
Bebauungsplan "Fliederstraße" in der Gemarkung Basdorf - Durchführung des Abwägungsverfahrens -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0343  
    VORLAGE
   

Beschluss:

  1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behördenbeteiligung zum Bebauungsplan zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als Beschluss in Blockabstimmung.

 

  1. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

   
    10.08.2021 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behördenbeteiligung zum Bebauungsplan zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)     als Einzelbeschluss mit Eintragung des Abwägungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b)     als Beschluss in Blockabstimmung

 

  1. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis: (Blockabstimmung)

Zustimmung:  5

Ablehnung:  3

Enthaltung:  1

 

   
    17.08.2021 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behördenbeteiligung zum Bebauungsplan zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

a)     als Einzelbeschluss mit Eintragung des Abwägungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b)     als Beschluss in Blockabstimmung

  1. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis (Blockabstimmung):

 

Zustimmung: 4 (Hintze)

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 2

Ablehnung: 1 (Hintze)

Enthaltung: 1

   
    18.08.2021 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behördenbeteiligung zum Bebauungsplan zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge 

a)     als Einzelbeschluss mit Eintragung des Abwägungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b)     als Beschluss in Blockabstimmung

  1. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Blockabstimmung: einstimmig (5x Zustimmung)

 

Beschluss:

Zustimmung: 3 

Ablehnung:  0

Enthaltung:  2

   
    30.08.2021 - A1 Hauptausschuss
    Ö 28 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behördenbeteiligung zum Bebauungsplan zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)     als Einzelbeschluss mit Eintragung des Abwägungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b)     als Beschluss in Blockabstimmung

 

  1. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis Blockabstimmung:

 

Zustimmung:  8

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  7

Ablehnung:  1

Enthaltung:  0

 

   
    09.09.2021 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 34 - 
   

Beschluss:

  1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behördenbeteiligung zum Bebauungsplan zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

  a)     als Einzelbeschluss mit Eintragung des Abwägungsergebnisses im            Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b)     als Beschluss in Blockabstimmung 

  1. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

   
    16.09.2021 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behördenbeteiligung zum Bebauungsplan zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)     als Einzelbeschluss mit Eintragung des Abwägungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b)     als Beschluss in Blockabstimmung

 

  1. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

Abstimmungsergebnis zu 1.

 

Zustimmung:  13

Ablehnung:  2  (Hintze)

Enthaltung:  6

 

Abstimmungsergebnis zu 2.

 

Zustimmung: 14

Ablehnung:   5 (Hintze)

Enthaltung:   2

 

Ö 17  
Bebauungsplan "Fliederstraße" in der Gemarkung Basdorf - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0344  
Ö 18  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Lanker Straße - An der Bahn" im OT Basdorf  
Enthält Anlagen
BV-A1/2021-0116  
Ö 19  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG und BVB/FREIE WÄHLER - Beitritt zur Organisation "Mayors for Peace"  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0363  
Ö 20  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG: Erstellung eines Hitzeaktionsplans für die Gemeinde Wandlitz (Hitzeaktionsplan - HAP)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0350  
Ö 21  
Antrag der Fraktion AfD - Daseinsvorsorge - Versorgung der Einwohner der Gemeinde mit Ärzten, Fachärzten usw. - Infrastruktur strategisch beurteilen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0240  
Ö 22  
Antrag der Fraktion: DIE LINKE / BÜNDNIS 90 / GRÜNE / UWG - Die Gemeinde Wandlitz soll zukünftig die zusätzliche Bezeichnung " Wald- und Seengemeinde" tragen.  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0367  
Ö 23  
„Nutzung der Alten Wache für die Basdorfer Bürger*innen“      
Ö 24  
Bürger*innenbeteiligung (Kinder und Jugendliche) neuer Spielplatz ehemaliges LPS-Gelände      
Ö 25  
Stand der Umsetzung der Beschlüsse des Ortsbeirates Basdorf und der Gemeindevertretung Wandlitz zum Gesamtkomplex geplanter Baumaßnahmen Heinrich-Heine-Ring      
Ö 26  
Haushaltsplanungen für 2022 für Maßnahmen in Basdorf      
Ö 27  
Meinungsbildungsprozeß im Ortsbeirat Basdorf zur Thematik Fortschreibung Leitbild / Achsenentwicklungskonzept      
N 1     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 2     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 20.04.2021    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 5 5 PA2021-0177 OBB Geschwindigkeitsbegrenzung L100 (74 KB)    
Anlage 6 6 PA2021-0170 OBB Abfallbehälter (75 KB)    
Anlage 7 7 PA2021-0171 OBB Mehrfamilienhäuser Heinrich-Heine-Ring (76 KB)    
Anlage 8 8 Anlage_PA2021-0171 (162 KB)    
Anlage 9 9 PA021-0172 (77 KB)