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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung der Sitzung |
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| Ö 2 |
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Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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| Ö 3 |
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Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 11.04.2019 |
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GV-37/2019 |
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| Ö 4 |
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Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung |
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| Ö 5 |
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Bericht der Bürgermeisterin |
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| Ö 6 |
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Einwohnerfragestunde |
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| Ö 7 |
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Anfragen von Gemeindevertretern |
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| Ö 8 |
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Beanstandung eines Beschlusses durch die Bürgermeisterin |
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| Ö 9 |
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Bericht der Wohnungsverwaltung der Gemeinde Wandlitz 2019 |
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MV-GV/2019-0070 |
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| Ö 10 |
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Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz
hier 3. Änderungssatzung |
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BV-GV/2008-0032-3 |
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| Ö 11 |
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Grundsatzbeschluss zur Vergabe einer Teilfläche auf dem Grundstück Kirchstraße 11 im OT Wandlitz im Erbbaurecht an die Hoffnungstaler Stiftung Lobetal zur Errichtung eines Hospizhauses |
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BV-GV/2019-0568 |
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| Ö 12 |
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Errichtung einer KITA mit bis zu 100 Plätzen im Langen Grund im OT Wandlitz |
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BV-GV/2019-0569 |
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| Ö 13 |
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Lärmaktionsplan der Gemeinde Wandlitz (Stufe 3) - Abwägungsbeschluss - |
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BV-GV/2019-0572 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschluss: Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden- und Bürgerbeteiligung zum Entwurf des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Wandlitz (Stufe 3) zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als a) Einzelbeschlüsse oder b) in Blockabstimmung Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden. |
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15.04.2019 - Ortsbeirat Klosterfelde |
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Ö 11 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden- und Bürgerbeteiligung zum Entwurf des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Wandlitz (Stufe 3) zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als a) Einzelbeschlüsse oder b) in Blockabstimmung (5 Ja Stimmen) Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 5 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0 |
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15.04.2019 - Ortsbeirat Lanke |
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Ö 11 - abgelehnt |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden- und Bürgerbeteiligung zum Entwurf des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Wandlitz (Stufe 3) zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als a) Einzelbeschlüsse oder b) in Blockabstimmung Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden. Abstimmungsergebnis: (In Blockabstimmung) Zustimmung: 0 Ablehnung: 1 Enthaltung: 1 |
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15.04.2019 - Ortsbeirat Schönerlinde |
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Ö 11 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden- und Bürgerbeteiligung zum Entwurf des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Wandlitz (Stufe 3) zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als a) Einzelbeschlüsse oder b) in Blockabstimmung Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden. Abstimmungsergebnis (Blockabstimmung): Zustimmung: 5 Ablehnung: Enthaltung: |
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16.04.2019 - Ortsbeirat Prenden |
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Ö 12 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden- und Bürgerbeteiligung zum Entwurf des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Wandlitz (Stufe 3) zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als a) Einzelbeschlüsse oder b) in Blockabstimmung Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden. Abstimmungsergebnis (Blockabstimmung): Zustimmung: 3 Ablehnung: Enthaltung: |
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16.04.2019 - Ortsbeirat Schönwalde |
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Ö 13 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden- und Bürgerbeteiligung zum Entwurf des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Wandlitz (Stufe 3) zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als a) Einzelbeschlüsse oder b) in Blockabstimmung Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 3 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0 |
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16.04.2019 - Ortsbeirat Stolzenhagen |
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Ö 11 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden- und Bürgerbeteiligung zum Entwurf des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Wandlitz (Stufe 3) zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als a) Einzelbeschlüsse oder b) in Blockabstimmung Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 1 Ablehnung: 0 Enthaltung: 3 |
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16.04.2019 - Ortsbeirat Wandlitz |
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Ö 14 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden- und Bürgerbeteiligung zum Entwurf des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Wandlitz (Stufe 3) zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als a) Einzelbeschlüsse oder b) in Blockabstimmung Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden. Abstimmungsergebnis (Blockabstimmung): Zustimmung: 8 (Hintze) Ablehnung: Enthaltung: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 3 Ablehnung: 2 Enthaltung: 3 (Hintze) |
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17.04.2019 - Ortsbeirat Basdorf |
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Ö 15 - abgelehnt |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden- und Bürgerbeteiligung zum Entwurf des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Wandlitz (Stufe 3) zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als a) Einzelbeschlüsse oder b) in Blockabstimmung Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden. Abstimmungsergebnis: Antrag Blockabstimmung: Zustimmung: 6 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0 Abstimmung Lärmaktionsplan: Zustimmung: 0 Ablehnung: 6 Enthaltung: 0 |
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17.04.2019 - Ortsbeirat Zerpenschleuse |
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Ö 12 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden- und Bürgerbeteiligung zum Entwurf des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Wandlitz (Stufe 3) zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als a) Einzelbeschlüsse oder b) in Blockabstimmung Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 2 Ablehnung: / Enthaltung: 1 |
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29.04.2019 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit |
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Ö 9 - abgelehnt |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden- und Bürgerbeteiligung zum Entwurf des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Wandlitz (Stufe 3) zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als a) Einzelbeschlüsse oder b) in Blockabstimmung Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 2 Ablehnung: 2 Enthaltung: 1 |
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30.04.2019 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung |
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Ö 19 - zur Kenntnis genommen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden- und Bürgerbeteiligung zum Entwurf des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Wandlitz (Stufe 3) zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als a) Einzelbeschlüsse oder b) in Blockabstimmung Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden. Abstimmungsergebnis (Blockabstimmung): Zustimmung: 3 Ablehnung: 1 Enthaltung: |
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06.05.2019 - A1 Hauptausschuss |
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Ö 15 - ungeändert beschlossen |
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Herr Liebehenschel kritisiert, dass der Lärm von der Bahn in Basdorf nicht genügend beachtet wurde. Herr Berlin schließt sich Herrn Liebehenschel an an. Die Machbarkeitsstudie ist erst für 2020 geplant. Das bedeutet, dass die Lärmbelastung deutlich länger ertragen werden muss. Die Bürgermeisterin teilt mit, dass Herr Bröcker von NEB im Dezember die Zusage für die Erstellung eines Kostenangebotes mit Mitte Sommer zugesagt hat. Nach neuesten Informationen sei das aber nun nicht mehr so geplant. Herr Berlin informiert, dass auf Seite 12 bei Punkt 4.4 und bei Punkt 5.2 das Jahr 2020 in Rede steht. Frau Braune ist generell dagegen. Die Aussagen der EU seien einfach falsch. Auf Seite 14 wird der Name von Herrn Bröcker mit ü geschrieben. Herr Krajewski führt aus, dass sich der Ortsbeirat Stolzenhagen gegen den LAP ausgespochen hat, da der Ortsteil keine Erwähnung findet. Frau Bohnebuck betont, dass die Bürger im Ortsteil Lanke sehr unzufrieden sind, da der LAP dort nicht hilft. Frau Dr. Radant erwidert, dass seitens des Ordnungsamtes ein Antrag gestellt werden soll, sodass auf dem betreffenden Stück der BAB die Geschwindigkeit auf 120km/h reduziert wird. Herr Auge lässt über die Punkte 4.4 und 5.2 einzeln abstimmen. Zudem soll sich die Verwaltung erneut mit der NEB in Verbindung setzen. Dem wird einstimmig gefolgt. Nun wird darüber abgestimmt, ob das Ordnungsamt einen entsprechenden Antrag stellt. Auch das wird einstimmig beschlossen. Der Vorsitzende lässt die Anwesenden darüber abstimmen, ob im Block oder Einzeln abgestimmt wird. Es wird sich einstimmig für eine Blockabstimmung entschieden. Beschluss: Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden- und Bürgerbeteiligung zum Entwurf des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Wandlitz (Stufe 3) zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als a) Einzelbeschlüsse oder b) in Blockabstimmung Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden. |
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16.05.2019 - Gemeindevertretung Wandlitz |
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Ö 13 - abgelehnt |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden- und Bürgerbeteiligung zum Entwurf des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Wandlitz (Stufe 3) zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge in Blockabstimmung. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden. Abstimmungsergebnis (Blockabstimmung): Zustimmung: 9 Ablehnung: 17 Enthaltung: 2 (Hintze) Der Beschluss wird mehrheitlich abgelehnt. |
| Ö 14 |
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Gefahrenabwehrbedarfsplan der Gemeinde Wandlitz |
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MV-GV/2019-0068 |
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| Ö 15 |
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Billigung der Fortschreibung des Einzelhandelsentwicklungskonzeptes für die Gemeinde Wandlitz |
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BV-GV/2019-0575 |
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| Ö 16 |
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Sachstand zur Umsetzung des kommunalen Energiekonzeptes
- Umsetzungsstand - |
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MV-GV/2019-0069 |
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| Ö 17 |
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Antrag der Fraktion EBWP: Schaffung einer unbefristeten Stelle für den Klimaschutzmanager der Gemeinde Wandlitz |
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BV-GV/2019-0576 |
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| Ö 18 |
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Veräußerung vom Flurstück 673, Flur 2, Lanker Chaussee im OT Stolzenhagen für die Errichtung einer KITA durch den ASB |
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BV-GV/2019-0585 |
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| Ö 19 |
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Entwicklung des Finowkanals - Beschlussfassung zum Abschluss einer Vereinbarung
zur Gründung eines Zweckverbandes
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BV-GV/2019-0591 |
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| Ö 20 |
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Partnerschaftsvertrag zwischen der
Gemeinde Schönwalde-Glien und der Gemeinde Wandlitz, Ortsteil Schönwalde |
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BV-GV/2019-0588 |
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| Ö 21 |
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Konzept für die kommunalen Flächen der Ortsmitte von Klosterfelde
hier: Aktualisierung 2019 inkl. Erweiterungsmöglichkeit für KITA- und Schulstandort |
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MV-GV/2019-0067 |
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| Ö 22 |
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Aufhebung des Bebauungsplanes "Am alten Weinberg" P-01/93, Gemarkung Prenden, Gemeinde Wandlitz - Aufhebungsbeschluss - |
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BV-GV/2019-0571 |
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| Ö 23 |
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Antrag auf Einleitung eines Bebaungsplanverfahrens zur Durchführung der 2. Änderung des Bebauungsplanes "Ehemalige Landespolizeischule-Teilbereich 2" in der Gemeinde Wandlitz, Ortsteil Basdorf , Flur 4; Flurstücke 1346, 593, 591, 589, 635-638 |
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BV-GV/2019-0580 |
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| Ö 24 |
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1. Änderung des Bebauungsplanes "Ehemalige Landespolizeischule- Teilbereich 2" in der Gemarkung Basdorf und in der Gemarkung Schönwalde
-erneuter Abwägungsbeschluss- |
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BV-GV/2019-0581 |
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| Ö 25 |
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1. Änderung des Bebauungsplanes "Ehemalige Landespolizeischule - Teilbereich 2" in der Gemarkung Basdorf und in der Gemarkung Schönwalde
- Satzungsbeschluss - |
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BV-GV/2019-0555 |
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| Ö 26 |
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Bebauungsplan "Am Linaweg", Ortsteil Klosterfelde - Aufstellungsbeschluss- |
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BV-GV/2019-0574 |
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| Ö 27 |
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Bebauungsplan "Wohnpark Mühlenbecker Straße", Gemarkung Schönerlinde
- Aufstellungsbeschluss - |
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BV-GV/2019-0582 |
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| Ö 28 |
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Bebauungsplan "Straße der Freundschaft", Gemarkung Klosterfelde - Aufstellungsbeschluss - |
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BV-GV/2019-0573 |
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| Ö 29 |
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Bebauungsplan "Ruhlsdorfer Straße", Gemarkung Wandlitz
- Aufstellungsbeschluss - |
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BV-GV/2019-0583 |
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| Ö 30 |
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Bebauungsplan "Erweiterung Gewerbegebiet am Sandweg"
Gemarkung Basdorf
-Aufstellungsbeschluss- |
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BV-GV/2019-0586 |
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| Ö 31 |
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Entwurf Flächennutzungsplan der Gemeinde Wandlitz
-erneuter Abwägungsbeschluss- |
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BV-GV/2019-0562 |
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| Ö 32 |
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Neubau Gehweg Schönerlinder Dorfstraße - OT Schönerlinde
Ausbaubeschluss |
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BV-GV/2019-0587 |
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| Ö 33 |
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Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B 90/Die Grünen/UWG:
Die Verwaltung wird aufgefordert zukünftig Sorge dafür zu tragen, dass in den gemeind. Schulen keine Zahlungen für die Nutzung verschließbarer Schulspinde durch die Schüler anfallen. Bestehende Verträge mit Anbietern der verschließbaren Schulspinde sind fristgerecht zu kündigen. Für unsere gemeind. Schulen werden solche Spinde angeschafft, installiert und gegebenenfalls gegen Zahlung einer einmaligen Kaution den Schülern zur Verfügung gestellt |
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BV-GV/2019-0595 |
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| N 34 |
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Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 11.04.2019 |
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| N 35 |
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Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung |
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| N 36 |
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Information der Verwaltung |
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| N 37 |
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Flächenerwerb im OT Wandlitz Flur 1 |
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BV-GV/2019-0593 |
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| N 38 |
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Zustimmung zur Grundschuldbestellung und Stillhalteerklärung zum Flurstück 1461 der Flur 4 in der Gemarkung Basdorf |
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BV-GV/2019-0596 |
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| N 39 |
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Dienstaufsichtsbeschwerde |
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BV-GV/2019-0597 |
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| N 40 |
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Stonehedge |
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| N 41 |
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Informationen im Hauptausschuss |
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