Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Vorlage - BV-GV/2019-0562  

 
 
Betreff: Entwurf Flächennutzungsplan der Gemeinde Wandlitz
-erneuter Abwägungsbeschluss-
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:BA3
Die Bürgermeisterin
Federführend:BA_Bauleitplanung Beteiligt:BA
    Bgm
Beratungsfolge:
Ortsbeirat Klosterfelde Vorberatung
15.04.2019 
Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Lanke Vorberatung
15.04.2019 
Sitzung des Ortsbeirates Lanke ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Schönerlinde Vorberatung
15.04.2019 
Sitzung des Ortsbeirates Schönerlinde ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Prenden Vorberatung
16.04.2019 
Sitzung des Ortsbeirates Prenden ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Schönwalde Vorberatung
16.04.2019 
Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Stolzenhagen Vorberatung
16.04.2019 
Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Wandlitz Vorberatung
16.04.2019 
Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz geändert beschlossen   
Ortsbeirat Basdorf Vorberatung
17.04.2019 
Sitzung des Ortsbeirates Basdorf ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Zerpenschleuse Vorberatung
17.04.2019 
Sitzung des Ortsbeirates Zerpenschleuse abgelehnt   
A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport Vorberatung
29.04.2019 
Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend, Kitas und Sport ungeändert beschlossen   
A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit Vorberatung
29.04.2019 
Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Umwelt geändert beschlossen   
A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft Vorberatung
30.04.2019 
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaften zur Kenntnis genommen   
A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung Vorberatung
30.04.2019 
Sondersitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung geändert beschlossen   
A1 Hauptausschuss Vorberatung
06.05.2019 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Gemeindevertretung Wandlitz Entscheidung
16.05.2019 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz ungeändert beschlossen   
Anlagen:
20190327113519
Abwägung Ergänzung 2019

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Begründung / Erläuterung

Die besondere Herausforderung an die Flächennutzungsplanung der Gemeinde besteht, auch auf der Grundlage des Leitbildes darin, bezüglich der Funktion und der möglichen Nutzungen der Bodenflächen so zu strukturieren, dass die allgemeine Daseinsfürsorge für die Wohnbevölkerung in allen Teilbereichen gesichert werden kann. Dabei ist zum Schutz der naturräumlichen  Qualitäten besonders auf den sparsamen Umgang mit Grund und Boden zu achten. Unter diesen Aspekten wurde der Flächennutzungsplan (FNP) bisher erarbeitet und durch die Beschlüsse der Gemeindevertretung bestätigt.

 

Unter diesen Prämissen hat die Gemeindevertretung in der Sitzung am 01.06. 2017 mit Beschlussnummer BV-GV/2016-0312 den Entwurf des FNP einschließlich der Begründung mit Umweltbericht und dem Landschaftsplan gebilligt und zur öffentlichen Auslegung bestimmt.

Die erneute Durchführung der Beteiligungsverfahren wurde gemäß § 4a Abs. 3 BauGB erforderlich, weil der 1. Entwurf des Flächennutzungsplanes mit Planstand 03/2014 nach der Abwägung gemäß § 1 Abs. 7 BauGB geändert und ergänzt wurde.

 

Die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden fand im Zeitraum vom 03.07. 2017 bis 04.08. 2017 statt.

 

Im Rahmen der Behördenbeteiligung wurden 32 Behörden, Nachbargemeinden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TÖB) gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB beteiligt und mit Anschreiben vom 02.06.2017 um die Abgabe einer Stellungnahme zu den von ihnen zu vertretenden Belangen aufgefordert.

 

Abgegeben wurden :

                 20 Stellungnahmen mit

                 ca. 160 Einzelhinweisen

        (darunter Mehrfachnennungen verschiedener TÖB zum gleichen

          Sachverhalt)

 

Abwägungsrelevant   :       7 Stellungnahmen

 

Kein Abwägungsfall   :      13 Stellungnahmen

                                                  7 x mit zur Kenntnis zu nehmenden allgemeinen oder technischen

                                                  Hinweisen;

                                                   6 x ohne Äußerung/keine Bedenken

 

Keine Stellungnahme:       12 TÖB davon 2 Behörden aufgrund Doppelbeteiligung

                                                              (gleiche Behörde mit verschiedenen Fachbereichen)

 

Mit etwa 100 Einzelhinweisen hat die Kreisverwaltung Barnim mit ihren Fachbehörden den weitaus größten Teil der Hinweise abgegeben. Darin enthalten sind Mehrfachnennungen allgemeiner Hinweise zu Inhalten der Planung ebenso wie zu Einzelstandorten.

 

 

Gesetzliche Grundlagen

§§ 1ff Baugesetzbuch (BauGB)

§ 2 (2) Kommunalverfassung des Landes Brandenburg

§§ 2 und 3 Zuständigkeitsordnung der Gemeinde

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:    Ja   Nein

 

 

o Investitionen, Erwerb von Sachanlagevermögen u. Grundstücken, Investitionszuschüsse

 

Betrag in EURO

Gesamtkosten der Maßnahme (Auszahlung: Beschaffungs-/Herstellungskosten; Einmalkosten)

 

Maßnahmebezogene Einzahlungen (Zuschüsse/ Beiträge)

 

 

Abschätzung der Auswirkungen im Ergebnishaushalt:

 

Dauer in Jahren

Betrag in EURO

jährl. laufende Haushaltsbelastung aus Abschreibungen o. Aufl. ARAP

 

 

jährl. laufende Erträge aus Auflösung SoPo

 

 

übrige jährliche Belastung (Folgekosten)

 

 

 

 

o Erträge und Aufwendungen

(wenn nicht Investitionen, Erwerb von Sachanlagenvermögen, Investitionszuschüsse)

 

Betrag in EURO

Erträge

 

Aufwendungen

 

 

 

o Veräußerung von Grundstücken und sonstigen Vermögensgegenständen

 

Jahr

Betrag in EURO

Einzahlung

 

 

 

 

Veranschlagung im Haushalt

Nein

Jahr

Produktkonto

ggf. Investitionsnr.

Betrag in EURO

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Beschluss:

Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behördenbeteiligung zum Entwurf des Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als

 

a) Einzelbeschlüsse  oder

b) in Blockabstimmung

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

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Anlagen:

 

Abwägungsprotokoll

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 20190327113519 (4185 KB)    
Anlage 2 2 Abwägung Ergänzung 2019 (400 KB)