Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 06.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:50
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
Anlagen:
BerichtBgm06122018
BerichtRadwege

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 27.09.2018  
GV-34/2018  
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Anfragen von Gemeindevertretern      
Ö 8  
Antrag Fraktion SPD: Aufhebung gemeinsamer Geh- und Radwege in der Gemeinde Wandlitz      
Ö 9  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0529  
Ö 10  
Kommunalwahl 2019 - Bildung Wahlkreise  
BV-GV/2018-0533  
Ö 11  
Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaften  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0537  
Ö 12  
Organisatorischen Leitungsanteil für die KITAs in der Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2018-0527  
Ö 13  
1. Änderung der Sportförderrichtlinie der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0528  
Ö 14  
Ehrenamtskarte Berlin Brandenburg - Beteiligung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0515  
Ö 15  
Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung, langjährige Zugehörigkeit sowie Zuwendungen für Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Wandlitz (Feuerwehrentschädigungssatzung)
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0508  
Ö 16  
Lärmaktionsplan der Gemeinde Wandlitz (Stufe 3) - Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0523  
Ö 17  
Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Thälmannstraße und dem angrenzenden Wohngebiet  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0517  
Ö 18  
Vierte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0516  
Ö 19  
Tourismusverein Naturpark Barnim e. V. hier: Bestellung eines Vertreters in den Vorstand
BV-GV/2018-0538  
Ö 20  
Streckenführung der Wanderwege "Wandlitzer Seenweg" und "Seeblicke"  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0532  
Ö 21  
2. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze und Abstellplätze für Fahrräder -Stellplatzsatzung-
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0521  
Ö 22  
Antrag der Fraktion SPD: Beauftragung der Erstellung eines integrierten Gemeindeentwicklungskonzeptes  
BV-GV/2018-0539  
Ö 23  
Bebauungsplan "L 100 Wandlitzsee" in der Gemarkung Wandlitz -Konkretisierung der Planungsziele-
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0519  
Ö 24  
Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "L 100 Wandlitzsee" in der Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0520  
Ö 25  
Zulassung einer weiteren Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "L 100 Wandlitzsee" in der Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0535  
Ö 26  
Änderung des Geltungsbereiches des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Am Güterbahnhof", Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0530  
    VORLAGE
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Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Änderung des Geltungsbereiches des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes „Ehemaliger Güterbahnhof“.
  2. Die Ziele der Raumordnung abzufragen.
  3. Den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages und eines Erschließungsvertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger zur Freistellung der Gemeinde Wandlitz insbesondere von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten.

 

 

   
    16.10.2018 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Änderung des Geltungsbereiches des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes „Ehemaliger Güterbahnhof“.
  2. Die Ziele der Raumordnung abzufragen.
  3. Den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages und eines Erschließungsvertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger zur Freistellung der Gemeinde Wandlitz insbesondere von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten.
  4.  

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 6 (Herr Hintze)

Ablehnung: 1

Enthaltung:

 

 

   
    06.11.2018 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Änderung des Geltungsbereiches des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes „Ehemaliger Güterbahnhof“.
  2. Die Ziele der Raumordnung abzufragen.
  3. Den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages und eines Erschließungsvertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger zur Freistellung der Gemeinde Wandlitz insbesondere von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung: 1

Enthaltung: 1

 

 

   
    19.11.2018 - A1 Hauptausschuss
    Ö 24 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Änderung des Geltungsbereiches des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes „Ehemaliger Güterbahnhof“.
  2. Die Ziele der Raumordnung abzufragen.
  3. Den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages und eines Erschließungsvertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger zur Freistellung der Gemeinde Wandlitz insbesondere von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 8

Ablehnung: 1

Enthaltung: 0

 

   
    06.12.2018 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 26 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Änderung des Geltungsbereiches des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes „Ehemaliger Güterbahnhof“.
  2. Die Ziele der Raumordnung abzufragen.
  3. Den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages und eines Erschließungsvertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger zur Freistellung der Gemeinde Wandlitz insbesondere von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  17 (Hintze)

Ablehnung:  3

Enthaltung:  1

 

 

Ö 27  
1. Änderung des Bebaungsplanes "Ehemalige Landespolizeischule - Teilbereich 2" in der Gemarkung Basdorf und Gemarkung Schönwalde - Durchführung des Abwägungsverfahren -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0524  
Ö 28  
Bebauungsplan "Mühlenbecker Damm/ Im Grund" in der Gemarkung Basdorf - Durchführung des Abwägungsverfahrens -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0522  
N 29     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 27.09.2018    
N 30     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 31     Während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: Resümee der letzten Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 5 1 BerichtBgm06122018 (966 KB)    
Anlage 3 2 BerichtRadwege (121 KB)