Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 25.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:35
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 14.05.2018    
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Information und Anfragen      
Ö 8  
Information zum Sachstand Neubau Mensa Klosterfelde      
Ö 9  
Vergabe von Planungsleistungen für das Herstellen von Unterrichtsräumen in Fertigteilbauweise für die Grundschule Klosterfelde  
Enthält Anlagen
BV-A1/2018-0266  
Ö 10  
Bebauungsplan "Mühlenbecker Damm/ Im Grund" in der Gemarkung Basdorf - Erneute Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB sowie die Beteiligung benachbarter Gemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0460  
    VORLAGE
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Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, dass

 

  1. der vorliegende Planentwurf zum Bebauungsplan „Mühlenbecker Damm/ Im Grund“ einschließlich Begründung und Umweltbericht gebilligt wird.
  2. die Gemeindeverwaltung beauftragt wird, die Öffentlichkeit zu unterrichten und die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Beteiligung benachbarter Gemeinden durchzuführen.

 

 

   
    30.05.2018 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 9 - 
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, dass

 

  1. der vorliegende Planentwurf zum Bebauungsplan „Mühlenbecker Damm/ Im Grund“ einschließlich Begründung und Umweltbericht gebilligt wird.
  2. die Gemeindeverwaltung beauftragt wird, die Öffentlichkeit zu unterrichten und die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Beteiligung benachbarter Gemeinden durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    06.06.2018 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, dass

 

  1. der vorliegende Planentwurf zum Bebauungsplan „Mühlenbecker Damm/ Im Grund“ einschließlich Begründung und Umweltbericht gebilligt wird.
  2. die Gemeindeverwaltung beauftragt wird, die Öffentlichkeit zu unterrichten und die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Beteiligung benachbarter Gemeinden durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 6

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    12.06.2018 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, dass

 

  1. der vorliegende Planentwurf zum Bebauungsplan „Mühlenbecker Damm/ Im Grund“ einschließlich Begründung und Umweltbericht gebilligt wird.
  2. die Gemeindeverwaltung beauftragt wird, die Öffentlichkeit zu unterrichten und die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Beteiligung benachbarter Gemeinden durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 6

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

 

   
    25.06.2018 - A1 Hauptausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, dass

 

  1. der vorliegende Planentwurf zum Bebauungsplan „Mühlenbecker Damm/ Im Grund“ einschließlich Begründung und Umweltbericht gebilligt wird.
  2. die Gemeindeverwaltung beauftragt wird, die Öffentlichkeit zu unterrichten und die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Beteiligung benachbarter Gemeinden durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 8

Ablehnung: 0

Enthaltung: 1

 

   
    05.07.2018 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, dass

 

  1. der vorliegende Planentwurf zum Bebauungsplan „Mühlenbecker Damm/ Im Grund“ einschließlich Begründung und Umweltbericht gebilligt wird.
  2. die Gemeindeverwaltung beauftragt wird, die Öffentlichkeit zu unterrichten und die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Beteiligung benachbarter Gemeinden durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 22

Ablehnung:

Enthaltung: 3 (Hintze)

 

 

 

Ö 11  
Aufhebung des Bebauungsplanverfahren "Am Alten Weinberg" Nr.: P-01/93, Gemarkung Prenden, Gemeinde Wandlitz -Auslegungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0476  
Ö 12  
Beschlussantrag zur Unterschutzstellung des Wandlitzer Teils des Liepnitzwaldes als Erholungswald nach dem Landeswaldgesetz (LWalG) Brandenburg  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0477  
Ö 13  
Zukünftige Verfahrensweise zur Aufstellung von Bebauungsplänen in der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0478  
Ö 14  
Entwurfsplanung Gestaltung Schlossvorplatz / Baggerberg Lanke, Wandlitz OT Lanke  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0479  
Ö 15  
1. Änderung des Bebauungsplanes "Ehemalige Landespolizeischule - Teilbereich 2" in der Gemarkung Basdorf und Gemarkung Schönwalde - Auslegungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0480  
Ö 16  
Bebauungsplan "Bernauer Chaussee/ Prenzlauer Chaussee" 2. Änderung (Lidl), Gemarkung Wandlitz - Einleitungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0481  
Ö 17  
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung hier: Neubau Trainingsplatz SG Union 1919 Klosterfelde e.V. als Kunstrasenplatz  
BV-GV/2018-0482  
Ö 18  
Lavendel-, Veilchen-, Maiglöckchen- und Asternstraße, OT Basdorf Vorstellung der Vorplanung zum Straßenausbau  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0483  
Ö 19  
Wahl eines Vertreters in den Niederbarnimer Wasser- und Abwasserzweckverband  
BV-GV/2018-0484  
Ö 20  
Selbstbindungsbeschluss zur Fortschreibung der Wohnungspolitischen Umsetzungsstrategie (WUS) der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0485  
Ö 21  
Vergabe einer Teilfläche des Flurstückes 1302 der Flur 3 von Klosterfelde sowie die Flurstücke 855/33 und 855/34 der Flur 3 von Klosterfelde im Erbbaurecht zur Errichtung einer Integrationskindertagesstätte  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0487  
Ö 22  
Beschluss über den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2016; Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0488  
Ö 23  
Beschluss über die Aufstellung des Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2016; Entlastung der Bürgermeisterin für die Gesamthaushaltswirtschaft für das Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0489  
Ö 24  
Änderung Flächennutzungsplan Stadt Oranienburg  
Enthält Anlagen
MV-A1/2018-0035  
Ö 25  
Jahreslagebild 2017 der Polizeiinspektion Barnim für die Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
MV-GV/2018-0055  
N 26     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 14.05.2018    
N 27     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 28     Verkauf Erbbaurecht Grundstück Gemarkung Basdorf, Flur 1, Flurstücke 217-220   BV-A1/2018-0264  
N 29     Ankauf des Grundstücks in der Gemarkung Basdorf, Flur 2//576   BV-A1/2018-0265