Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 07.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:20
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung,der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 12.10.2017  
GV-26/2017  
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Anfragen von Gemeindevertretern      
Ö 8  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0417  
Ö 9  
Vergabe einer Teilfläche des Flurstücks 1457 der Flur 4 in der Gemarkung Basdorf im Erbbaurecht an die Johanniter-Unfall-Hilfe zur Errichtung einer Kindertagesstätte  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0425  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Vergabe einer Teilfläche von ca.  5.000 m² aus dem Grundstück, Gemarkung Basdorf, Flur 4, Flurstück 1457 mit einer Gesamtgröße von 8.088 m² an die Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., Bundesgeschäftsstelle in 10785 Berlin, Lützowstr. 94 zur Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit 120 Betreuungsplätzen.

 

Der Erbbauzins beträgt 4% vom Verkehrswert. Dieser beträgt 36,-€/m².

Die Laufzeit des Erbbaurechts beträgt 35 Jahre.

 

   
    01.11.2017 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Vergabe einer Teilfläche von ca.  5.000 m² aus dem Grundstück, Gemarkung Basdorf, Flur 4, Flurstück 1457 mit einer Gesamtgröße von 8.088 m² an die Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., Bundesgeschäftsstelle in 10785 Berlin, Lützowstr. 94 zur Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit 120 Betreuungsplätzen.

 

Der Erbbauzins beträgt 4% vom Verkehrswert. Dieser beträgt 36,-€/m².

Die Laufzeit des Erbbaurechts beträgt 35 Jahre.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 5

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    06.11.2017 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Vergabe einer Teilfläche von ca.  5.000 m² aus dem Grundstück, Gemarkung Basdorf, Flur 4, Flurstück 1457 mit einer Gesamtgröße von 8.088 m² an die Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., Bundesgeschäftsstelle in 10785 Berlin, Lützowstr. 94 zur Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit 120 Betreuungsplätzen.

 

Der Erbbauzins beträgt 4% vom Verkehrswert. Dieser beträgt 36,-€/m².

Die Laufzeit des Erbbaurechts beträgt 35 Jahre.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:5

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    07.11.2017 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Vergabe einer Teilfläche von ca.  5.000 m² aus dem Grundstück, Gemarkung Basdorf, Flur 4, Flurstück 1457 mit einer Gesamtgröße von 8.088 m² an die Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., Bundesgeschäftsstelle in 10785 Berlin, Lützowstr. 94 zur Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit 120 Betreuungsplätzen.

 

Der Erbbauzins beträgt 4% vom Verkehrswert. Dieser beträgt 36,-€/m².

Die Laufzeit des Erbbaurechts beträgt 35 Jahre.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 6

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    27.11.2017 - A1 Hauptausschuss
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Vergabe einer Teilfläche von ca.  5.000 m² aus dem Grundstück, Gemarkung Basdorf, Flur 4, Flurstück 1457 mit einer Gesamtgröße von 8.088 m² an die Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., Bundesgeschäftsstelle in 10785 Berlin, Lützowstr. 94 zur Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit 120 Betreuungsplätzen.

 

Der Erbbauzins beträgt 4% vom Verkehrswert. Dieser beträgt 36,-€/m².

Die Laufzeit des Erbbaurechts beträgt 35 Jahre.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  9

Ablehnung: 

Enthaltung: 

   
    07.12.2017 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Vergabe einer Teilfläche von ca.  5.000 m² aus dem Grundstück, Gemarkung Basdorf, Flur 4, Flurstück 1457 mit einer Gesamtgröße von 8.088 m² an die Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., Bundesgeschäftsstelle in 10785 Berlin, Lützowstr. 94 zur Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit 120 Betreuungsplätzen.

Der Erbbauzins beträgt 4% vom Verkehrswert. Dieser beträgt 36,-€/m².

Die Laufzeit des Erbbaurechts beträgt 35 Jahre.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 23 (Hintze)

Ablehnung:

Enthaltung:

Ö 10  
3. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0421  
Ö 11  
3. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0422  
Ö 12  
Entwurfsplanung Freiraumgestaltung Ortszentrum Klosterfelde, OT Klosterfelde
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0423  
Ö 13  
Wegebau einschließlich Beleuchtung von Eberswalder Weg (L 100) bis Eberswalder Weg (B 167), Netzknoten L 100 / B 167, OT Zerpenschleuse Ausbaubeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0415  
Ö 14  
Errichtung einer Beleuchtungsanlage in "Am Waldhang" im OT Lanke - Bestätigung der Vorentwurfsplanung -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0416  
Ö 15  
Aufhebung der Beschlüsse zum Bebauungsplanverfahren „Vom Bahnübergang B 109 bis Dorfmitte“, Gemarkung Basdorf, Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0412  
Ö 16  
Aufhebung der Beschlüsse zum Bebauungsplanverfahren "Ortsmitte Klosterfelde", Gemarkung Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0419  
Ö 17  
Bebauungsplan „Am Bahnhof“, Gemarkung Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz -Abwägungsbeschluss-
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0420  
Ö 18  
Erweiterung des Geschäftsbesorgungsvertrages des Tourismusvereins um die Wahrnehmung der hauptamtlichen Geschäftsführung  
BV-GV/2017-0410  
N 19     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 12.10.2017    
N 20     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 21     Ankauf des Flurstücks 396 der Flur 3 in der Gemarkung Schönwalde (Hauptstr. 38) und Vergabe Planungsleistungen für das Vorhaben "Schaffung zusätzlicher KITA-Plätze in der Alten Schule 5" und "Sanierung und Umbau Hauptstr. 38"   BV-GV/2017-0426  
N 22     Dienstaufsichtsbeschwerde   BV-GV/2017-0430