Vorlage - BV-GV/2017-0422

Betreff:

3. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage GV

Verfasser:

OA
Die Bürgermeisterin

Federführend:

OA_Ordnungsamt

Beteiligt:

K_Kämmerei

Beratungsfolge:


Ortsbeirat Klosterfelde		Vorberatung
16.10.2017	Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde	ungeändert beschlossen
Ortsbeirat Lanke		Vorberatung
16.10.2017	Sitzung des Ortsbeirates Lanke	ungeändert beschlossen
Ortsbeirat Prenden		Vorberatung
16.10.2017	Sitzung des Ortsbeirates Prenden	ungeändert beschlossen
Ortsbeirat Schönerlinde		Vorberatung
16.10.2017	Sitzung des Ortsbeirates Schönerlinde	ungeändert beschlossen
Ortsbeirat Zerpenschleuse		Vorberatung
16.10.2017	Sitzung des Ortsbeirates Zerpenschleuse	ungeändert beschlossen
Ortsbeirat Schönwalde		Vorberatung
17.10.2017	Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde	vertagt
02.11.2017	(Sonder-) Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde	ungeändert beschlossen
Ortsbeirat Stolzenhagen		Vorberatung
17.10.2017	Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen	ungeändert beschlossen
Ortsbeirat Wandlitz		Vorberatung
17.10.2017	Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz	ungeändert beschlossen
Ortsbeirat Basdorf		Vorberatung
18.10.2017	Sitzung des Ortsbeirates Basdorf	ungeändert beschlossen
A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit		Vorberatung
06.11.2017	Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Umwelt	zur Kenntnis genommen
A1 Hauptausschuss		Vorberatung
27.11.2017	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	ungeändert beschlossen
Gemeindevertretung Wandlitz		Entscheidung
07.12.2017	Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz	ungeändert beschlossen

Anlagen:

3. Änderung Reinigungsgebührensatzung_170928

Änderung_SR_WD_2017-2018_Anlage-2_170927

Begründung / Erläuterung

Auf Grund der Änderung der Anlage zur Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz muss auch die Anlage zur Straßenreinigungsgebührensatzung überarbeitet werden.

Die Überprüfung der Kalkulation zur Straßenreinigungsgebührensatzung hat nicht die Notwendigkeit ergeben, die Gebührensätze für die Straßenreinigung und den Winterdienst zu verändern.

Daher werden alle bisherigen Änderungen der Anlage zur Straßenreinigungs-gebührensatzung zusammengefasst und die Anlage zur Satzung neu gefasst.

Gesetzliche Grundlagen

Kommunalverfassung Land Brandenburg

Brandenburgisches Straßengesetz

Kommunalabgabengesetz Land Brandenburg

Finanzielle Auswirkungen: Ja

Die Aufnahme von neuen Straßen bedeutet auch, dass damit zusätzliche Kosten der Straßenreinigung entstehen.

Es werden jedoch im gleichen Zug kostendeckende Gebühren erhoben.

Veranschlagung im Haushalt

Nein	Jahr	Produktkonto	ggf. Investitionsnr.	Betrag in EURO
	2018	54500.432101		144.000
	2018	54500.529108		66.000
	2018	54500.529109		83.000

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte 3. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung.

Anlagen:

3. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung

Übersicht über Änderungen mit Erläuterung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	3. Änderung Reinigungsgebührensatzung_170928 (356 KB)
	2	Änderung_SR_WD_2017-2018_Anlage-2_170927 (22 KB)