Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 07.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:20
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung,der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 12.10.2017  
GV-26/2017  
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Anfragen von Gemeindevertretern      
Ö 8  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0417  
Ö 9  
Vergabe einer Teilfläche des Flurstücks 1457 der Flur 4 in der Gemarkung Basdorf im Erbbaurecht an die Johanniter-Unfall-Hilfe zur Errichtung einer Kindertagesstätte  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0425  
Ö 10  
3. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0421  
Ö 11  
3. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0422  
Ö 12  
Entwurfsplanung Freiraumgestaltung Ortszentrum Klosterfelde, OT Klosterfelde
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0423  
Ö 13  
Wegebau einschließlich Beleuchtung von Eberswalder Weg (L 100) bis Eberswalder Weg (B 167), Netzknoten L 100 / B 167, OT Zerpenschleuse Ausbaubeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0415  
Ö 14  
Errichtung einer Beleuchtungsanlage in "Am Waldhang" im OT Lanke - Bestätigung der Vorentwurfsplanung -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0416  
Ö 15  
Aufhebung der Beschlüsse zum Bebauungsplanverfahren „Vom Bahnübergang B 109 bis Dorfmitte“, Gemarkung Basdorf, Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0412  
Ö 16  
Aufhebung der Beschlüsse zum Bebauungsplanverfahren "Ortsmitte Klosterfelde", Gemarkung Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0419  
Ö 17  
Bebauungsplan „Am Bahnhof“, Gemarkung Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz -Abwägungsbeschluss-
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0420  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung nimmt die, in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplanentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b)als Beschluss in Blockabstimmung.

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung entsprechend den Vorschriften des Baugesetzbuches berücksichtigt werden.

 

 

   
    16.10.2017 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung nimmt die, in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplanentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b)als Beschluss in Blockabstimmung.

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung entsprechend den Vorschriften des Baugesetzbuches berücksichtigt werden.

 

   
    07.11.2017 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung nimmt die, in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplanentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b)als Beschluss in Blockabstimmung.

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung entsprechend den Vorschriften des Baugesetzbuches berücksichtigt werden.

Abstimmungsergebnis (Blockabstimmung):

 

Zustimmung: 4

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    27.11.2017 - A1 Hauptausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung nimmt die, in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplanentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a) als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b) als Beschluss in Blockabstimmung.

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung entsprechend den Vorschriften des Baugesetzbuches berücksichtigt werden.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  9

Ablehnung: 

Enthaltung: 

   
    07.12.2017 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung nimmt die, in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplanentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge der Punkte Bürger1) und 5c) als Einzelbeschlüsse des Abwägungsergebnisses im Abwägungsprotokoll und alle weiteren Punkte als Beschluss in Blockabstimmung.

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung entsprechend den Vorschriften des Baugesetzbuches berücksichtigt werden.

Abstimmungsergebnis(Verfahren):

Zustimmung: 20

Ablehnung:

Enthaltung: 1 (Hintze)

 

Abstimmungsergebnis(Bürger 1):

Zustimmung: 18

Ablehnung:

Enthaltung: 3 (Hintze)

 

Abstimmungsergebnis(5 c - mit Schallschutzwand):

Zustimmung: 17

Ablehnung:

Enthaltung: 4 (Hintze)

 

Abstimmungsergebnis(Blockabstimmung der übrigen Punkte):

Zustimmung: 19

Ablehnung: 1

Enthaltung: 1 (Hintze)

 

Ö 18  
Erweiterung des Geschäftsbesorgungsvertrages des Tourismusvereins um die Wahrnehmung der hauptamtlichen Geschäftsführung  
BV-GV/2017-0410  
N 19     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 12.10.2017    
N 20     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 21     Ankauf des Flurstücks 396 der Flur 3 in der Gemarkung Schönwalde (Hauptstr. 38) und Vergabe Planungsleistungen für das Vorhaben "Schaffung zusätzlicher KITA-Plätze in der Alten Schule 5" und "Sanierung und Umbau Hauptstr. 38"   BV-GV/2017-0426  
N 22     Dienstaufsichtsbeschwerde   BV-GV/2017-0430