Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 07.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:20
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung,der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 12.10.2017  
GV-26/2017  
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Anfragen von Gemeindevertretern      
Ö 8  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0417  
Ö 9  
Vergabe einer Teilfläche des Flurstücks 1457 der Flur 4 in der Gemarkung Basdorf im Erbbaurecht an die Johanniter-Unfall-Hilfe zur Errichtung einer Kindertagesstätte  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0425  
Ö 10  
3. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0421  
Ö 11  
3. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0422  
Ö 12  
Entwurfsplanung Freiraumgestaltung Ortszentrum Klosterfelde, OT Klosterfelde
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0423  
Ö 13  
Wegebau einschließlich Beleuchtung von Eberswalder Weg (L 100) bis Eberswalder Weg (B 167), Netzknoten L 100 / B 167, OT Zerpenschleuse Ausbaubeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0415  
Ö 14  
Errichtung einer Beleuchtungsanlage in "Am Waldhang" im OT Lanke - Bestätigung der Vorentwurfsplanung -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0416  
    VORLAGE
   

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, die Planung zur Errichtung der neuen Beleuchtungsanlage der Straße „Am Waldhang“ im OT Lanke,  in Anlehnung an der Vorentwurfsplanung des Ingenieurbüros Fahrendholz, mit folgenden Charakteristiken weiter fortzuführen:

 

1)     Erneuerung der Beleuchtungsanlage „ Am Waldhang“, Straßenabschnitt mit ca. 370 Länge zwischen Schwarzer Weg und Bernauer Straße.

2)     Aufstellung Leuchtmaste auf der Südseite des o.g. Straßenabschnittes.

3)     Verwendung eines Leuchtentypes, der zu den vorhandenen Leuchten im Ort passt.

4)     Verwendung modernster LED-Technik.

 

Die genauen Standorte der Leuchtmaste und Leuchtenanordnung sind dem beigefügten Lageplan der Vorentwurfsplanung zu entnehmen.

 

Die Beleuchtungsbaumaßnahme ist ausbaubeitragspflichtig.

Gemäß der Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in

der Gemeinde Wandlitz werden die Anlieger nach Bestätigung der Planung

durch die GV über die Baumaßnahme, die Kosten und die zu erwartende Höhe des Ausbaubeitrages informiert.

 

Der voraussichtliche Beitragssatz für den Beleuchtungsbau beträgt

ca. 1,19 €/m2 pro anrechenbarer Grundstücksfläche.

 

 

   
    16.10.2017 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, die Planung zur Errichtung der neuen Beleuchtungsanlage der Straße „Am Waldhang“ im OT Lanke,  in Anlehnung an der Vorentwurfsplanung des Ingenieurbüros Fahrendholz, mit folgenden Charakteristiken weiter fortzuführen:

 

1)     Erneuerung der Beleuchtungsanlage „ Am Waldhang“, Straßenabschnitt mit ca. 370 Länge zwischen Schwarzer Weg und Bernauer Straße.

2)     Aufstellung Leuchtmaste auf der Südseite des o.g. Straßenabschnittes.

3)     Verwendung eines Leuchtentypes, der zu den vorhandenen Leuchten im Ort passt.

4)     Verwendung modernster LED-Technik.

 

Die genauen Standorte der Leuchtmaste und Leuchtenanordnung sind dem beigefügten Lageplan der Vorentwurfsplanung zu entnehmen.

 

Die Beleuchtungsbaumaßnahme ist ausbaubeitragspflichtig.

Gemäß der Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in

der Gemeinde Wandlitz werden die Anlieger nach Bestätigung der Planung

durch die GV über die Baumaßnahme, die Kosten und die zu erwartende Höhe des Ausbaubeitrages informiert.

 

Der voraussichtliche Beitragssatz für den Beleuchtungsbau beträgt

ca. 1,19 €/m2 pro anrechenbarer Grundstücksfläche.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 3

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    07.11.2017 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, die Planung zur Errichtung der neuen Beleuchtungsanlage der Straße „Am Waldhang“ im OT Lanke,  in Anlehnung an der Vorentwurfsplanung des Ingenieurbüros Fahrendholz, mit folgenden Charakteristiken weiter fortzuführen:

1)     Erneuerung der Beleuchtungsanlage „ Am Waldhang“, Straßenabschnitt mit ca. 370 Länge zwischen Schwarzer Weg und Bernauer Straße.

2)     Aufstellung Leuchtmaste auf der Südseite des o.g. Straßenabschnittes.

3)     Verwendung eines Leuchtentypes, der zu den vorhandenen Leuchten im Ort passt.

4)     Verwendung modernster LED-Technik.

Die genauen Standorte der Leuchtmaste und Leuchtenanordnung sind dem beigefügten Lageplan der Vorentwurfsplanung zu entnehmen.

 

Die Beleuchtungsbaumaßnahme ist ausbaubeitragspflichtig.

Gemäß der Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in

der Gemeinde Wandlitz werden die Anlieger nach Bestätigung der Planung

durch die GV über die Baumaßnahme, die Kosten und die zu erwartende Höhe des Ausbaubeitrages informiert.

 

Der voraussichtliche Beitragssatz für den Beleuchtungsbau beträgt

ca. 1,19 €/m2 pro anrechenbarer Grundstücksfläche.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 6

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    27.11.2017 - A1 Hauptausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, die Planung zur Errichtung der neuen Beleuchtungsanlage der Straße „Am Waldhang“ im OT Lanke,  in Anlehnung an der Vorentwurfsplanung des Ingenieurbüros Fahrendholz, mit folgenden Charakteristiken weiter fortzuführen:

 

1)     Erneuerung der Beleuchtungsanlage „ Am Waldhang“, Straßenabschnitt mit ca. 370 Länge zwischen Schwarzer Weg und Bernauer Straße.

2)     Aufstellung Leuchtmaste auf der Südseite des o.g. Straßenabschnittes.

3)     Verwendung eines Leuchtentypes, der zu den vorhandenen Leuchten im Ort passt.

4)     Verwendung modernster LED-Technik.

 

Die genauen Standorte der Leuchtmaste und Leuchtenanordnung sind dem beigefügten Lageplan der Vorentwurfsplanung zu entnehmen.

Die Beleuchtungsbaumaßnahme ist ausbaubeitragspflichtig.

Gemäß der Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in

der Gemeinde Wandlitz werden die Anlieger nach Bestätigung der Planung

durch die GV über die Baumaßnahme, die Kosten und die zu erwartende Höhe des Ausbaubeitrages informiert.

Der voraussichtliche Beitragssatz für den Beleuchtungsbau beträgt

ca. 1,19 €/m2 pro anrechenbarer Grundstücksfläche.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  9

Ablehnung: 

Enthaltung: 

   
    07.12.2017 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, die Planung zur Errichtung der neuen Beleuchtungsanlage der Straße „Am Waldhang“ im OT Lanke,  in Anlehnung an der Vorentwurfsplanung des Ingenieurbüros Fahrendholz, mit folgenden Charakteristiken weiter fortzuführen:

 

1)     Erneuerung der Beleuchtungsanlage „ Am Waldhang“, Straßenabschnitt mit ca. 370 Länge zwischen Schwarzer Weg und Bernauer Straße.

2)     Aufstellung Leuchtmaste auf der Südseite des o.g. Straßenabschnittes.

3)     Verwendung eines Leuchtentypes, der zu den vorhandenen Leuchten im Ort passt.

4)     Verwendung modernster LED-Technik.

 

Die genauen Standorte der Leuchtmaste und Leuchtenanordnung sind dem beigefügten Lageplan der Vorentwurfsplanung zu entnehmen.

 

Die Beleuchtungsbaumaßnahme ist ausbaubeitragspflichtig.

Gemäß der Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in

der Gemeinde Wandlitz werden die Anlieger nach Bestätigung der Planung

durch die GV über die Baumaßnahme, die Kosten und die zu erwartende Höhe des Ausbaubeitrages informiert.

 

Der voraussichtliche Beitragssatz für den Beleuchtungsbau beträgt

ca. 1,19 €/m2 pro anrechenbarer Grundstücksfläche.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 21

Ablehnung:

Enthaltung: 2 (Hintze)

Ö 15  
Aufhebung der Beschlüsse zum Bebauungsplanverfahren „Vom Bahnübergang B 109 bis Dorfmitte“, Gemarkung Basdorf, Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0412  
Ö 16  
Aufhebung der Beschlüsse zum Bebauungsplanverfahren "Ortsmitte Klosterfelde", Gemarkung Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0419  
Ö 17  
Bebauungsplan „Am Bahnhof“, Gemarkung Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz -Abwägungsbeschluss-
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0420  
Ö 18  
Erweiterung des Geschäftsbesorgungsvertrages des Tourismusvereins um die Wahrnehmung der hauptamtlichen Geschäftsführung  
BV-GV/2017-0410  
N 19     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 12.10.2017    
N 20     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 21     Ankauf des Flurstücks 396 der Flur 3 in der Gemarkung Schönwalde (Hauptstr. 38) und Vergabe Planungsleistungen für das Vorhaben "Schaffung zusätzlicher KITA-Plätze in der Alten Schule 5" und "Sanierung und Umbau Hauptstr. 38"   BV-GV/2017-0426  
N 22     Dienstaufsichtsbeschwerde   BV-GV/2017-0430