Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 01.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:30
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 05.05.2014  
A1-43/2014  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Wahl des Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses und seines Stellvertreters  
BV-HA/2014-0003  
Ö 8  
2. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0039  
Ö 9  
3. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz Einreicher: Fraktion DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0042  
Ö 10  
4. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz Einreicher: Fraktion DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0047  
Ö 11  
Grundsatzbeschluss zur Umsetzung und Durchführung des Kommunalen Energiekonzepts der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0044  
Ö 12  
Satzung der Gemeinde Wandlitz zum Schutz von Bäumen (Baumschutzsatzung)     BV-GV/2014-0036  
Ö 13  
Richtlinie der Gemeinde Wandlitz über die Vergabe von Zuschüssen für die Förderung von Kultur, Kunst und Heimatpflege
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0019  
Ö 14  
Ausschuss für Bauen-und Gemeindeentwicklung hier: Nachbenennung durch die Fraktion DIE LINKE/GRÜNE/B90/UWG  
MV-GV/2014-0003  
Ö 15  
Berufung sachkundiger Einwohner  
BV-GV/2014-0026  
Ö 16  
Neuwahl der Mitglieder des Umlegungsausschusses der Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2014-0014  
Ö 17  
PSV Basdorf e. V. - Leistungsstützpunkt Ost des Deutschen Ju-Jutsu Verbandes e. V.  
BV-HA/2014-0009  
Ö 18  
Mobile Jugendarbeit Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2014-0045  
Ö 19  
Verfahrensweise zum Pachtvertrag mit dem Verein Neptun 1997 e. V.  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0034  
Ö 20  
Wohnprojekt "Basdorfer Gärten" auf dem Gelände der ehemaligen Landespolizeischule  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0033  
Ö 21  
Machbarkeitsuntersuchung "ZukunftsQuartier Energie" auf dem Gelände der ehemaligen Landespolizeischule im Ortsteil Basdorf  
MV-GV/2014-0005  
Ö 22  
Bauvorhaben Straßenbau "Gartenstraße" im OT Klosterfelde Bestätigung der Vorplanung
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0549  
    VORLAGE
   

 

 

 

  Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, die Planung der Gartenstraße im OT Klosterfelde mit folgenden Parametern weiter zu führen:

 

  1. Ausbau der Fahrbahn mit einer Regelbreite von *5,10 m oder *4,80 m

 

  1. Herstellung der Grundstückzufahrten in Betonsteinpflaster *zwischen Fahrbahnkante und Grundstücksgrenze oder *mit einer Tiefe von 3,00 m

 

*Das jeweilige Beratungsergebnis wird im Sitzungsprotokoll festgehalten.

 

  1. Am Ausbauende Herstellung eine Wendeanlage für ein dreiachsiges Bemessungsfahrzeug

 

  1. Versickerung des  Niederschlagswassers über Entwässerungsmulden

 

  1. Errichtung einer Beleuchtungsanlage

 

 

Die Planungsunterlagen zur Vorplanung liegen zu den Sitzungen gemäß Beratungsfolge vor. Die Lagepläne sind im Ratsinformationssystem unter Downloads im Ordner „Gartenstraße“ einzusehen.

   
    18.08.2014 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

 

  Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, die Planung der Gartenstraße im OT Klosterfelde mit folgenden Parametern weiter zu führen:

 

  1. Ausbau der Fahrbahn mit einer Regelbreite von *5,10 m oder *4,80 m

 

  1. Herstellung der Grundstückzufahrten in Betonsteinpflaster *zwischen Fahrbahnkante und Grundstücksgrenze oder *mit einer Tiefe von 3,00 m

 

*Das jeweilige Beratungsergebnis wird im Sitzungsprotokoll festgehalten.

 

  1. Am Ausbauende Herstellung eine Wendeanlage für ein dreiachsiges Bemessungsfahrzeug

 

  1. Versickerung des  Niederschlagswassers über Entwässerungsmulden

 

  1. Errichtung einer Beleuchtungsanlage

 

 

Die Planungsunterlagen zur Vorplanung liegen zu den Sitzungen gemäß Beratungsfolge vor. Die Lagepläne sind im Ratsinformationssystem unter Downloads im Ordner „Gartenstraße“ einzusehen.

 

Abstimmungsergebnis:

(Ausbaubreite 5,10 m)

 

Zustimmung:              .5

Ablehnung:              .1

Enthaltung:              .

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .6

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

 

   
    26.08.2014 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

 

 

 

  Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, die Planung der Gartenstraße im OT Klosterfelde mit folgenden Parametern weiter zu führen:

 

  1. Ausbau der Fahrbahn mit einer Regelbreite von *5,10 m oder *4,80 m

 

  1. Herstellung der Grundstückzufahrten in Betonsteinpflaster *zwischen Fahrbahnkante und Grundstücksgrenze oder *mit einer Tiefe von 3,00 m

 

*Das jeweilige Beratungsergebnis wird im Sitzungsprotokoll festgehalten.

 

  1. Am Ausbauende Herstellung eine Wendeanlage für ein dreiachsiges Bemessungsfahrzeug

 

  1. Versickerung des  Niederschlagswassers über Entwässerungsmulden

 

  1. Errichtung einer Beleuchtungsanlage

 

 

Die Planungsunterlagen zur Vorplanung liegen zu den Sitzungen gemäß Beratungsfolge vor. Die Lagepläne sind im Ratsinformationssystem unter Downloads im Ordner „Gartenstraße“ einzusehen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

  1. Ausbau der Fahrbahn mit einer Regelbreite von *5,10 m oder *4,80 m

 

5,10 m

 

Zustimmung:              .3

Ablehnung:              .

Enthaltung

 

4,80 m

 

Zustimmung:              .4

Ablehnung:              .

Enthaltung

 

 

  1. Herstellung der Grundstückzufahrten in Betonsteinpflaster *zwischen Fahrbahnkante und Grundstücksgrenze oder *mit einer Tiefe von 3,00 m

 

Zustimmung:              .7

Ablehnung:              .

Enthaltung

 

 

  1. Am Ausbauende Herstellung eine Wendeanlage für ein dreiachsiges Bemessungsfahrzeug

 

  1. Versickerung des  Niederschlagswassers über Entwässerungsmulden

 

  1. Errichtung einer Beleuchtungsanlage

 

  1. Prüfung Einengung im Bereich der Eiche

 

  1. Vergabe der Leistungen in 2 Losen

 

 

Zustimmung:              .7

Ablehnung:              .

Enthaltung

 

   
    01.09.2014 - A1 Hauptausschuss
    Ö 22 - geändert beschlossen
   

 

 

 

  Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, die Planung der Gartenstraße im OT Klosterfelde mit folgenden Parametern weiter zu führen:

 

  1. Ausbau der Fahrbahn mit einer Regelbreite von *5,10 m oder *4,80 m

 

  1. Herstellung der Grundstückzufahrten in Betonsteinpflaster *zwischen Fahrbahnkante und Grundstücksgrenze oder *mit einer Tiefe von 3,00 m

 

*Das jeweilige Beratungsergebnis wird im Sitzungsprotokoll festgehalten.

 

  1. Am Ausbauende Herstellung eine Wendeanlage für ein dreiachsiges Bemessungsfahrzeug

 

  1. Versickerung des  Niederschlagswassers über Entwässerungsmulden

 

  1. Errichtung einer Beleuchtungsanlage

 

 

Die Planungsunterlagen zur Vorplanung liegen zu den Sitzungen gemäß Beratungsfolge vor. Die Lagepläne sind im Ratsinformationssystem unter Downloads im Ordner „Gartenstraße“ einzusehen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              9

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    11.09.2014 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 22 - geändert beschlossen
   

 

 

 

  Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, die Planung der Gartenstraße im OT Klosterfelde mit folgenden Parametern weiter zu führen:

 

  1. Einwohnerbefragung zum Ausbau der Fahrbahn mit einer Regelbreite von 5,10 m oder 4,80 m.

 

  1. Herstellung der Grundstückzufahrten in Betonsteinpflaster zwischen Fahrbahnkante und Grundstücksgrenze.

 

  1. Am Ausbauende Herstellung eine Wendeanlage für ein dreiachsiges Bemessungsfahrzeug.

 

  1. Versickerung des  Niederschlagswassers über Entwässerungsmulden.

 

  1. Errichtung einer Beleuchtungsanlage.

 

  1. Ausschreibung des Baus der Zufahrten getrennt von Straßenbaumaßnahmen.

 

 

Die Planungsunterlagen zur Vorplanung liegen zu den Sitzungen gemäß Beratungsfolge vor. Die Lagepläne sind im Ratsinformationssystem unter Downloads im Ordner „Gartenstraße“ einzusehen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .21

Ablehnung:              . 2

Enthaltung:              . 1 (Herr Hintze)

Ö 23  
Straßenbau 2. BA Wilkesiedlung - OT Klosterfelde Ausbaubeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0025  
Ö 24  
Vorstellung der Vorplanung zur Sanierung des Schulhofes der Grundschule im OT Basdorf - Teilfläche II (Hof)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0029  
Ö 25  
Sportstätte Wandlitz - Neubau des Funktionsgebäudes unter Einbeziehung von Horträumen - Aufzugseinbau
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0037  
Ö 26  
Vergabe von Planungsleistungen für die Herstellung einer Haltestelleneinrichtung gegenüber dem Barnim Panorama in der Breitscheidstraße, OT Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-HA/2014-0006  
Ö 27  
Bebauungsplan "Berliner Straße/ Schorfheidestraße", Gemarkung Zerpenschleuse, Gemeinde Wandlitz -Abwägungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0018  
Ö 28  
Bebauungsplan "Wasserwanderstützpunkt Marina Zerpenschleuse- nördlich Langer Trödel", Gemarkung Zerpenschleuse, Gemeinde Wandlitz 1. Änderung -Abwägungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0022  
Ö 29  
Bebauungsplan "Prenzlauer Chaussee/ Wensickendorfer Chaussee", Gemarkung Wandlitz - Abwägungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0027  
Ö 30  
Bebauungsplan "Prenzlauer Chaussee/ Wensickendorfer Chaussee", Gemarkung Wandlitz - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0028  
Ö 31  
Bebauungsplan "Ehemalige Landespolizeischule - Teilbereich 1" in der Gemarkung Basdorf - Durchführung des Abwägungsverfahrens -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0031  
Ö 32  
Bebauungsplan "Ehemalige Landespolizeischule - Teilbereich 1" in der Gemarkung Basdorf - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0032  
Ö 33  
Bebauungsplan "Wohnbaufläche am Ahrendseer Weg", Gemarkung Klosterfelde -Aufstellungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0664  
Ö 34  
Einleitungsbeschluss zur Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung-     BV-GV/2014-0023  
Ö 35  
Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "An der Dachsbaude", Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0030  
Ö 36  
Stellungnahme der Gemeinde Wandlitz zum Sachlichen Teilplan "Windnutzung, Rohstoffsicherung und - gewinnung" Beteiligungsverfahren Entwurf 2013  
Enthält Anlagen
MV-GV/2014-0002  
Ö 37  
Errichtung einer Biogasanlage auf dem Gut Lanke  
Enthält Anlagen
MV-HA/2014-0001  
Ö 38  
Befreiungsantrag zum Bebaungsplan "Wandlitzsee Nord III", Gemarkung Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-HA/2014-0010  
Ö 39  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Breitscheidstraße/ B 109", Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-HA/2014-0011  
N 40     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 05.05.2014    
N 41     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 42     Vergabe von zwei Grundstücken im Erbbaurecht: OT Klosterfelde Flur 3 Flurstück 855/32 und OT Stolzenhagen Flur 3 Flurstück 888   BV-HA/2014-0001  
N 43     Grundstücksvergabe im Erbbaurecht, Gemarkung Schönwalde, Flur 14 Flurstücke 325 und 326   BV-HA/2014-0002  
N 44     Vergabe einer Teilfläche des Flurstücks 86 der Flur 3 von Klosterfelde im Erbbaurecht   BV-HA/2014-0004  
N 45     Bestellung eines Grundpfandrechtes   BV-HA/2014-0005  
N 46     Vergabe des Grundstückes in Stolzenhagen, Dorfstraße 15, Flur 2, Flurstück 857 (Teilfläche) im Erbbaurecht   BV-HA/2014-0013  
N 47     Verkauf des Grundstückes im Ortsteil Prenden, Flur 7 Flurstück 42   BV-HA/2014-0014  
N 48     Übertragung Erbbaurechtsanteil Gemarkung Basdorf Flur 3 Flurstück 520   BV-HA/2014-0007  
N 49     Zustimmung zur Übertragung des Erbbaurechts für das Grundstück in Schönwalde, Flur 12 Flurstück 326/14   BV-HA/2014-0008  
N 50     Verlängerung Verträge - Strandbad Stolzenhagener See   BV-HA/2014-0012  
N 51     Sonstiges