Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz
Vorlage - MV-GV/2014-0002
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Begründung / Erläuterung
Das Beteiligungsverfahren zum überarbeiteten Regionalplanentwurf „Windnutzung, Rohstoffsicherung und –gewinnung“ fand gemäß Beschluss der Regionalversammlung folgendermaßen statt: Öffentliche Auslegung 01.04.2014 – 31.05.2014 Beteiligungszeitraum 01.04.2014 – 30.06.2014 Die Auslegungsunterlagen waren und sind unter www.wandlitz.de eingestellt. Darüber wurde in den Berichten des Bürgermeisters regelmäßig informiert (12/13, 02/14, 03/14). Das Auslegungsverfahren fand eine rege Beteiligung. In der Gemeindeverwaltung gingen 39 schriftliche Stellungnahmen sowie 53 Stellungnahmen per e-mail ein, welche an die Regionale Planungsstelle weitergeleitet wurden. Weitere 44 Stellungnahmen wurden der Verwaltung nachrichtlich übergeben. Persönliche Stellungnahmen gaben auch einige wenige Gemeindevertreter ab.
Gesetzliche Grundlagen BauGB, BbgNatSchAG, BNatSchG, BbergG, RegBkPlG und weitere Zuständigkeitsordnung der Gemeinde, Kommunalverfassung
Finanzielle Auswirkungen: Ja Nein
o Investitionen, Erwerb von Sachanlagevermögen u. Grundstücken, Investitionszuschüsse
Abschätzung der Auswirkungen im Ergebnishaushalt:
o Erträge und Aufwendungen (wenn nicht Investitionen, Erwerb von Sachanlagenvermögen, Investitionszuschüsse)
o Veräußerung von Grundstücken und sonstigen Vermögensgegenständen
Veranschlagung im Haushalt
Mitteilung: Die Gemeindevertretung nimmt die Stellungnahme der Gemeindeverwaltung zum Regionalplan Uckermark-Barnim-Sachlicher Teilplan „Windnutzung, Rohstoffsicherung und –gewinnung“, Stand 2013 zur Kenntnis.
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