Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Vorlage - BV-GV/2014-0042  

 
 
Betreff: 3. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz
Einreicher: Fraktion DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG, F.Bg.W., SPD, CDU
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:Fraktion DIE LINKE / B90/GRÜNE/UWG, F.Bg.W., SPD, CDU
Federführend:HA   
Beratungsfolge:
Ortsbeirat Klosterfelde Anhörung
18.08.2014 
Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Prenden Anhörung
18.08.2014 
Sitzung des Ortsbeirates Prenden ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Schönerlinde Anhörung
18.08.2014 
Sitzung des Ortsbeirates Schönerlinde ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Lanke Anhörung
19.08.2014 
Sitzung des Ortsbeirates Lanke ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Schönwalde Anhörung
19.08.2014 
Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Stolzenhagen Anhörung
19.08.2014 
Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Wandlitz Anhörung
19.08.2014 
Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Basdorf Anhörung
20.08.2014 
Sitzung des Ortsbeirates Basdorf ungeändert beschlossen   
A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport Vorberatung
25.08.2014 
Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend, Kitas und Sport ungeändert beschlossen   
A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit Vorberatung
25.08.2014 
Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Umwelt ungeändert beschlossen   
A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung Vorberatung
26.08.2014 
Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung ungeändert beschlossen   
A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft Vorberatung
28.08.2014 
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren, Wohnen, Kultur und Städtepartnerschaften geändert beschlossen   
A1 Hauptausschuss Vorberatung
01.09.2014 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses geändert beschlossen   
Gemeindevertretung Wandlitz Entscheidung
11.09.2014 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz geändert beschlossen   
Anlagen:
3. Änderung der Hauptsatzung
3AenderungderHauptsatzung_neu

Begründung / Erläuterung

Die  Fraktionen DIE LINKE/ B90/GRÜNE/ UWG sowie SPD, CDU und F.Bg.W.

haben den Antrag gestellt, einen weiteren ständigen Ausschuss (A6) zu bilden. Schwerpunkt des A6 soll die Umsetzung des Kommunalen Energiekonzeptes sein.

 

Gleichzeitig wurde vorgeschlagen, die Anzahl der Gemeindevertreter in den beratenden Ausschüssen von sieben auf acht Mitglieder zu erhöhen.

 

Fraktionen, auf die kein Sitz in den beratenden Ausschüssen entfallen ist, sollen die Möglichkeit erhalten, ein zusätzliches Mitglied mit aktivem Teilnahmerecht in die beratenden Ausschüsse zu entsenden.

 

Um die Wichtigkeit der Umsetzung der Erholungsortentwicklungskonzeption zu unterstreichen erfolgt eine Zuordnung der Aufgaben im Zusammenhang mit dieser Thematik an den A 5.

 

Die Vorschläge und Anträge der Fraktionen wurden im § 9 Abs. 1 Satz 1 und 2 entsprechend berücksichtigt und kursiv gekennzeichnet.

 

Gesetzliche Grundlagen

§§ 3, 4 und 28 Abs.2 Nr. 2 Brandenburgische Kommunalverfassung

 

 


Finanzielle Auswirkungen:                Ja    2.346 € (bei 6 Sitzungen/Jahr)

Aufwandsentschädigung Ausschussvorsitzender 85 €/Monat

Sitzungsgeld/je Sitzung- Ausschussmitglied 13 €

Sitzungsgeld/je Sitzung- sachkundige Einwohner 13 €

 

 

Gemäß § 46 Abs. 1 Satz 3 BbgKVerf. findet eine Anhörung des Ortsbeirates Zerpenschleuse nicht statt, weil der Ortsbeirat tatsächlich oder rechtlich an der Wahrnehmung seines Anhörungsrechtes gehindert ist.

 

 

 


Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt  die 3. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz.

 


Anlagen:

3. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 3. Änderung der Hauptsatzung (78 KB)    
Anlage 2 2 3AenderungderHauptsatzung_neu (103 KB)