Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 03.06.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:30
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 08.04.2013 und 18.04.2013  
A1-40/2013  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Jahreslagebild 2012 der Polizeiinspektion Barnim für die Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
MV-GV/2013-0072  
Ö 8  
Straßenbenennung: "Walter-Blankenburg-Weg"  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0461-1  
Ö 9  
Straßenausbau der Straßen "An der Gierwiese / Friedrich- Engels- Straße", OT Wandlitz Bestätigung der Vorplanung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0514  
Ö 10  
Vorplanung zum Straßenbau "Beim Findelstein" OT Basdorf  
BV-GV/2013-0518  
Ö 11  
Errichtung einer Beleuchtungsanlage im Langen Grund im Ortsteil Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0519  
Ö 12  
Verfahrensweise zur Vergabe freiberuflicher Leistungen
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0520  
Ö 13  
Grundsatzbeschluss zum Neubau einer Kindertagesstätte, eines Feuerwehrgerätehauses und eines Gemeindezentrums im OT Lanke
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0521  
Ö 14  
Errichtung von zusätzlichen Räumen für den Hort Wandlitz  
BV-GV/2013-0526  
Ö 15  
1.Änderung des Bebauungsplanes "Sportstätte der Gemeinde Wandlitz" Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0523  
Ö 16  
Straßenbau 1. BA Wilkesiedlung - OT Klosterfelde Ausbaubeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0524  
Ö 17  
Herstellung Gehweg und Beleuchtung an der Breitscheidstraße, von der B 109 bis Wördenweg OT Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0527  
Ö 18  
Investitionszuschuss an die Ev. Kirchengemeinde Zerpenschleuse  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0525  
Ö 19  
Bebauungsplan "Windeignungsgebiet Klosterfelde", Gemarkung Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz -Aufstellungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0531  
Ö 20  
Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Windeignungsgebiet Klosterfelde", Gemarkung Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0532  
Ö 21  
Textbebauungsplan - "Stellplätze und Garagen im Ortskern Schönerlinde" in der Gemarkung Schönerlinde - Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0515  
Ö 22  
Abweichungsantrag- Gestaltungssatzung Zerpenschleuse Gemarkung Zerpenschleuse, Flur 5, Flurstück 556 hier: Dachfarbe  
Enthält Anlagen
BV-HA/2013-0326  
Ö 23  
Antrag auf Abweichung von der "Gestaltungssatzung Schönerlinde" - Errichtung eines Werbeaufstellers -  
Enthält Anlagen
BV-HA/2013-0330  
Ö 24  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Breitscheidstr./ B 109", Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-HA/2013-0338  
Ö 25  
Bauantrag zur Errichtung eines Drogeriemarktes und Aufstellung eines Imbisswagens  
Enthält Anlagen
MV-HA/2013-0037  
Ö 26  
Bauvoranfrage zum Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses, Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
MV-HA/2013-0038  
Ö 27  
Radweg von Schönerlinde nach Mühlenbeck Änderung der Aufgabenstellung zur Planung  
BV-GV/2013-0522  
Ö 28  
Änderung Stellenplan 2013  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0530  
Ö 29  
Aktueller Sachstandsbericht zur Tätigkeit der Arbeitsgruppen in der Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2013-0533  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

 

Die Verwaltung wird aufgefordert, bis zum 12. September 2013 eine aktuelle Auflistung aller in der Gemeinde Wandlitz tätigen Arbeitsgruppen vorzulegen und nachfolgend genannte Gliederung beachten:

1.     Bezeichnung der AG

2.     Aufgabenstellung unter Beachtung möglicher Terminfeststellungen

3.     Einbindung in kommunale Projekte

4.     Bestehen Zuordnungen zu Fachausschüssen der Gemeindevertretung?

5.     Personelle Unterstützung in Form von Mitarbeitern der Verwaltung und Fraktionen

6.     Wie definiert sich die Berichterstattung der Arbeitsgruppen in den Fachausschüssen?

   
    03.06.2013 - A1 Hauptausschuss
    Ö 29 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

 

Die Verwaltung wird aufgefordert, bis zum 12. September 2013 eine aktuelle Auflistung aller in der Gemeinde Wandlitz tätigen Arbeitsgruppen vorzulegen und nachfolgend genannte Gliederung beachten:

1.     Bezeichnung der AG

2.     Aufgabenstellung unter Beachtung möglicher Terminfeststellungen

3.     Einbindung in kommunale Projekte

4.     Bestehen Zuordnungen zu Fachausschüssen der Gemeindevertretung?

5.     Personelle Unterstützung in Form von Mitarbeitern der Verwaltung und Fraktionen

6.     Wie definiert sich die Berichterstattung der Arbeitsgruppen in den Fachausschüssen?

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              10

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    13.06.2013 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 26 - vertagt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

 

Die Verwaltung wird aufgefordert, bis zum 12. September 2013 eine aktuelle Auflistung aller in der Gemeinde Wandlitz tätigen Arbeitsgruppen vorzulegen und nachfolgend genannte Gliederung beachten:

  1. Bezeichnung der AG
  2. Aufgabenstellung unter Beachtung möglicher Terminfeststellungen
  3. Einbindung in kommunale Projekte
  4. Bestehen Zuordnungen zu Fachausschüssen der Gemeindevertretung?
  5. Personelle Unterstützung in Form von Mitarbeitern der Verwaltung und Fraktionen
  6. Wie definiert sich die Berichterstattung der Arbeitsgruppen in den Fachausschüssen?

 

 

Ö 30  
2. Änderung der Hauptsatzung  
BV-GV/2013-0534  
Ö 31  
Namensänderung der AG Leben ohne Barrieren  
BV-GV/2013-0535  
N 32     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 08.04.2013 und 18.04.2013    
N 33     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 34     Vergabe von Planungsleistungen Straßenbau Seebadkorso, Rheinallee OT Wandlitz   BV-HA/2013-0328  
N 35     Vergabe von Planungsleistungen: Straßenbau Ausbau Siedlung "Glück auf"   BV-HA/2013-0333  
N 36     Vergabe von Planungsleistungen für die Sanierung der Kita "Rappelkiste" im OT Basdorf Objektplanung - Gebäude   BV-HA/2013-0334  
N 37     Vergabe von Planungsleistungen für die Sanierung der Kita "Rappelkiste" im OT Basdorf Fachplanung Technische Ausrüstung - Heizung/Lüftung/Sanitär/Elektro   BV-HA/2013-0335  
N 38     Vergabe von Planungsleistungen für den Ausbau "Gartenstraße" Klosterfelde   BV-HA/2013-0336  
N 39     Verkauf Erbbaurecht Gemarkung Basdorf, Flur 4, Flurstück 257/37 und Anteil an 257/9   BV-HA/2013-0332  
N 40     Vergabe des Grundstückes in Wandlitz, Prenzlauer Chaussee 114, Flur 6, Flurstück 438 im Erbbaurecht   BV-HA/2013-0337  
N 41     Überlassung des Erbbaurechts Gemarkung Basdorf, Flur 3, Flurstück 484   BV-HA/2013-0340  
N 42     Vergabe eines Grundstücks Gemarkung Klosterfelde Flur 3 Flurstück 855/32 in Erbbaurecht   BV-HA/2013-0342  
N 43     Vergabe eines Grundstücks im Erbbaurecht, Gemarkung Basdorf, Flur 1, Flurstücke 217 bis 220   BV-HA/2013-0343