TOP |
|
Betreff |
Vorlage |
|
Ö 1 |
|
|
Eröffnung und Begrüßung |
|
|
|
|
Ö 2 |
|
|
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung |
|
|
|
|
Ö 3 |
|
|
Feststellung der Beschlussfähigkeit |
|
|
|
|
Ö 4 |
|
|
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 08.04.2013 und 18.04.2013 |
|
|
A1-40/2013 |
|
Ö 5 |
|
|
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung |
|
|
|
|
Ö 6 |
|
|
Einwohnerfragestunde |
|
|
|
|
Ö 7 |
|
|
Jahreslagebild 2012 der Polizeiinspektion Barnim für die Gemeinde Wandlitz |
|
|
MV-GV/2013-0072 |
|
Ö 8 |
|
|
Straßenbenennung: "Walter-Blankenburg-Weg" |
|
|
BV-GV/2012-0461-1 |
|
Ö 9 |
|
|
Straßenausbau der Straßen "An der Gierwiese / Friedrich- Engels- Straße", OT Wandlitz
Bestätigung der Vorplanung |
|
|
BV-GV/2013-0514 |
|
|
|
VORLAGE |
|
|
Beschluss:Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, den Fahrbahnausbau inklusive der Errichtung von Grundstückszufahrten sowie der Entwässerung über Versickerungsmulden weiter zu planen. 1. Die Planung ist nach folgenden Eckpunkten fortzuführen: ? Fahrbahn in Asphaltbauweise in einer Regelbreite von 4,75 m oder 5,10 m * ? Zufahrten in Betonsteinpflaster (Farbe anthrazit) ? Entwässerung über Versickerungsmulden beidseitig der Fahrbahn ? Erhalt der vorhandenen Straßenbeleuchtung. 2. Bezogen auf den aktuell geschätzten Gesamtumfang von 355.000,00 € ergeben sich Erschließungsbeiträge von voraussichtlich ca. 3,30 € / m² anrechenbare Grundstücksfläche. Bei einer Fahrbahnbreite von 5,10 m ergeben sich Erschließungsbeiträge von voraussichtlich ca. 3,54 € / m² anrechenbare Grundstücksfläche. 3. Aufwand und Kosten für Grundstückszufahrten sind gemäß Grundstückszu- fahrtensatzung (GSZ) der Gemeinde Wandlitz kostenersatzpflichtig. Der voraussichtliche Kostenersatz beträgt ca. 90,00 € / m² hergestellte Grund- stückszufahrtenfläche. * Das Ergebnis wird im Protokoll vermerkt. Die Planungsunterlage wird zur Sitzung vorgelegt. |
|
|
|
|
06.05.2013 - Ortsbeirat Wandlitz |
|
|
Ö 9 - ungeändert beschlossen |
|
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, den Fahrbahnausbau inklusive der Errichtung von Grundstückszufahrten sowie der Entwässerung über Versickerungsmulden weiter zu planen. 1. Die Planung ist nach folgenden Eckpunkten fortzuführen: ? Fahrbahn in Asphaltbauweise in einer Regelbreite von 4,75 m oder 5,10 m * ? Zufahrten in Betonsteinpflaster (Farbe anthrazit) ? Entwässerung über Versickerungsmulden beidseitig der Fahrbahn ? Erhalt der vorhandenen Straßenbeleuchtung. 2. Bezogen auf den aktuell geschätzten Gesamtumfang von 355.000,00 € ergeben sich Erschließungsbeiträge von voraussichtlich ca. 3,30 € / m² anrechenbare Grundstücksfläche. 3. Aufwand und Kosten für Grundstückszufahrten sind gemäß Grundstückszu- fahrtensatzung (GSZ) der Gemeinde Wandlitz kostenersatzpflichtig. Der voraussichtliche Kostenersatz beträgt ca. 90,00 € / m² hergestellte Grund- stückszufahrtenfläche. * Das Ergebnis wird im Protokoll vermerkt. Die Planungsunterlage wird zur Sitzung vorgelegt.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 8 Ablehnung: . Enthaltung: .
|
|
|
|
|
28.05.2013 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung |
|
|
Ö 7 - ungeändert beschlossen |
|
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, den Fahrbahnausbau inklusive der Errichtung von Grundstückszufahrten sowie der Entwässerung über Versickerungsmulden weiter zu planen. 1. Die Planung ist nach folgenden Eckpunkten fortzuführen: ? Fahrbahn in Asphaltbauweise in einer Regelbreite von 4,75 m oder 5,10 m * ? Zufahrten in Betonsteinpflaster (Farbe anthrazit) ? Entwässerung über Versickerungsmulden beidseitig der Fahrbahn ? Erhalt der vorhandenen Straßenbeleuchtung. 2. Bezogen auf den aktuell geschätzten Gesamtumfang von 355.000,00 € ergeben sich Erschließungsbeiträge von voraussichtlich ca. 3,30 € / m² anrechenbare Grundstücksfläche. Bei einer Fahrbahnbreite von 5,10 m ergeben sich Erschließungsbeiträge von voraussichtlich ca. 3,54 € / m² anrechenbare Grundstücksfläche. 3. Aufwand und Kosten für Grundstückszufahrten sind gemäß Grundstückszu- fahrtensatzung (GSZ) der Gemeinde Wandlitz kostenersatzpflichtig. Der voraussichtliche Kostenersatz beträgt ca. 90,00 € / m² hergestellte Grund- stückszufahrtenfläche. * Das Ergebnis wird im Protokoll vermerkt. Die Planungsunterlage wird zur Sitzung vorgelegt.
Abstimmungsergebnis: Fahrbahnbreite 4,75 Zustimmung: . 5 Ablehnung: . Enthaltung: Zustimmung: . 5 Ablehnung: . Enthaltung:
|
|
|
|
|
03.06.2013 - A1 Hauptausschuss |
|
|
Ö 9 - ungeändert beschlossen |
|
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, den Fahrbahnausbau inklusive der Errichtung von Grundstückszufahrten sowie der Entwässerung über Versickerungsmulden weiter zu planen. 1. Die Planung ist nach folgenden Eckpunkten fortzuführen: ? Fahrbahn in Asphaltbauweise in einer Regelbreite von 4,75 m oder 5,10 m * ? Zufahrten in Betonsteinpflaster (Farbe anthrazit) ? Entwässerung über Versickerungsmulden beidseitig der Fahrbahn ? Erhalt der vorhandenen Straßenbeleuchtung. 2. Bezogen auf den aktuell geschätzten Gesamtumfang von 355.000,00 € ergeben sich Erschließungsbeiträge von voraussichtlich ca. 3,30 € / m² anrechenbare Grundstücksfläche. Bei einer Fahrbahnbreite von 5,10 m ergeben sich Erschließungsbeiträge von voraussichtlich ca. 3,54 € / m² anrechenbare Grundstücksfläche. 3. Aufwand und Kosten für Grundstückszufahrten sind gemäß Grundstückszu- fahrtensatzung (GSZ) der Gemeinde Wandlitz kostenersatzpflichtig. Der voraussichtliche Kostenersatz beträgt ca. 90,00 € / m² hergestellte Grund- stückszufahrtenfläche. * Das Ergebnis wird im Protokoll vermerkt. Die Planungsunterlage wird zur Sitzung vorgelegt.
Abstimmungsergebnis: (Frau Brandt hat den Raum verlassen, 9 Stimmberechtigte) Zustimmung: 9 Ablehnung: . Enthaltung: .
|
|
|
|
|
13.06.2013 - Gemeindevertretung Wandlitz |
|
|
Ö 11 - geändert beschlossen |
|
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, den Fahrbahnausbau inklusive der Errichtung von Grundstückszufahrten sowie der Entwässerung über Versickerungsmulden weiter zu planen. 1. Die Planung ist nach folgenden Eckpunkten fortzuführen: - Fahrbahn in Asphaltbauweise in einer Regelbreite von 4,75 m oder 5,10 m *
- Zufahrten in Betonsteinpflaster (Farbe anthrazit)
- Entwässerung über Versickerungsmulden beidseitig der Fahrbahn
- Erhalt der vorhandenen Straßenbeleuchtung.
2. Bezogen auf den aktuell geschätzten Gesamtumfang von 355.000,00 € ergeben sich Erschließungsbeiträge von voraussichtlich ca. 3,30 € / m² anrechenbare Grundstücksfläche. Bei einer Fahrbahnbreite von 5,10 m ergeben sich Erschließungsbeiträge von voraussichtlich ca. 3,54 € / m² anrechenbare Grundstücksfläche. 3. Aufwand und Kosten für Grundstückszufahrten sind gemäß Grundstückszu- fahrtensatzung (GSZ) der Gemeinde Wandlitz kostenersatzpflichtig. Der voraussichtliche Kostenersatz beträgt ca. 90,00 € / m² hergestellte Grund- stückszufahrtenfläche. * Das Ergebnis der Anliegerversammlung wird im Protokoll vermerkt. Die Planungsunterlage wird zur Sitzung vorgelegt.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 22 Ablehnung: 1 Enthaltung: 1
|
Ö 10 |
|
|
Vorplanung zum Straßenbau
"Beim Findelstein" OT Basdorf |
|
|
BV-GV/2013-0518 |
|
Ö 11 |
|
|
Errichtung einer Beleuchtungsanlage im Langen Grund im Ortsteil Wandlitz |
|
|
BV-GV/2013-0519 |
|
Ö 12 |
|
|
Verfahrensweise zur Vergabe freiberuflicher Leistungen
|
|
|
BV-GV/2013-0520 |
|
Ö 13 |
|
|
Grundsatzbeschluss zum Neubau einer Kindertagesstätte, eines Feuerwehrgerätehauses und eines Gemeindezentrums im OT Lanke |
|
|
BV-GV/2013-0521 |
|
Ö 14 |
|
|
Errichtung von zusätzlichen Räumen für den Hort Wandlitz |
|
|
BV-GV/2013-0526 |
|
Ö 15 |
|
|
1.Änderung des Bebauungsplanes "Sportstätte der Gemeinde Wandlitz"
Einleitungsbeschluss |
|
|
BV-GV/2013-0523 |
|
Ö 16 |
|
|
Straßenbau 1. BA Wilkesiedlung - OT Klosterfelde
Ausbaubeschluss |
|
|
BV-GV/2013-0524 |
|
Ö 17 |
|
|
Herstellung Gehweg und Beleuchtung an der Breitscheidstraße,
von der B 109 bis Wördenweg OT Wandlitz |
|
|
BV-GV/2013-0527 |
|
Ö 18 |
|
|
Investitionszuschuss an die Ev. Kirchengemeinde Zerpenschleuse |
|
|
BV-GV/2013-0525 |
|
Ö 19 |
|
|
Bebauungsplan "Windeignungsgebiet Klosterfelde", Gemarkung Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz
-Aufstellungsbeschluss- |
|
|
BV-GV/2013-0531 |
|
Ö 20 |
|
|
Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Windeignungsgebiet Klosterfelde", Gemarkung Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz |
|
|
BV-GV/2013-0532 |
|
Ö 21 |
|
|
Textbebauungsplan - "Stellplätze und Garagen im Ortskern Schönerlinde" in der Gemarkung Schönerlinde
- Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung - |
|
|
BV-GV/2013-0515 |
|
Ö 22 |
|
|
Abweichungsantrag- Gestaltungssatzung Zerpenschleuse
Gemarkung Zerpenschleuse, Flur 5, Flurstück 556
hier: Dachfarbe |
|
|
BV-HA/2013-0326 |
|
Ö 23 |
|
|
Antrag auf Abweichung von der "Gestaltungssatzung Schönerlinde"
- Errichtung eines Werbeaufstellers -
|
|
|
BV-HA/2013-0330 |
|
Ö 24 |
|
|
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Breitscheidstr./ B 109", Gemarkung Wandlitz |
|
|
BV-HA/2013-0338 |
|
Ö 25 |
|
|
Bauantrag zur Errichtung eines Drogeriemarktes und Aufstellung eines Imbisswagens |
|
|
MV-HA/2013-0037 |
|
Ö 26 |
|
|
Bauvoranfrage zum Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses, Gemarkung Wandlitz |
|
|
MV-HA/2013-0038 |
|
Ö 27 |
|
|
Radweg von Schönerlinde nach Mühlenbeck
Änderung der Aufgabenstellung zur Planung |
|
|
BV-GV/2013-0522 |
|
Ö 28 |
|
|
Änderung Stellenplan 2013 |
|
|
BV-GV/2013-0530 |
|
Ö 29 |
|
|
Aktueller Sachstandsbericht zur Tätigkeit der Arbeitsgruppen in der Gemeinde Wandlitz |
|
|
BV-GV/2013-0533 |
|
Ö 30 |
|
|
2. Änderung der Hauptsatzung |
|
|
BV-GV/2013-0534 |
|
Ö 31 |
|
|
Namensänderung der AG Leben ohne Barrieren |
|
|
BV-GV/2013-0535 |
|
N 32 |
|
|
Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 08.04.2013 und 18.04.2013 |
|
|
|
N 33 |
|
|
Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung |
|
|
|
N 34 |
|
|
Vergabe von Planungsleistungen
Straßenbau Seebadkorso, Rheinallee OT Wandlitz |
|
BV-HA/2013-0328 |
|
N 35 |
|
|
Vergabe von Planungsleistungen: Straßenbau Ausbau Siedlung "Glück auf" |
|
BV-HA/2013-0333 |
|
N 36 |
|
|
Vergabe von Planungsleistungen für die Sanierung der Kita "Rappelkiste" im OT Basdorf
Objektplanung - Gebäude |
|
BV-HA/2013-0334 |
|
N 37 |
|
|
Vergabe von Planungsleistungen für die Sanierung der Kita "Rappelkiste" im OT Basdorf
Fachplanung Technische Ausrüstung - Heizung/Lüftung/Sanitär/Elektro |
|
BV-HA/2013-0335 |
|
N 38 |
|
|
Vergabe von Planungsleistungen für den Ausbau "Gartenstraße" Klosterfelde |
|
BV-HA/2013-0336 |
|
N 39 |
|
|
Verkauf Erbbaurecht Gemarkung Basdorf, Flur 4, Flurstück 257/37 und Anteil an 257/9 |
|
BV-HA/2013-0332 |
|
N 40 |
|
|
Vergabe des Grundstückes in Wandlitz, Prenzlauer Chaussee 114, Flur 6, Flurstück 438 im Erbbaurecht |
|
BV-HA/2013-0337 |
|
N 41 |
|
|
Überlassung des Erbbaurechts Gemarkung Basdorf, Flur 3, Flurstück 484 |
|
BV-HA/2013-0340 |
|
N 42 |
|
|
Vergabe eines Grundstücks Gemarkung Klosterfelde Flur 3 Flurstück 855/32 in Erbbaurecht |
|
BV-HA/2013-0342 |
|
N 43 |
|
|
Vergabe eines Grundstücks im Erbbaurecht, Gemarkung Basdorf, Flur 1, Flurstücke 217 bis 220 |
|
BV-HA/2013-0343 |
|
|
|
|
|
|
|
|
|