Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 21.02.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung,der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Beschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teils 06.12.2012  
GV-13/2012  
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Anfragen von Gemeindevertretern      
Ö 8  
Radwegbau Lanke - Ützdorf, OT Lanke Bestätigung der Vorplanung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0490  
Ö 9  
Bebauungsplan " Berliner Straße/ Schorfheidestraße", Gemarkung Zerpenschleuse, Gemeinde Wandlitz -Aufstellungbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0491  
Ö 10  
Straßenbau "Straße am See" im Ortsteil Stolzenhagen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0492  
Ö 11  
Bebauungsplan "Wohnanlage Thälmannstraße" Gemarkung Wandlitz - Abwägungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0493  
Ö 12  
Bebauungsplan "Wohnanlage Thälmannstraße" Gemarkung Wandlitz - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0494  
Ö 13  
Bebauungsplan "Louisenhain" Gemarkung Wandlitz - Abwägungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0495  
Ö 14  
Bebauungsplann "SPH Haus am Wandlitzsee" Gemarkung Wandlitz - Lärmgutachten -  
Enthält Anlagen
MV-GV/2012-0066  
Ö 15  
Variantenvorstellung zum Vorentwurf Sanierung Schulhof Basdorf
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0499  
Ö 16  
Satzung der Gemeinde Wandlitz zum Schutz von Bäumen (Baumschutzsatzung)
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0498  
Ö 17  
Bildung einer Arbeitsgruppe "Leben ohne Barrieren"  
BV-GV/2013-0500  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

1.     Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Bildung einer Arbeitsgruppe Leben ohne Barrieren.

2.     Aufgabe dieser Arbeitsgruppe ist die Erarbeitung einer Ist-Analyse nach Ortsteilen und die Erarbeitung eines Maßnahmeplanes im Bereich von öffentlichen und kommunalen Gebäuden und baulichen Anlagen für eine barrierefreie Gemeinde Wandlitz. Dieser Maßnahmeplan ist der Gemeindevertretung spätestens im ersten Quartal 2014 zur Beschlussfassung vorzulegen.

3.     Als Mitglieder der Arbeitsgruppe werden benannt:

Herr Andre Steinbach, Frau Hannelore Becker  für die offene Arbeitsgemeinschaft Leben ohne Barrieren;

Herr Ralf Becker für den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Umwelt,

Frau Maria Brandt und Herr Burkhard Lange für den Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Kultur und Städtepartnerschaft,

Herr Kai Schubert für das Bauamt der Gemeinde Wandlitz

Frau Ilka Paulikat für das Ordnungsamt der Gemeinde Wandlitz

ein Mitglied des Seniorenrates (zu benennen bis zum 28.02.2013)

 

   
    28.01.2013 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.     Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Bildung einer Arbeitsgruppe Leben ohne Barrieren.

2.     Aufgabe dieser Arbeitsgruppe ist die Erarbeitung einer Ist-Analyse nach Ortsteilen und die Erarbeitung eines Maßnahmeplanes im Bereich von öffentlichen und kommunalen Gebäuden und baulichen Anlagen für eine barrierefreie Gemeinde Wandlitz. Dieser Maßnahmeplan ist der Gemeindevertretung spätestens im ersten Quartal 2014 zur Beschlussfassung vorzulegen.

3.     Als Mitglieder der Arbeitsgruppe werden benannt:

Herr Andre Steinbach, Frau Hannelore Becker  für die offene Arbeitsgemeinschaft Leben ohne Barrieren;

Herr Ralf Becker für den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Umwelt,

Frau Maria Brandt und Herr Burghard Lange für den Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Kultur und Städtepartnerschaft,

Herr Kai Schubert für das Bauamt der Gemeinde Wandlitz

Frau Ilka Paulikat für das Ordnungsamt der Gemeinde Wandlitz

ein Mitglied des Seniorenbeirates (zu benennen bis zum 28.02.2013)

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .4

Ablehnung:              .0

Enthaltung:              .0

   
    29.01.2013 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.     Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Bildung einer Arbeitsgruppe „Leben ohne Barrieren“.

2.     Aufgabe dieser Arbeitsgruppe ist die Erarbeitung einer Ist-Analyse nach Ortsteilen und die Erarbeitung eines Maßnahmeplanes im Bereich von öffentlichen und kommunalen Gebäuden und baulichen Anlagen für eine barrierefreie Gemeinde Wandlitz. Dieser Maßnahmeplan ist der Gemeindevertretung spätestens im ersten Quartal 2014 zur Beschlussfassung vorzulegen.

3.     Als Mitglieder der Arbeitsgruppe werden benannt:

Herr Andre Steinbach, Frau Hannelore Becker  für die offene Arbeitsgemeinschaft „Leben ohne Barrieren“;

Herr Ralf Becker für den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Umwelt,

Frau Maria Brandt und Herr Burkhard Lange für den Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Kultur und Städtepartnerschaft,

Herr Kai Schubert für das Bauamt der Gemeinde Wandlitz

Frau Ilka Paulikat für das Ordnungsamt der Gemeinde Wandlitz

ein Mitglied des Seniorenrates (zu benennen bis zum 28.02.2013)

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 6

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    11.02.2013 - A1 Hauptausschuss
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.     Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Bildung einer Arbeitsgruppe „Leben ohne Barrieren“.

2.     Aufgabe dieser Arbeitsgruppe ist die Erarbeitung einer Ist-Analyse nach Ortsteilen und die Erarbeitung eines Maßnahmeplanes im Bereich von öffentlichen und kommunalen Gebäuden und baulichen Anlagen für eine barrierefreie Gemeinde Wandlitz. Dieser Maßnahmeplan ist der Gemeindevertretung spätestens im ersten Quartal 2014 zur Beschlussfassung vorzulegen.

3.     Als Mitglieder der Arbeitsgruppe werden benannt:

Herr Andre Steinbach, Frau Hannelore Becker  für die offene Arbeitsgemeinschaft „Leben ohne Barrieren“;

Herr Ralf Becker für den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Umwelt,

Frau Maria Brandt und Herr Burkhard Lange für den Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Kultur und Städtepartnerschaft,

Herr Kai Schubert für das Bauamt der Gemeinde Wandlitz

Frau Ilka Paulikat für das Ordnungsamt der Gemeinde Wandlitz

ein Mitglied des Seniorenrates (zu benennen bis zum 28.02.2013)

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              8

Ablehnung:              1

Enthaltung:              .

   
    21.02.2013 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Bildung einer Arbeitsgruppe „Leben ohne Barrieren“.
  2. Aufgabe dieser Arbeitsgruppe ist die Erarbeitung einer Ist-Analyse nach Ortsteilen und die Erarbeitung eines Maßnahmeplanes im Bereich von öffentlichen und kommunalen Gebäuden und baulichen Anlagen für eine barrierefreie Gemeinde Wandlitz. Dieser Maßnahmeplan ist der Gemeindevertretung spätestens im ersten Quartal 2014 zur Beschlussfassung vorzulegen.
  3. Als Mitglieder der Arbeitsgruppe werden benannt:

Herr Andre Steinbach, Frau Hannelore Becker  für die offene Arbeitsgemeinschaft „Leben ohne Barrieren“;

Herr Ralf Becker für den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Umwelt,

Frau Maria Brandt und Herr Burkhard Lange für den Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Kultur und Städtepartnerschaft,

Herr Kai Schubert für das Bauamt der Gemeinde Wandlitz

Frau Ilka Paulikat für das Ordnungsamt der Gemeinde Wandlitz

ein Mitglied des Seniorenrates (zu benennen bis zum 28.02.2013)

 

 

Abstimmungsergebnis:

(Es sind 22 Stimmberechtigte anwesend)

Zustimmung:              22 (Herr Hintze)

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

Ö 18  
Städtepartnerschaft Basdorf - Ballainvilliers
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0501  
Ö 19  
Besetzung des Ausschusses für Bildung, Jugend, Kitas und Sport  
BV-GV/2013-0502  
Ö 19.1  
während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: Windkraftanlage zwischen den Ortsteilen Stolzenhagen und Klosterfelde      
N 20     Beschlussfassung über die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils 06.12.2012    
N 21     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 21.1     während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: "Augusta Verlag"