Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 21.02.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung,der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Beschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teils 06.12.2012  
GV-13/2012  
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Anfragen von Gemeindevertretern      
Ö 8  
Radwegbau Lanke - Ützdorf, OT Lanke Bestätigung der Vorplanung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0490  
Ö 9  
Bebauungsplan " Berliner Straße/ Schorfheidestraße", Gemarkung Zerpenschleuse, Gemeinde Wandlitz -Aufstellungbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0491  
Ö 10  
Straßenbau "Straße am See" im Ortsteil Stolzenhagen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0492  
Ö 11  
Bebauungsplan "Wohnanlage Thälmannstraße" Gemarkung Wandlitz - Abwägungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0493  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)      als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b) als Beschluss in Blockabstimmung

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

 

   
    15.01.2013 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)      als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b) als Beschluss in Blockabstimmung

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

ber Blockabstimmung)

 

Zustimmung: 9

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 7

Ablehnung:              .

Enthaltung:              2

   
    29.01.2013 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)      als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b) als Beschluss in Blockabstimmung

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Blockabstimmung

 

Zustimmung:              . 4

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

 

 

Zustimmung:              .4

Ablehnung:              .

Enthaltung

   
    11.02.2013 - A1 Hauptausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)      als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b) als Beschluss in Blockabstimmung

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              9

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    21.02.2013 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)      als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b) als Beschluss in Blockabstimmung

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              19

Ablehnung:              3

Enthaltung:              2 (Herr Hintze)

Ö 12  
Bebauungsplan "Wohnanlage Thälmannstraße" Gemarkung Wandlitz - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0494  
Ö 13  
Bebauungsplan "Louisenhain" Gemarkung Wandlitz - Abwägungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0495  
Ö 14  
Bebauungsplann "SPH Haus am Wandlitzsee" Gemarkung Wandlitz - Lärmgutachten -  
Enthält Anlagen
MV-GV/2012-0066  
Ö 15  
Variantenvorstellung zum Vorentwurf Sanierung Schulhof Basdorf
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0499  
Ö 16  
Satzung der Gemeinde Wandlitz zum Schutz von Bäumen (Baumschutzsatzung)
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0498  
Ö 17  
Bildung einer Arbeitsgruppe "Leben ohne Barrieren"  
BV-GV/2013-0500  
Ö 18  
Städtepartnerschaft Basdorf - Ballainvilliers
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0501  
Ö 19  
Besetzung des Ausschusses für Bildung, Jugend, Kitas und Sport  
BV-GV/2013-0502  
Ö 19.1  
während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: Windkraftanlage zwischen den Ortsteilen Stolzenhagen und Klosterfelde      
N 20     Beschlussfassung über die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils 06.12.2012    
N 21     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 21.1     während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: "Augusta Verlag"