Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 21.02.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:50
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bestätigung der Niederschrift vom 13.12.2007  
GV-25/2007  
Ö 5  
Änderungsanträge/ Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7.1  
Präsentation des Bürgerinformationssystems      
Ö 8  
Beschluss über die Prüfung der Jahresrechnung 2006 und die Entlastung des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
BV-GV/2007-0633  
Ö 9  
Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2007-0637  
Ö 10  
Straßenreinigungsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2007-0641  
Ö 11  
Gemarkung Klosterfelde, Erweiterung Campingplatz Lottschesee  
Enthält Anlagen
BV-GV/2007-0639  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, eine Anfrage bei der Gemeinsamen  Landesplanung zu stellen.  Bei positiver Entscheidung der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung ist mit dem Vorhabenträger  ein städtebaulicher Vertrag abzuschließen.

 

   
    14.01.2008 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, eine Anfrage bei der Gemeinsamen  Landesplanung zu stellen.  Bei positiver Entscheidung der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung ist mit dem Vorhabenträger  ein städtebaulicher Vertrag abzuschließen.

 

Der Ortsbeirat Klosterfelde stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            7

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    29.01.2008 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, eine Anfrage bei der Gemeinsamen  Landesplanung zu stellen.  Bei positiver Entscheidung der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung ist mit dem Vorhabenträger  ein städtebaulicher Vertrag abzuschließen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:     4

Ablehnung:      

Enthaltung:        1

   
    11.02.2008 - A1 Hauptausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, eine Anfrage bei der Gemeinsamen  Landesplanung zu stellen.  Bei positiver Entscheidung der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung ist mit dem Vorhabenträger  ein städtebaulicher Vertrag abzuschließen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            7

Ablehnung:            -

Enthaltung:            -

   
    21.02.2008 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, eine Anfrage bei der Gemeinsamen  Landesplanung zu stellen.  Bei positiver Entscheidung der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung ist mit dem Vorhabenträger ein sdtebaulicher Vertrag abzuschließen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 22

Ablehnung: -

Enthaltung: -

Ö 12  
Benutzungs- und Entgeltordnung für das Kulturzentrum "Goldener Löwe"
Enthält Anlagen
BV-GV/2007-0640  
Ö 13  
Bebauungsplan "Sporthalle an der Kegelbahn" - 1. Änderung - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2007-0642  
Ö 14  
Bebauungsplan "Wandlitzsee Nord III" - 1. Änderung Gemarkung Wandlitz - Durchführung des Abwägungsverfahrens -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2007-0643  
Ö 15  
Einleitung eines Einziehungsverfahrens für die Lanker Straße zwischen dem Bernauer Weg und der B 273  
BV-GV/2007-0645  
Ö 16  
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Am Waldhang", OT Lanke  
Enthält Anlagen
BV-GV/2007-0646  
Ö 17  
Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Lanker Weg - B 109" in der Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2007-0648  
Ö 18  
Kommunalwahl 2008 hier: Berufung Wahlleiter und Stellvertreter  
BV-GV/2008-0649  
Ö 19  
Ortschronik Gemeinde Wandlitz
BV-GV/2008-0650  
Ö 20  
Kreditablösung  
BV-GV/2008-0652  
Ö 21  
1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Wandlitz (Straßenbaubeitragssatzung)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0653  
Ö 22  
Einrichtung zusätzlicher Stellen im Grünanlagenbereich mit Mitteln des Bundesprogramms "Kommunal-Kombi"  
BV-GV/2008-0654  
Ö 23  
Flagge der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0655  
Ö 24  
Buslinie 891 Schönerlinde- Berlin-Buch und zurück  
BV-GV/2008-0656  
Ö 25  
Antrag der Fraktion DIE LINKE über die Änderung der" Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Wandlitz" vom 29.04.2004  
BV-GV/2008-0657  
Ö 26  
Beteiligung der Träger öffentlicher Belange an Bauleitplanverfahren Entwurf Flächennutzungsplan der Gemeinde Schorfheide  
BV-GV/2008-0659  
Ö 27  
Übersicht Rechtsstreitigkeiten  
Enthält Anlagen
MV-GV/2008-0077  
Ö 28  
Antrag auf Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe HHST 2- 21110-94010- Neubau einer Einfeldsporthalle im OT Klosterfelde  
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0658  
Ö 29  
Überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 11000.54000 - öffentliche Sicherheit und Ordnung / Bewirtschaftungskosten  
Enthält Anlagen
MV-GV/2007-0074  
Ö 30  
Überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 2.34200.93500  
Enthält Anlagen
MV-GV/2008-0080  
Ö 31  
Überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 03100.65800 - Kontoführungsgebühren  
Enthält Anlagen
MV-GV/2008-0076  
Ö 32  
Überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 02000.55100, Kraftstoffe  
MV-GV/2008-0079  
Ö 33  
Überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 8800.6550 - Gerichts- und ähnliche Kosten  
Enthält Anlagen
MV-GV/2007-0075  
N 34     Vermarktung des Grundstücks in Wandlitz, Flur 4, Flurstück 870   MV-GV/2008-0078  
N 35     Sonstiges