Vorlage - BV-GV/2008-0656  

Die Barnimer Busgesellschaft hat im Frühjahr 2007 den Busverkehr zwischen Schönerlinde und Berlin- Buch eingestellt. Begründet wurde diese Maßnahme mit dem fehlenden bedarf, nachdem der neue Standort des Helios- Klinikums eröffnet wurde.

 

Mehr als 70 Einwohner aus der OT Schönerlinde forderten die Wiedereinrichtung einer direkten Anbindung des OT Schönerlinde über den ÖPNV an Berlin- Buch.

 

Durch das zuständige Strukturentwicklungsamt des Landkreises Barnim wurden Lösungsmöglichkeiten für das Anliegen der Bürger aus Schönerlinde geprüft.

 

Im Ergebnis wurde der Gemeinde mitgeteilt, dass am Dienstag und Donnerstag zwischen Schönerlinde und S- Bahnhof Berlin-Buch zwei Fahrten angeboten werden können. Voraussetzung ist, dass sich die Gemeinde Wandlitz an den Kosten beteiligt.

 

Für den aufgestellten Musterfahrplan zwei Fahrten am Dienstag und Donnerstag um 9.30 und 11.30 Uhr ab Schönerlinde betragen die Kosten für das Jahr 2008 - 2.709,36 €.

 

Problematisch ist, dass noch ein Konzessionseinräumungsverfahren mit Berlin eingeleitet werden muss. Da für den Betrieb einer Buslinie der Barnimer Busgesellschaft im Stadtgebiet von Berlin, deren Zustimmung notwendig ist.

 

Die Gemeindevertretung sollte grundsätzlich über den Abschluss eines Versorgungsvertrages mit dem Landkreis Barnim  und der Übernahme der o.g. Kosten entscheiden, um dann das notwendige Konzessionseinräumungsverfahren einzuleiten.

 

Gesetzliche Grundlagen

 

Finanzielle Auswirkungen:           ja nein

 

	keine	Betrag in EURO
Gesamtkosten der Maßnahmen (Beschaffungs-/Herstellungskosten)		2.706,36
Jährliche Folgekosten /-lasten
Finanzierung / Eigenanteil (i.d.R. Kreditbedarf)
Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/ Beträge)
Einmalige oder jährliche laufende Haushaltsbelastung (Mittelabfluss, Kapitaldienst., Folgelasten ohne kalkulat. Kosten)

 

Veranschlagung im	nein	Jahr	Betrag in EURO	Haushaltstelle
Verwaltungshaushalt	x
Vermögenshaushalt

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt den Abschluss einer Finanzierungsvereinbarung mit dem Landkreis Barnim zur Absicherung eines zusätzlichen Angebotes der Buslinie 891 auf dem Abschnitt Schönerlinde- S-Bahnhof Berlin-Buch.

 

Anlagen: