Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Vorlage - BV-GV/2008-0653  

 
 
Betreff: 1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Wandlitz (Straßenbaubeitragssatzung)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:Paulowsky, Melissa
Federführend:HB AL   
Beratungsfolge:
A1 Hauptausschuss Vorberatung
11.02.2008 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Gemeindevertretung Wandlitz Entscheidung
21.02.2008 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Beschlussauszug 8.11.2007
1. Änderungssatzung
Gesetzliche Grundlagen
Begründung / Erläuterung

 

Auf Grundlage der in der Sitzung vom 08.11.2007 von der Gemeindevertretung Wandlitz (BV-GV/2007-0608) beschlossenen inhaltlichen Änderungen der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Wandlitz (Straßenbaubeitragssatzung) vom 29.04.2004 (siehe Anlage 1) erfolgte die, für die formelle Rechtmäßigkeit erforderliche, Erarbeitung der 1. Änderungssatzung der Straßenbaubeitragssatzung (Anlage 2).

 

 

Gesetzliche Grundlagen

 

Gemeindeordnung für das Land Brandenburg

Kommunalabgabengesetz für das Land Brandenburg

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:ja nein

 

 

keine

Betrag in EURO

Gesamtkosten der Maßnahmen (Beschaffungs-/Herstellungskosten)

 

 

Jährliche Folgekosten /-lasten

 

 

Finanzierung / Eigenanteil (i.d.R. Kreditbedarf)

 

 

Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/ Beträge)

 

 

Einmalige oder jährliche laufende Haushaltsbelastung (Mittelabfluss, Kapitaldienst., Folgelasten ohne kalkulat. Kosten)

 

 

 

Veranschlagung im

nein

Jahr

Betrag in EURO

Haushaltstelle

   Verwaltungshaushalt

 

 

 

 

   Vermögenshaushalt

 

 

 

 

 

Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die in der Anlage  beigefügte 1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Wandlitz (Straßenbaubeitragssatzung).

Anlagen:

Anlagen:

 

  1. Beschlussauszug der Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz vom 08.11.2007
  2. 1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Beitragen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Wandlitz (Straßenbaubeitragssatzung)

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Beschlussauszug 8.11.2007 (96 KB)    
Anlage 1 2 1. Änderungssatzung (63 KB)