Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Mo, 27.09.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung,der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Beschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teils      
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Anfragen von Gemeindevertretern      
Ö 8  
Umbau und Anbau an das vorhandene Restaurant "Strandbad Wandlitz" Gemarkung Wandlitz, Prenzlauer Chaussee 154, Flur 4, Flurstück 1732 hier:Beanstandung des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0230  
Ö 9  
Neubau einer Kita im Ortsteil Stolzenhagen  
BV-GV/2010-0236  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Errichtung einer Kita im OT Stolzenhagen, Lanker Chaussee Flur 2, Flurstück 674.

 

r das Vorhaben ist zu prüfen, ob das Bauprojekt „Neubau Kita Zerpenschleuse“ als Wiedervorlageprojekt zugrunde gelegt werden kann und sollte. Es sollen 15 Plätze für Krippenkinder und 35 Plätze für Kindergartenkinder entstehen.

 

Zur Finanzierung der Maßnahme werden 1,25 Mio € entsprechend dem Finanzplan bereitgestellt.

 

Über das Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 werdenrdermittel beantragt.

   
    30.08.2010 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Errichtung einer Kita im OT Stolzenhagen, Lanker Chaussee Flur 2, Flurstück 674.

 

Für das Vorhaben ist zu prüfen, ob das Bauprojekt „Neubau Kita Zerpenschleuse“ als Wiedervorlageprojekt zugrunde gelegt werden kann und sollte. Es sollen 15 Plätze für Krippenkinder und 35 Plätze für Kindergartenkinder entstehen.

 

Zur Finanzierung der Maßnahme werden 1,25 Mio € entsprechend dem Finanzplan bereitgestellt.

 

Über das Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 werden Fördermittel beantragt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              5

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    13.09.2010 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Errichtung einer Kita im OT Stolzenhagen, Lanker Chaussee Flur 2, Flurstück 674.

 

r das Vorhaben ist zu prüfen, ob das Bauprojekt „Neubau Kita Zerpenschleuse“ als Wiedervorlageprojekt zugrunde gelegt werden kann und sollte. Es sollen 15 Plätze für Krippenkinder und 35 Plätze für Kindergartenkinder entstehen.

 

Zur Finanzierung der Maßnahme werden 1,25 Mio € entsprechend dem Finanzplan bereitgestellt.

 

Über das Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 werden Fördermittel beantragt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              6.

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    14.09.2010 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Errichtung einer Kita im OT Stolzenhagen, Lanker Chaussee Flur 2, Flurstück 674.

 

Für das Vorhaben ist zu prüfen, ob das Bauprojekt „Neubau Kita Zerpenschleuse“ als Wiedervorlageprojekt zugrunde gelegt werden kann und sollte. Es sollen 15 Plätze für Krippenkinder und 35 Plätze für Kindergartenkinder entstehen.

 

Zur Finanzierung der Maßnahme werden 1,25 Mio € entsprechend dem Finanzplan bereitgestellt.

 

Über das Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 werden Fördermittel beantragt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  6.

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    20.09.2010 - A1 Hauptausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Errichtung einer Kita im OT Stolzenhagen, Lanker Chaussee Flur 2, Flurstück 674.

 

r das Vorhaben ist zu prüfen, ob das Bauprojekt „Neubau Kita Zerpenschleuse“ als Wiedervorlageprojekt zugrunde gelegt werden kann und sollte. Es sollen 15 Plätze für Krippenkinder und 35 Plätze für Kindergartenkinder entstehen.

 

Zur Finanzierung der Maßnahme werden 1,25 Mio € entsprechend dem Finanzplan bereitgestellt.

 

Über das Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 werdenrdermittel beantragt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              9

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    27.09.2010 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Errichtung einer Kita im OT Stolzenhagen, Lanker Chaussee Flur 2, Flurstück 674.

 

Für das Vorhaben ist zu prüfen, ob das Bauprojekt „Neubau Kita Zerpenschleuse“ als Wiedervorlageprojekt zugrunde gelegt werden kann und sollte. Es sollen 15 Plätze für Krippenkinder und 35 Plätze für Kindergartenkinder entstehen.

 

Zur Finanzierung der Maßnahme werden 1,25 Mio € entsprechend dem Finanzplan bereitgestellt.

 

Über das Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 werden Fördermittel beantragt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              27

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

Ö 10  
Bauantrag- Erweiterung des Mehrgenerationenhauses um eine Montessori- Kita Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Wandlitzsee Nord III" Gemarkung Wandlitz, Flur 4, Flurstück 2023  
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0242  
Ö 11  
Standortvorschlag Kita-Neubau Basdorf, Rosenstraße - Einschätzung der planungsrechtlichen Situation -  
Enthält Anlagen
MV-GV/2010-0023  
Ö 12  
Straßenbau 3. BA Siedlung Waldheim - OT Basdorf Vorstellung der Vorplanung  
BV-GV/2010-0231  
Ö 13  
Straßenausbau in der Siedlung "Ost" OT Stolzenhagen, 1. BA Ergänzung Beleuchtungsanlage im Asterngrund  
BV-GV/2010-0233  
Ö 14  
Kostenspaltungsbeschluss "Siedlung An der Wildbahn" im OT Basdorf "Bonner- und Koblenzer Str." im OT Wandlitz  
BV-GV/2010-0235  
Ö 15  
Dorfanger Schönerlinde Ausbaubeschluss
BV-GV/2010-0241  
Ö 16  
Straßensanierung "Straße an der Feuerwehr" im OT Prenden
BV-GV/2010-0246  
Ö 17  
1. Änderung des Bebauungsplan "Bernauer Chaussee/Prenzlauer Chaussee", OT Wandlitz Einleitungs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0232  
Ö 18  
4. Änderungssatzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0237  
Ö 19  
Richtlinie für Ehrengrabstätten der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0238  
Ö 20  
"Errichtung eines Ehrengrabes"  
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0191  
Ö 21  
Berufung/ Abberufung eines sachkundigen Einwohners hier: Ausschuss für Bauen- und Gemeindeentwicklung  
BV-GV/2010-0249  
Ö 22  
Berufung / Abberufung eines sachkundigen Einwohners  
BV-GV/2010-0239  
Ö 23  
1. Nachtragssatzung einschließlich 1. Nachtragshaushalt der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2010
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0240  
Ö 24  
Bestellung/Abbestellung eines Vertreters des Niederbarnimer Wasser- und Abwasserzweckverband  
BV-GV/2010-0243  
Ö 25  
Besetzung des Ausschusses für Soziales, Senioren, Wohnen, Kultur und Städtepartnerschaften  
BV-GV/2010-0244  
Ö 26  
Mitgliedschaft der Gemeinde Wandlitz im Förderverein Naturpark Barnim e.V.     BV-GV/2010-0248  
Ö 27  
Elternbrief Einreicher SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0250  
Ö 28  
Über- und außerplanmäßg geleistete Aufwendungen und Auszahlungen  
Enthält Anlagen
MV-GV/2010-0024  
Ö 29  
Auswirkungen aufgrund der Änderung des Kita-Gesetzes und der Kita-Personalverordnung  
MV-GV/2010-0025  
N 30     Beschlussfassung über die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils    
N 31     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 32     Sonstiges