Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 20.05.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:30
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung,der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Beschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teils      
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Anfragen von Gemeindevertretern      
Ö 8  
Jahreslagebild 2009 der Polizei des Landes Brandenburg für die Gemeinde Wandlitz  
MV-GV/2010-0021  
Ö 9  
Bebauungsplan "Baugebiet Bernauer Damm", Gemarkung Schönwalde -Aufstellungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0189  
Ö 10  
"Errichtung eines Ehrengrabes"  
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0191  
Ö 11  
Straßenausbau in der Siedlung "Ost" OT Stolzenhagen, 1. BA
BV-GV/2010-0195  
Ö 12  
2. BA Siedlung Waldheim - OT Basdorf Ausbaubeschluss  
BV-GV/2010-0197  
Ö 13  
Beleuchtungsanlage für den Ausbau der B 109 in der OD (Orstdurchfahrt) Zerpenschleuse, OT Zerpenschleuse
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0198  
Ö 14  
Werbekonzept der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
MV-GV/2010-0019  
Ö 15  
3. Änderungssatzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0200  
Ö 16  
Geh- und Radwegbau einschließlich Straßenbeleuchtung für den Ausbau der L29 / L31 OD (Ortsdurchfahrt) Lanke , S-Kurve nach Biesenthal, OT Lanke  
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0201  
Ö 17  
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1/93 "In den Gründen" in der Gemarkung Basdorf - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0202  
Ö 18  
2. Änderung des Bebauungsplan "Wandlitzsee Nord III" Einleitungs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0204  
Ö 19  
Sachstand zum Verfahren zwecks Erhalt des Status als staatlich anerkannter Erholungsort  
MV-GV/2010-0020  
Ö 20  
Straßenausbau der Straße "An der Sporthalle", OT Wandlitz  
BV-GV/2010-0203  
Ö 21  
Berufung / Abberufung eines sachkundigen Einwohners  
BV-GV/2010-0205  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE,

 

  1. die Abberufung der sachkundigen Einwohnerin, Frau Lony Pfeiffer, aus dem Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport.

 

  1. die Berufung des sachkundigen Einwohners, Herrn Sebastian Oehmicke, wohnhaft im OT Lanke in den Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport.
   
    20.05.2010 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE,

 

  1. die Abberufung der sachkundigen Einwohnerin, Frau Lony Pfeiffer, aus dem Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport.

 

  1. die Berufung des sachkundigen Einwohners, Herrn Sebastian Oehmicke, wohnhaft im OT Lanke in den Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            24

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

Ö 22  
Abberufung eines sachkundigen Einwohners  
BV-GV/2010-0210  
Ö 23  
Tourismusverein Naturpark Barnim e.V. hier: Bestellung eines Vertreters in den Vorstand  
BV-GV/2010-0206  
Ö 24  
Zügigkeit der Grundschulen der Gemeinde Wandlitz für das Schuljahr 2010/2011 und 2011/12  
BV-GV/2010-0209  
Ö 25  
Grundsatzbeschluss zu Bürgerphotovoltaikanlagen hier: Bereitstellung kommunaler Dachflächen  
BV-GV/2010-0211  
Ö 26  
Bauvorhaben Straßenbau "Akazienstraße" im OT Basdorf ((ehemals Vorlagennummer BV-Ob/2009-0029-1))  
BV-GV/2010-0219  
Ö 27  
Beantragung eines Enteignungsverfahrens für das Grundstück Gemarkung Basdorf, Flur 1, Flurstück 275/20  
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0212  
N 28     Beschlussfassung über die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils    
N 29     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 30     Dienstaufsichtsbeschwerde   BV-GV/2010-0196  
N 31     Dienstaufsichtsbeschwerde   BV-GV/2010-0207  
N 32     Aufhebungsvertrag mit einem Mieter des MFH Prenzlauer Ch. 159   BV-GV/2010-0214