Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Vorlage - MV-GV/2010-0020  

 
 
Betreff: Sachstand zum Verfahren zwecks Erhalt des Status als staatlich anerkannter Erholungsort
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
Verfasser:Bornkessel, Katrin
Federführend:HB_Bauleitplanung   
Beratungsfolge:
A4 Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Wirtschaft Anhörung
03.05.2010 
Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Umwelt zur Kenntnis genommen   
A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport Anhörung
03.05.2010 
Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend, Kitas und Sport zur Kenntnis genommen   
A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung Anhörung
04.05.2010 
Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung zur Kenntnis genommen   
A1 Hauptausschuss Anhörung
10.05.2010 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zur Kenntnis genommen   
Gemeindevertretung Wandlitz Anhörung
20.05.2010 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz zur Kenntnis genommen   
Anlagen:
Termin Erholungsort Februar 10

Gesetzliche Grundlagen
Begründung / Erläuterung

Am 10.02.2010 fand im Ministerium für Wirtschaft und Europaangelegenheiten, Referat Tourismus eine Beratung zwischen dem Bürgermeister der Gemeinde Wandlitz und dem zuständigen Referatsleiter Tourismus statt.

 

Das Ergebnis der Beratung ist wie folgt zusammenzufassen:

 

Aus dem Gespräch heraus schätzten die Vertreter des Ministeriums ein, dass die Gemeinde Wandlitz gegenwärtig ein Grenzfall ist und im Antragsverfahren gegenwärtig eher eine Ablehnung der Anerkennung des Status zu erwarten wäre. Aus ministerieller Sicht fehlt momentan noch i.B. das Zusammenspiel von Daseinsvorsorge und Tourismus. Es fehlt zudem ein klares Herausstellungsmerkmal. Entscheidend ist der Ist-Stand zur Antragstellung und nicht Planungen.

 

Diesbezüglich sollte tatsächlich erst ein unverbindliches Votum des Fachbeirates eingeholt werden. Dieser besteht aus Vertretern des Wirtschaftsministeriums, Gesundheitsministeriums, Umweltministerium, Städte- und Gemeindebund, Landestourismusverband sowie wiss. Beratern.

 

Vorher ist die Erarbeitung eines Tourismuskonzeptes als neutrale Bestandsaufnahme und Handlungsempfehlung mit folgender Aufgabenstellung dringend anzuraten:

-          Ermittlung Bettenkapazität und vor allem der Auslastung, dabei Trennung Urlaubs- und

Geschäftsreisende

-          Ermittlung der Freizeitangebote (neben Bädern und Seen vor allem ganzjährige Angebote  wie Museen, Kulturangebote, Einkaufsmöglichkeiten)

-          organisierte Gesundheitsangebote, Vernetzung, Barrierefreiheit

-          Vernetzung Hotels, Gewerbe, Kultur

 

Folgende weitere Verfahrensweise wurde durch das Ministerium für Wirtschaft und Europaangelegenheiten, Referat Tourismus empfohlen:

 

  1. Erarbeitung eines Tourismuskonzeptes durch einen externen Fachplaner als neutrale Bestandsaufnahme und Handlungsempfehlung

 

  1. Einholung eines Votums des Fachbeirates

 

 

Gesetzliche Grundlagen

§§ 3 und 9 des Brandenburgischen Kurortegesetzes (BbgKOG)

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:            Ja   (Erstellung Tourismuskonzeption)

 

o      Investitionen, Erwerb von Sachanlagevermögen u. Grundstücken, Investitionszuschüsse

 

Betrag in EURO

Gesamtkosten der Maßnahme (Auszahlung: Beschaffungs-/Herstellungskosten; Einmalkosten)

 

Maßnahmebezogene Einzahlungen (Zuschüsse/ Beiträge)

 

 

Abschätzung der Auswirkungen im Ergebnishaushalt:

 

Dauer in Jahren

Betrag in EURO

jährl. laufende Haushaltsbelastung aus Abschreibungen o. Aufl. ARAP

 

 

jährl. laufende Erträge aus Auflösung SoPo

 

 

übrige jährliche Belastung (Folgekosten)

 

 

 

 

o    Erträge und Aufwendungen

(wenn nicht Investitionen, Erwerb von Sachanlagenvermögen, Investitionszuschüsse)

 

Betrag in EURO

Erträge

 

Aufwendungen

 

 

 

o      Veräußerung von Grundstücken und sonstigen Vermögensgegenständen

 

Jahr

Betrag in EURO

Einzahlung

 

 

 

 

Veranschlagung im Haushalt

Nein

Jahr

Produktkonto

ggf. Investitionsnr.

Betrag in EURO

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Mitteilung

Mitteilung

Die Gemeindevertretung nimmt die Informationen aus der Beratung am 10.02.2010  beim Ministerium für Wirtschaft und Europaangelegenheiten, Referat Tourismus zur Kenntnis.

 

Durch die Gemeindeverwaltung werden Honorarangebote für die Erstellung einer Tourismuskonzeption eingeholt.

Anlagen:

Anlagen:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Termin Erholungsort Februar 10 (40 KB)