Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Vorlage - MV-GV/2010-0019  

 
 
Betreff: Werbekonzept der Gemeinde Wandlitz
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
Verfasser:Stern, Christoph
Federführend:OA   
Beratungsfolge:
Ortsbeirat Klosterfelde Vorberatung
19.04.2010 
Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde zur Kenntnis genommen   
Ortsbeirat Prenden Vorberatung
19.04.2010 
Sitzung des Ortsbeirates Prenden zur Kenntnis genommen   
Ortsbeirat Schönerlinde Vorberatung
19.04.2010 
Sitzung des Ortsbeirates Schönerlinde zur Kenntnis genommen   
Ortsbeirat Schönwalde Vorberatung
19.04.2010 
Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde zur Kenntnis genommen   
Ortsbeirat Stolzenhagen Vorberatung
19.04.2010 
Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen zur Kenntnis genommen   
Ortsbeirat Wandlitz Vorberatung
19.04.2010 
Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz zur Kenntnis genommen   
Ortsbeirat Zerpenschleuse Vorberatung
19.04.2010 
Sitzung des Ortsbeirates Zerpenschleuse zur Kenntnis genommen   
Ortsbeirat Basdorf Vorberatung
20.04.2010 
Sitzung des Ortsbeirates Basdorf zur Kenntnis genommen   
Ortsbeirat Lanke Vorberatung
20.04.2010 
Sitzung des Ortsbeirates Lanke zur Kenntnis genommen   
A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit Vorberatung
03.05.2010 
Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Umwelt zur Kenntnis genommen   
A1 Hauptausschuss Vorberatung
10.05.2010 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zur Kenntnis genommen   
Gemeindevertretung Wandlitz Entscheidung
20.05.2010 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz zur Kenntnis genommen   
Anlagen:

In Umsetzung des Antrages der SPD-Fraktion sowie des Beschlusses der Gemeindevertretung vom 07
Begründung / Erläuterung

In Umsetzung des Antrages der SPD-Fraktion sowie des Beschlusses der Gemeindevertretung vom 07.05.2009 wurde ein Konzept für den zukünftigen Umgang mit temporärer und stationärer Werbung an den Straßen in der Gemeinde Wandlitz erarbeitet.

 

Mit dem vorliegenden Werbekonzept wird das Anliegen verfolgt, einen Ausgleich zwischen dem Anspruch auf ein entsprechendes Erscheinungsbild in der Gemeinde Wandlitz und den berechtigten wirtschaftlichen Interessen der Werbetreibenden zu finden.

 

Nach Darstellung der rechtlichen Grundlagen erfolgt eine Bestandsaufnahme sowie ein Vergleich mit umliegenden Gemeinden und Städten.

Die Werbekonzeption zeigt umfassend mehrere Steuerungsmöglichkeiten und –notwendigkeiten auf und endet mit einem konkreten, zeitlich zügig umsetzbaren Lösungsvorschlag.

 

Gesetzliche Grundlagen

 

·         Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVer)

·         Brandenburgisches Straßengesetz

·         Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Wandlitz in der derzeit gültigen Fassung

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:            Ja   Nein

 

 

o      Investitionen, Erwerb von Sachanlagevermögen u. Grundstücken, Investitionszuschüsse

 

Betrag in EURO

Gesamtkosten der Maßnahme (Auszahlung: Beschaffungs-/Herstellungskosten; Einmalkosten)

 

Maßnahmebezogene Einzahlungen (Zuschüsse/ Beiträge)

 

 

Abschätzung der Auswirkungen im Ergebnishaushalt:

 

Dauer in Jahren

Betrag in EURO

jährl. laufende Haushaltsbelastung aus Abschreibungen o. Aufl. ARAP

 

 

jährl. laufende Erträge aus Auflösung SoPo

 

 

übrige jährliche Belastung (Folgekosten)

 

 

 

 

o    Erträge und Aufwendungen

(wenn nicht Investitionen, Erwerb von Sachanlagenvermögen, Investitionszuschüsse)

 

Betrag in EURO

Erträge

 

Aufwendungen

 

 

 

o      Veräußerung von Grundstücken und sonstigen Vermögensgegenständen

 

Jahr

Betrag in EURO

Einzahlung

 

 

 

 

Veranschlagung im Haushalt

Nein

Jahr

Produktkonto

ggf. Investitionsnr.

Betrag in EURO

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung nimmt die vorliegende Werbekonzeption zur Kenntnis.

 

Anlagen:

Anlagen:

 

Werbekonzeption der Gemeinde Wandlitz

Anlagen:  
  Nr. Name