Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 26.03.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung,der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Beschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teil      
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Anfragen von Gemeindevertretern      
Ö 8  
Information der Kreisverkehrswacht Barnim zur bisherigen Arbeit, über Leistungsprofil, geplante Projekte und Ziele      
Ö 9  
Entwurf Bebauungsplan "Am Waldhang", Gemeinde Wandlitz, Ortsteil Lanke (Flur5) Abwägungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0063  
Ö 10  
Bebauungsplan "Am Waldhang", Gemeinde Wandlitz, Ortsteil Lanke Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0064  
Ö 11  
Fortschreibung Radwegeausbaukonzept für die Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
MV-GV/2009-0002  
Ö 12  
Grundsatzbeschluss zum Erweiterungsbau des Rathauses
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0067  
Ö 13  
Grundsatzbeschluß zum Neubau Agrarmuseum
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0069  
Ö 14  
Bebauungsplan "Breitscheidstraße / B 109" in der Gemarkung Wandlitz -Auslegungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0068  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1. Der Entwurf des Bebauungsplanes „Breitscheidstraße / B 109“ wird in der zum Sitzungstermin vorliegenden Form einschließlich Begründung gebilligt.

 

2. Der Entwurf zum Bebauungsplan „Breitscheidstraße / B 109“ ist gemäß §  3 Absatz 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

 

3. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind gemäß § 4 Absatz 2 BauGB zu beteiligen. Ihnen ist Gelegenheit zur Stellungnahme binnen eines Monats zu geben.

 

4. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung durchzuführen und die ausgewählten Träger öffentlicher Belange von der Auslegung in Kenntnis zu setzen.

 

5. Dieser Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

   
    23.02.2009 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Herr Gesch informiert über den Stand des Verfahrens

Herr Gesch informiert über den Stand des Verfahrens. Der Ortsbeirat hatte dem Bauvorhaben „Penny-Markt“ unter der Voraussetzung zugestimmt, dass am jetzigen Standort Penny kein neuer Lebensmittelmarkt genehmigt wird. Herr Gesch stellt die Möglichkeiten der Absicherung vor. Grundsätzlich stimmt der Ortsbeirat der Vorlage zu. Frau Münzner gibt zu bedenken, dass es im Kreuzungsbereich B 109/Breitscheidstraße zu verkehrstechnischen Problemen kommen wird (erhöhtes Aufkommen). Ein grüner Rechtsabbiegerpfeil sollte in Erwägung gezogen werden sowie eine Linksabbiegerspur aus Richtung Berlin.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            6

Ablehnung:            2

Enthaltung:            -

   
    10.03.2009 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1. Der Entwurf des Bebauungsplanes „Breitscheidstraße / B 109“ wird in der zum Sitzungstermin vorliegenden Form einschließlich Begründung gebilligt.

 

2. Der Entwurf zum Bebauungsplan „Breitscheidstraße / B 109“ ist gemäß §  3 Absatz 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

 

3. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind gemäß § 4 Absatz 2 BauGB zu beteiligen. Ihnen ist Gelegenheit zur Stellungnahme binnen eines Monats zu geben.

 

4. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung durchzuführen und die ausgewählten Träger öffentlicher Belange von der Auslegung in Kenntnis zu setzen.

 

5. Dieser Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            4

Ablehnung:            1

Enthaltung:            1.

   
    16.03.2009 - A1 Hauptausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1. Der Entwurf des Bebauungsplanes „Breitscheidstraße / B 109“ wird in der zum Sitzungstermin vorliegenden Form einschließlich Begründung gebilligt.

 

2. Der Entwurf zum Bebauungsplan „Breitscheidstraße / B 109“ ist gemäß §  3 Absatz 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

 

3. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind gemäß § 4 Absatz 2 BauGB zu beteiligen. Ihnen ist Gelegenheit zur Stellungnahme binnen eines Monats zu geben.

 

4. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung durchzuführen und die ausgewählten Träger öffentlicher Belange von der Auslegung in Kenntnis zu setzen.

 

5. Dieser Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            10

Ablehnung:            -

Enthaltung:            -

   
    26.03.2009 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1. Der Entwurf des Bebauungsplanes „Breitscheidstraße / B 109“ wird in der zum Sitzungstermin vorliegenden Form einschließlich Begründung gebilligt.

 

2. Der Entwurf zum Bebauungsplan „Breitscheidstraße / B 109“ ist gemäß §  3 Absatz 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

 

3. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind gemäß § 4 Absatz 2 BauGB zu beteiligen. Ihnen ist Gelegenheit zur Stellungnahme binnen eines Monats zu geben.

 

4. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung durchzuführen und die ausgewählten Träger öffentlicher Belange von der Auslegung in Kenntnis zu setzen.

 

5. Dieser Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            27

Ablehnung:            1

Enthaltung:            1 (Herr Hintze)

Ö 15  
Mittagsversorgung in den Kindereinrichtungen und Grundschulen der Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2009-0070  
Ö 16  
Jahresrechnung 2008  
MV-GV/2009-0004  
Ö 17  
über- und außerplanmäßige Ausgaben  
Enthält Anlagen
MV-GV/2009-0005  
Ö 18  
1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für das Kulturzentrum "Goldener Löwe" der Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2009-0073  
Ö 19  
Entgeltordnung für kommunale Einrichtungen hier: 3. Änderung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0250-3  
Ö 20  
Beschluss über die Prüfung der Jahresrechnung 2007 und die Entlastung des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0072  
Ö 21  
Vertreter der Gemeinde Wandlitz im Wasser- und Bodenverband  
BV-GV/2009-0074  
Ö 22  
Bestellung von Vertretern/Stellvertretern im Niederbarnimer Wasser- und Abwasserzweckverband  
BV-GV/2009-0075  
Ö 23  
Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturpakets II  
BV-GV/2009-0077  
Ö 24  
Bildung einer Arbeitsgruppe "Bürgerkommune" der Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2009-0079  
N 25     Beschlussfassung über die Niederschrift des nicht öffentlichen Teil    
N 26     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 27     Grundstücksvergabe im Erbbaurecht, Gemarkung Basdorf, Flur 4, Flurstück 1179, Rosengarten   BV-GV/2009-0071