Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 11.02.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:35
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift vom 03.12.2007  
A1-29/2007  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 6  
Zuschüsse an Vereine und Verbände mit überörtlicher Bedeutung
Enthält Anlagen
BV-A5/2008-0001  
Ö 7  
Beschluss über die Prüfung der Jahresrechnung 2006 und die Entlastung des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
BV-GV/2007-0633  
Ö 8  
Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2007-0637  
Ö 9  
Straßenreinigungsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2007-0641  
Ö 10  
Gemarkung Klosterfelde, Erweiterung Campingplatz Lottschesee  
Enthält Anlagen
BV-GV/2007-0639  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, eine Anfrage bei der Gemeinsamen  Landesplanung zu stellen.  Bei positiver Entscheidung der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung ist mit dem Vorhabenträger  ein städtebaulicher Vertrag abzuschließen.

 

   
    14.01.2008 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, eine Anfrage bei der Gemeinsamen  Landesplanung zu stellen.  Bei positiver Entscheidung der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung ist mit dem Vorhabenträger  ein städtebaulicher Vertrag abzuschließen.

 

Der Ortsbeirat Klosterfelde stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            7

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    29.01.2008 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, eine Anfrage bei der Gemeinsamen  Landesplanung zu stellen.  Bei positiver Entscheidung der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung ist mit dem Vorhabenträger  ein städtebaulicher Vertrag abzuschließen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:     4

Ablehnung:      

Enthaltung:        1

   
    11.02.2008 - A1 Hauptausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, eine Anfrage bei der Gemeinsamen  Landesplanung zu stellen.  Bei positiver Entscheidung der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung ist mit dem Vorhabenträger  ein städtebaulicher Vertrag abzuschließen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            7

Ablehnung:            -

Enthaltung:            -

   
    21.02.2008 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, eine Anfrage bei der Gemeinsamen  Landesplanung zu stellen.  Bei positiver Entscheidung der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung ist mit dem Vorhabenträger ein sdtebaulicher Vertrag abzuschließen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 22

Ablehnung: -

Enthaltung: -

Ö 11  
Benutzungs- und Entgeltordnung für das Kulturzentrum "Goldener Löwe"
Enthält Anlagen
BV-GV/2007-0640  
Ö 12  
Bebauungsplan "Sporthalle an der Kegelbahn" - 1. Änderung - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2007-0642  
Ö 13  
Bebauungsplan "Wandlitzsee Nord III" - 1. Änderung Gemarkung Wandlitz - Durchführung des Abwägungsverfahrens -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2007-0643  
Ö 14  
Einleitung eines Einziehungsverfahrens für die Lanker Straße zwischen dem Bernauer Weg und der B 273  
BV-GV/2007-0645  
Ö 15  
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Am Waldhang", OT Lanke  
Enthält Anlagen
BV-GV/2007-0646  
Ö 16  
Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Lanker Weg - B 109" in der Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2007-0648  
Ö 17  
Kommunalwahl 2008 hier: Berufung Wahlleiter und Stellvertreter  
BV-GV/2008-0649  
Ö 18  
Ortschronik Gemeinde Wandlitz
BV-GV/2008-0650  
Ö 19  
Kreditablösung  
BV-GV/2008-0652  
Ö 20  
1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Wandlitz (Straßenbaubeitragssatzung)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0653  
Ö 20.1  
Antrag der Fraktion DIE LINKE über die Änderung der" Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Wandlitz" vom 29.04.2004  
BV-GV/2008-0657  
Ö 21  
Einrichtung zusätzlicher Stellen im Grünanlagenbereich mit Mitteln des Bundesprogramms "Kommunal-Kombi"  
BV-GV/2008-0654  
Ö 22  
Flagge der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0655  
Ö 22.1  
Buslinie 891 Schönerlinde- Berlin-Buch und zurück  
BV-GV/2008-0656  
Ö 23  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Platanen-/Ulmenstraße" Gemarkung Wandlitz, Flur 5, Flurstück 629  
BV-HA/2007-0324  
Ö 24  
Abweichungsantrag von der Gestaltungssatzung für den Ortskern "Dorf Wandlitz" Gemarkung Wandlitz, Oranienburger Straße 34a, Flur 6, Flurstück 158  
BV-HA/2007-0326  
Ö 25  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "August-Bebel-Straße" in der Gemarkung Wandlitz August-Bebel-Straße 21, Flur 4, Flurstück 1789  
BV-HA/2007-0327  
Ö 26  
Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses in der Gemarkung Wandlitz, Prenzlauer Chaussee 187 u. 189, Flur 4, Flurstücke 914 u. 915  
BV-HA/2007-0328  
Ö 26.1  
Gemarkung Schönwalde, Flur 4, Flurstück 148, Hauptstraße 62 Bauantrag- Errichtung eines Bürogebäudes  
BV-HA/2008-0340  
Ö 26.2  
Beteiligung der Träger öffentlicher Belangean Bauleitplanverfahren Entwurf Flächennutzungsplan derGemeinde Schorfheide  
BV-GV/2008-0659  
Ö 27  
Überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 11000.54000 - öffentliche Sicherheit und Ordnung / Bewirtschaftungskosten  
Enthält Anlagen
MV-GV/2007-0074  
Ö 28  
Überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 8800.6550 - Gerichts- und ähnliche Kosten  
Enthält Anlagen
MV-GV/2007-0075  
Ö 29  
Überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 03100.65800 - Kontoführungsgebühren  
Enthält Anlagen
MV-GV/2008-0076  
Ö 30  
Überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 02000.55100, Kraftstoffe  
MV-GV/2008-0079  
Ö 31  
Überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 2.34200.93500  
Enthält Anlagen
MV-GV/2008-0080  
Ö 32  
Übersicht Rechtsstreitigkeiten  
Enthält Anlagen
MV-GV/2008-0077  
Ö 33  
Bauantrag zum An- und Umbau eines bestehenden Wohn- und Geschäftshauses Gemarkung Wandlitz, Thälmannstraße 114, Flur 4, Flurstück 1290  
MV-HA/2007-0028  
Ö 34  
Gemarkung Klosterfelde, Flur 7, Flurstück 264, 265, Hauptstr. 37 Bauantrag- Errichtung eines Energieparks (BHKW)  
MV-HA/2007-0029  
Ö 35  
Gemarkung Zerpenschleuse, Flur 4, Flurstück 4, Forststraße Bauantrag- Errichtung eines Erdjauchebeckens  
MV-HA/2007-0030  
Ö 36  
Tourismusverein "Naturpark Barnim" hier: Finanz- und Arbeitsplan 2008  
MV-HA/2008-0032  
N 37     Straßenausbau Basdorfer Hauptstraße - OT Basdorf Vergabe von Planungsleistungen   BV-HA/2007-0329  
N 38     Zustimmung zur Bestellung einer Grundschuld Gemarkung Basdorf, Flur 4, Flurstück 257/39 und 2/72 Anteil am Flurstück 257/9   BV-HA/2008-0333  
N 39     Beauftragung von Planungsleistungen Arbeitslehregebäude Oberschule Klosterfelde   BV-HA/2008-0334  
N 40     Beauftragung von Planungsleistungen Sanierung der Turnhalle in der Oberschule   BV-HA/2008-0335  
N 41     Beauftragung von Planungsleistungen Schulhofgestaltung Oberschule Klosterfelde   BV-HA/2008-0336  
N 42     Vermarktung des Grundstücks in Wandlitz, Flur 4, Flurstück 870   MV-GV/2008-0078  
N 43     Erbbaurechtsvertrag zum Grundstück in Wandlitz, Flur 4, Flurstück 2003   MV-HA/2007-0031  
N 44     Sonstiges