Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Fortsetzungssitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Fortsetzungssitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Mi, 22.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:35
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Erneute Beschlussfassung nach Beanstandung gem. § 55 BbgKVerf über den Antrag: Bauantrag zur Errichtung eines Neubaus von zwei MFH mit 30 barrierefreien Wohnungen und einer Tiefgarage mit 25 Stellplätzen, 5 Stellplätzen auf dem Grundstück und 30 Fahrradstellplätzen davon 10 in einer Fahrradgarage und eines Lärmschutzwalls, Gemarkung Klosterfelde, Flur 3, Flstk. 1457, 838/1, Am Bahnhof  
Enthält Anlagen
BV-A1/2022-0203  
Ö 3  
Erneute Beschlussfassung nach Beanstandung gem. § 55 BbgKVerf über Antrag: Bauantrag zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 16 WE sowie Arztpraxis und Tiefgarage Gemarkung Wandlitz, Prenzlauer Chaussee 82 - 84, Flur 2, Flurstücke 224, 225  
Enthält Anlagen
BV-A1/2022-0205  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Der Hauptausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen für den Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 16 WE sowie Arztpraxis und Tiefgarage auf dem Grundstück in der Gemarkung Wandlitz, Prenzlauer Chaussee 82, 84, Flur 2, Flurstücke 224, 225 zu erteilen.

   
    15.11.2022 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen für den Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 16 WE sowie Arztpraxis und Tiefgarage auf dem Grundstück in der Gemarkung Wandlitz, Prenzlauer Chaussee 82, 84, Flur 2, Flurstücke 224, 225 zu erteilen.

Abstimmungsergebnis: Prüfen: Tiefgarageneinfahrt

Zustimmung:  3

Ablehnung:  2

Enthaltung:  1 (Hr. Hintze)

 

   
    24.11.2022 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 6 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Hauptausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen für den Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 16 WE sowie Arztpraxis und Tiefgarage auf dem Grundstück in der Gemarkung Wandlitz, Prenzlauer Chaussee 82, 84, Flur 2, Flurstücke 224, 225 zu erteilen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  0

Ablehnung:  5

Enthaltung:  3 (Hintze)

   
    28.11.2022 - A1 Hauptausschuss
    Ö 16 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Der Hauptausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen für den Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 16 WE sowie Arztpraxis und Tiefgarage auf dem Grundstück in der Gemarkung Wandlitz, Prenzlauer Chaussee 82, 84, Flur 2, Flurstücke 224, 225 zu erteilen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  4

Enthaltung:  0

 

   
    16.02.2023 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 13 - 
   

 

 

   
    22.02.2023 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 3 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Der Hauptausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen für den Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 16 WE sowie Arztpraxis und Tiefgarage auf dem Grundstück in der Gemarkung Wandlitz, Prenzlauer Chaussee 82, 84, Flur 2, Flurstücke 224, 225 zu erteilen.

 

 

 

 

Namentliche Abstimmung

Ja                   Nein

Enthaltung

Borchert, Oliver

 x

 

 

Striegler, Jörg

 

 x

 

Bohnebuck, Gabriele

 

 x

 

Bierwirth, Petra

 

 

 

Berbig, Kerstin

 

 x

 

Czok-Alm, Isabelle

 

 x

 

Bergner, Frank

 

 

 

Hoyer, Katja

 

 

 

Guse, Katrin

 

 x

 

Krajewski, Jürgen

 

 x

 

Liste, Frank

 

 x

 

Siebert, Michael

 

 

 

Wendland, Frank

x 

 

 

Liebehenschel, Peter

 

 

 x

Seefeldt, Dietmar

 

 

 

Berlin, Olaf

x 

 

 

Liebehenschel, Uwe

 

 

 

Rüdiger, Thomas

 

 

 

Mauersberger, Ulrike

 

 

 

Bury, Norbert

 

 x

 

Hirsch, Alexandra

 

 

 

Wagner, Axel-Udo

 

 x

 

Bebensee, Heiko

 

 x

 

Braune, Monika

 

 x

 

Hintze, Jürgen

 

 

 x

Nauen, Nadine

 

 

 x

Landmann, Anja

 

 x

 

Brauer, Rico

 

 x

 

Schlauß, Mario

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung: 13

Enthaltung: 3 (Hintze)

Ö 4  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Bebauung von Wald, feuchten Wiesen und Niederungen in der Gemeinde Wandlitz nach den Erfahrungen mit Starkregenereignissen
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0541  
Ö 5  
Straßenbau Wildbahnstraße, OT Klosterfelde Ausbaubeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0548  
Ö 6  
Grundstück in Wandlitz, Breitscheidstraße 10, Flur 6, Flurstück 54, Aufhebung Vergabebeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0551  
Ö 7  
Vergabe von drei Grundstücken in Schönerlinde, Berliner Allee 19  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0552  
Ö 8  
Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler: Antrag auf Aussetzen des Beschlusses Wandlitz BV-GV/2020-0192 über die Einführung des BNB Standard Silber in der Gemeinde  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0553  
Ö 9  
OT Schönerlinde, Flur 5, Flurstück 37, Ankauf einer Teilfläche  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0555  
Ö 10  
Korrektur der Benennung des Ausschusses 4 in der Hauptsatzung und der Zuständigkeitsordnung
BV-GV/2022-0559  
Ö 11  
Annahme von Spenden für die Unterstützung der ukrainischen Stadt Makariv; hier: Spendenhöhe über 5.000 €  
BV-GV/2023-0561  
Ö 12  
1. Ausübung eines Vorkaufsrechtes für einen Erbbaurechtsvertrag im OT Klosterfelde und 2. Neuvergabe des Grundstückes im Erbbaurecht  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0562  
Ö 13  
Antrag auf Erteilung einer Zuwendung zum bedarfsgerechten Ausbau der Kindertagesbetreuung in der Gemeinde Wandlitz hier: Antragsteller Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Regionalverband Nordbrandenburg, 16225 Eberswalde  
BV-GV/2022-0557  
Ö 14  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/DIE GRÜNEN/SPD/UWG: Ergänzungsantrag zur Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz. Die Gemeindevertretung bildet aus ihrer Mitte einen Ältestenrat  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0563  
Ö 15  
Errichtung einer Trockentrenntoilette im Ortsteil Klosterfelde; hier: Grundsatzbeschluss und Beantragung einer LEADER-Förderung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0560  
Ö 16  
Verzeichnis aller Spenden und Sponsoring im Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
MV/2023-0127  
Ö 17  
Übersicht der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
MV/2023-0128  
Ö 18  
Mitteilung über die Prüfung zur Schaffung eines Hundeauslaufplatzes  
MV/2023-0130  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 14.09.2022; 08.12.2022; 14.12.2022    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 3     Beendigung einer Rechtsauseinandersetzung   BV-GV/2022-0558  
N 4     Erweiterung Grundschule Wandlitz: Vergabe der Generalplanungsleistungen   MV/2022-0125  
N 5     Grundschulstandort Schönwalde: Vergabe der Generalplanungsleistungen   MV/2022-0126  
N 6     Zwischenergebnis der Kommunalaufsicht bezüglich des Antrages zur Einleitung eines Disziplinarstrafverfahren