Auszug - Korrektur der Benennung des Ausschusses 4 in der Hauptsatzung und der Zuständigkeitsordnung  

Herr Borchert erklärt, dass die Nachbearbeitung A1 nicht korrekt war und nennt nochmal den Namen des A4: „Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit“.

Frau Guse verlässt kurz den Saal.

Herr Bury merkt an, dass das Wort Brandschutz nicht gestrichen werden sollte und das Wort Wirtschaftsförderung bleibt, so wie es im A1 beschlossen wurde. Aus seiner Sicht, sollte das Wort Sicherheit am Anfang der Bezeichnung stehen, da es das höchste Gut ist, was den Ausschuss betrifft.

Herr Borchert berichtet über die Abstimmung  des Namen im A1. Hier wurde folgender Name beraten „Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit“.

Herr Rüdiger ist seit 19:45 Uhr im Zoom anwesend.

Beschlussvorlage:

Die Gemeindevertretung beschließt:

Paragraph 9 Absatz 1 der Hauptsatzung wird wie folgt geändert:

die Gemeindevertretung bildet folgende ständige Ausschüsse:

A1 - Hauptausschuss,

A2 - Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung,

A3 - Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport,

A4 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit,

A5 - Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und

Städtepartnerschaft,

A6 - Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV

Die Zahl der Gemeindevertreter der beratenden Ausschüsse beträgt jeweils sieben

Mitglieder.

Die Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Wandlitz wird wie folgt geändert:

§ 6 Ausschuss für Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit (A4)

Der Ausschuss berät über Angelegenheiten von grundsätzlicher Bedeutung der Bereiche

Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit, die der Beschlussfassung des Hauptausschusses oder der Gemeindevertretung unterliegen.

Insbesondere:

- der Wirtschaftsförderung

- der Ordnung und Sicherheit und

- des Brandschutzes,

soweit die Zuständigkeit der Gemeinde gegeben ist.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  mehrheitlich (Hintze)

Ablehnung: 3

Enthaltung: