Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Fortsetzungssitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Fortsetzungssitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Mi, 22.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:35
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Erneute Beschlussfassung nach Beanstandung gem. § 55 BbgKVerf über den Antrag: Bauantrag zur Errichtung eines Neubaus von zwei MFH mit 30 barrierefreien Wohnungen und einer Tiefgarage mit 25 Stellplätzen, 5 Stellplätzen auf dem Grundstück und 30 Fahrradstellplätzen davon 10 in einer Fahrradgarage und eines Lärmschutzwalls, Gemarkung Klosterfelde, Flur 3, Flstk. 1457, 838/1, Am Bahnhof  
Enthält Anlagen
BV-A1/2022-0203  
    VORLAGE
   

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

Das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag zur Errichtung eines Neubaus von zwei MFH mit 30 barrierefreien Wohnungen, Gemarkung Klosterfelde, Flur 3, Flstk. 1457, 838/1, Am Bahnhof, wird erteilt.

   
    07.11.2022 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 12 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Der Hauptausschuss beschließt:

 

Das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag zur Errichtung eines Neubaus von zwei MFH mit 30 barrierefreien Wohnungen, Gemarkung Klosterfelde, Flur 3, Flstk. 1457, 838/1, Am Bahnhof, wird erteilt.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  0

Ablehnung:  8

Enthaltung:  0

   
    15.11.2022 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss beschließt:

 

Das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag zur Errichtung eines Neubaus von zwei MFH mit 30 barrierefreien Wohnungen, Gemarkung Klosterfelde, Flur 3, Flstk. 1457, 838/1, Am Bahnhof, wird erteilt.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  3 (Hr. Hintze)

Ablehnung:  0

Enthaltung:  2

 

 

   
    28.11.2022 - A1 Hauptausschuss
    Ö 8 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Der Hauptausschuss beschließt:

 

Das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag zur Errichtung eines Neubaus von zwei MFH mit 30 barrierefreien Wohnungen, Gemarkung Klosterfelde, Flur 3, Flstk. 1457, 838/1, Am Bahnhof, wird erteilt.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2

Ablehnung:  6

Enthaltung:  0

   
    16.02.2023 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 12 - 
   

 

 

   
    22.02.2023 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 2 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Der Hauptausschuss beschließt:

 

Das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag zur Errichtung eines Neubaus von zwei MFH mit 30 barrierefreien Wohnungen, Gemarkung Klosterfelde, Flur 3, Flstk. 1457, 838/1, Am Bahnhof, wird erteilt.

 

 

 

 

Namentliche Abstimmung

Ja                   Nein

Enthaltung

Borchert, Oliver

 x

 

 

Striegler, Jörg

 

 x

 

Bohnebuck, Gabriele

 

 

 x

Bierwirth, Petra

 

 

 

Berbig, Kerstin

 

 x

 

Czok-Alm, Isabelle

 

 x

 

Bergner, Frank

 

 

 

Hoyer, Katja

 

 

 

Guse, Katrin

 

 x

 

Krajewski, Jürgen

 

 x

 

Liste, Frank

 

 x

 

Siebert, Michael

 

 

 

Wendland, Frank

 x

 

 

Liebehenschel, Peter

 x

 

 

Seefeldt, Dietmar

 

 

 

Berlin, Olaf

x 

 

 

Liebehenschel, Uwe

 

 

 

Rüdiger, Thomas

 

 

 

Mauersberger, Ulrike

 

 

 

Bury, Norbert

 

 x

 

Hirsch, Alexandra

 

 

 

Wagner, Axel-Udo

 

 x

 

Bebensee, Heiko

 

 x

 

Braune, Monika

 x

 

 

Hintze, Jürgen

 x

 

 

Nauen, Nadine

 x

 

 

Landmann, Anja

 

 x

 

Brauer, Rico

 

 x

 

Schlauß, Mario

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 7 (Hintze)

Ablehnung: 11

Enthaltung: 1

Ö 3  
Erneute Beschlussfassung nach Beanstandung gem. § 55 BbgKVerf über Antrag: Bauantrag zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 16 WE sowie Arztpraxis und Tiefgarage Gemarkung Wandlitz, Prenzlauer Chaussee 82 - 84, Flur 2, Flurstücke 224, 225  
Enthält Anlagen
BV-A1/2022-0205  
Ö 4  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Bebauung von Wald, feuchten Wiesen und Niederungen in der Gemeinde Wandlitz nach den Erfahrungen mit Starkregenereignissen
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0541  
Ö 5  
Straßenbau Wildbahnstraße, OT Klosterfelde Ausbaubeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0548  
Ö 6  
Grundstück in Wandlitz, Breitscheidstraße 10, Flur 6, Flurstück 54, Aufhebung Vergabebeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0551  
Ö 7  
Vergabe von drei Grundstücken in Schönerlinde, Berliner Allee 19  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0552  
Ö 8  
Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler: Antrag auf Aussetzen des Beschlusses Wandlitz BV-GV/2020-0192 über die Einführung des BNB Standard Silber in der Gemeinde  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0553  
Ö 9  
OT Schönerlinde, Flur 5, Flurstück 37, Ankauf einer Teilfläche  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0555  
Ö 10  
Korrektur der Benennung des Ausschusses 4 in der Hauptsatzung und der Zuständigkeitsordnung
BV-GV/2022-0559  
Ö 11  
Annahme von Spenden für die Unterstützung der ukrainischen Stadt Makariv; hier: Spendenhöhe über 5.000 €  
BV-GV/2023-0561  
Ö 12  
1. Ausübung eines Vorkaufsrechtes für einen Erbbaurechtsvertrag im OT Klosterfelde und 2. Neuvergabe des Grundstückes im Erbbaurecht  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0562  
Ö 13  
Antrag auf Erteilung einer Zuwendung zum bedarfsgerechten Ausbau der Kindertagesbetreuung in der Gemeinde Wandlitz hier: Antragsteller Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Regionalverband Nordbrandenburg, 16225 Eberswalde  
BV-GV/2022-0557  
Ö 14  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/DIE GRÜNEN/SPD/UWG: Ergänzungsantrag zur Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz. Die Gemeindevertretung bildet aus ihrer Mitte einen Ältestenrat  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0563  
Ö 15  
Errichtung einer Trockentrenntoilette im Ortsteil Klosterfelde; hier: Grundsatzbeschluss und Beantragung einer LEADER-Förderung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0560  
Ö 16  
Verzeichnis aller Spenden und Sponsoring im Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
MV/2023-0127  
Ö 17  
Übersicht der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
MV/2023-0128  
Ö 18  
Mitteilung über die Prüfung zur Schaffung eines Hundeauslaufplatzes  
MV/2023-0130  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 14.09.2022; 08.12.2022; 14.12.2022    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 3     Beendigung einer Rechtsauseinandersetzung   BV-GV/2022-0558  
N 4     Erweiterung Grundschule Wandlitz: Vergabe der Generalplanungsleistungen   MV/2022-0125  
N 5     Grundschulstandort Schönwalde: Vergabe der Generalplanungsleistungen   MV/2022-0126  
N 6     Zwischenergebnis der Kommunalaufsicht bezüglich des Antrages zur Einleitung eines Disziplinarstrafverfahren