Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 28.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:35
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
Anlagen:
20200914090639
20200915111625

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 31.08.2020      
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Information und Anfragen von Ausschussmitgliedern      
Ö 7  
Beantwortung von Protokollaufträgen      
Ö 8  
Verwaltungsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0120  
Ö 9  
4. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0200  
Ö 10  
Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung)
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0206  
Ö 11  
Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0207  
Ö 12  
Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "L 100 Wandlitzsee" in der Gemarkung Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-A1/2020-0057  
Ö 13  
Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "L 100 Wandlitzsee" in der Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-A1/2020-0046  
Ö 14  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/UWG 2. Konkretisierung des Bebauungsplans "L100 - Wandlitzsee"     BV-GV/2020-0212  
Ö 15  
Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ruhlsdorfer Straße" in der Gemarkung Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-A1/2020-0060  
Ö 16  
Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ruhlsdorfer Straße" in der Gemarkung Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-A1/2020-0061  
Ö 17  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Wasserwanderstützpunkt Marina Zerpenschleuse nördlich Langer Trödel", Gemarkung Zerpenschleuse  
Enthält Anlagen
BV-A1/2020-0059  
Ö 18  
Straßenausbau Lanker Weg zwischen Bahnübergang und L 100, OT Wandlitz Ausbaubeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0205  
Ö 19  
Neubau Regenwasserleitung Kirchstraße 11, OT Wandlitz Vergabe von Planungsleistungen Leistungsteil Ingenieurbauwerke  
Enthält Anlagen
BV-A1/2020-0050  
Ö 20  
Bebauungsplan "Rosenstraße Basdorf" - 2. Änderung - Einleitungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0199  
Ö 21  
Beendigung der Mitgliedschaft in der KAG Region Finowkanal  
BV-GV/2020-0201  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss:

1. Der Bürgermeister wird beauftragt, in der entsprechenden Mitgliederversammlung der KAG Region Finowkanal einem Antrag auf Beendigung der Zusammenarbeit der Mitglieder in der KAG Region Finowkanal zum 31.12.2020 zuzustimmen.

2. Gleichzeitig wird der Bürgermeister beauftragt, für die Gemeinde Wandlitz gemäß § 10 der Geschäftsordnung der KAG Region Finowkanal die Beendigung der Mitgliedschaft der Gemeinde Wandlitz (OT Zerpenschleuse) zum 31.12.2020 schriftlich zu erklären.

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, nach erfolgter Beschlussfassung in der Mitgliederversammlung der KAG Finowkanal im Rahmen der Abstimmungen alle erforderlichen Erklärungen für die Gemeinde Wandlitz abzugeben, damit die bestehenden Vereinbarungen zwischen den Mitgliedern der KAG Region Finowkanal und dem Europäischen Regionalen Förderverein e. V. fristgerecht zum 31.12.2020 gekündigt werden können.

 

 

 

   
    08.09.2020 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Der Bürgermeister wird beauftragt, in der entsprechenden Mitgliederversammlung der KAG Region Finowkanal einem Antrag auf Beendigung der Zusammenarbeit der Mitglieder in der KAG Region Finowkanal zum 31.12.2020 zuzustimmen.

2. Gleichzeitig wird der Bürgermeister beauftragt, für die Gemeinde Wandlitz gemäß § 10 der Geschäftsordnung der KAG Region Finowkanal die Beendigung der Mitgliedschaft der Gemeinde Wandlitz (OT Zerpenschleuse) zum 31.12.2020 schriftlich zu erklären.

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, nach erfolgter Beschlussfassung in der Mitgliederversammlung der KAG Finowkanal im Rahmen der Abstimmungen alle erforderlichen Erklärungen für die Gemeinde Wandlitz abzugeben, damit die bestehenden Vereinbarungen zwischen den Mitgliedern der KAG Region Finowkanal und dem Europäischen Regionalen Förderverein e. V. fristgerecht zum 31.12.2020 gekündigt werden können.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    15.09.2020 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Der Bürgermeister wird beauftragt, in der entsprechenden Mitgliederversammlung der KAG Region Finowkanal einem Antrag auf Beendigung der Zusammenarbeit der Mitglieder in der KAG Region Finowkanal zum 31.12.2020 zuzustimmen.

2. Gleichzeitig wird der Bürgermeister beauftragt, für die Gemeinde Wandlitz gemäß § 10 der Geschäftsordnung der KAG Region Finowkanal die Beendigung der Mitgliedschaft der Gemeinde Wandlitz (OT Zerpenschleuse) zum 31.12.2020 schriftlich zu erklären.

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, nach erfolgter Beschlussfassung in der Mitgliederversammlung der KAG Finowkanal im Rahmen der Abstimmungen alle erforderlichen Erklärungen für die Gemeinde Wandlitz abzugeben, damit die bestehenden Vereinbarungen zwischen den Mitgliedern der KAG Region Finowkanal und dem Europäischen Regionalen Förderverein e. V. fristgerecht zum 31.12.2020 gekündigt werden können.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  7 (Hr. Hintze)

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    28.09.2020 - A1 Hauptausschuss
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Der Bürgermeister wird beauftragt, in der entsprechenden Mitgliederversammlung der KAG Region Finowkanal einem Antrag auf Beendigung der Zusammenarbeit der Mitglieder in der KAG Region Finowkanal zum 31.12.2020 zuzustimmen.

2. Gleichzeitig wird der Bürgermeister beauftragt, für die Gemeinde Wandlitz gemäß § 10 der Geschäftsordnung der KAG Region Finowkanal die Beendigung der Mitgliedschaft der Gemeinde Wandlitz (OT Zerpenschleuse) zum 31.12.2020 schriftlich zu erklären.

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, nach erfolgter Beschlussfassung in der Mitgliederversammlung der KAG Finowkanal im Rahmen der Abstimmungen alle erforderlichen Erklärungen für die Gemeinde Wandlitz abzugeben, damit die bestehenden Vereinbarungen zwischen den Mitgliedern der KAG Region Finowkanal und dem Europäischen Regionalen Förderverein e. V. fristgerecht zum 31.12.2020 gekündigt werden können.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  8

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    08.10.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Der Bürgermeister wird beauftragt, in der entsprechenden Mitgliederversammlung der KAG Region Finowkanal einem Antrag auf Beendigung der Zusammenarbeit der Mitglieder in der KAG Region Finowkanal zum 31.12.2020 zuzustimmen.

2. Gleichzeitig wird der Bürgermeister beauftragt, für die Gemeinde Wandlitz gemäß § 10 der Geschäftsordnung der KAG Region Finowkanal die Beendigung der Mitgliedschaft der Gemeinde Wandlitz (OT Zerpenschleuse) zum 31.12.2020 schriftlich zu erklären.

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, nach erfolgter Beschlussfassung in der Mitgliederversammlung der KAG Finowkanal im Rahmen der Abstimmungen alle erforderlichen Erklärungen für die Gemeinde Wandlitz abzugeben, damit die bestehenden Vereinbarungen zwischen den Mitgliedern der KAG Region Finowkanal und dem Europäischen Regionalen Förderverein e. V. fristgerecht zum 31.12.2020 gekündigt werden können.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 24 (Hintze) 

Ablehnung:   0

Enthaltung:   1

 

Ö 22  
Abschluss der Vereinbarung für Finanzierung, Planung, Bau und Betrieb und Unterhaltung der Schleusenanlagen des Finowkanals sowie Betrieb und Unterhaltung der beweglichen Brücken, der Wehre und der Kanalstrecke (Finanzierungsvereinbarung)
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0202  
Ö 23  
Achsenentwicklungskonzept Pankow - Wandlitz Gemeinsame Erklärung  
Enthält Anlagen
MV/2020-0037  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 31.08.2020    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 20200914090639 (95 KB)    
Anlage 2 2 20200915111625 (1339 KB)