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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung und Begrüßung |
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Ö 2 |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit |
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Ö 3 |
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Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 31.08.2020 |
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Ö 4 |
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Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung |
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Ö 5 |
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Einwohnerfragestunde |
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Ö 6 |
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Information und Anfragen von Ausschussmitgliedern |
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Ö 7 |
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Beantwortung von Protokollaufträgen |
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Ö 8 |
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Verwaltungsgebührensatzung |
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BV-GV/2020-0120 |
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Ö 9 |
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4. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz |
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BV-GV/2020-0200 |
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Ö 10 |
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Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung) |
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BV-GV/2020-0206 |
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Ö 11 |
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Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Gemeinde Wandlitz |
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BV-GV/2020-0207 |
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Ö 12 |
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Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "L 100 Wandlitzsee" in der Gemarkung Wandlitz |
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BV-A1/2020-0057 |
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Ö 13 |
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Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "L 100 Wandlitzsee"
in der Gemarkung Wandlitz |
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BV-A1/2020-0046 |
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Ö 14 |
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Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/UWG
2. Konkretisierung des Bebauungsplans "L100 - Wandlitzsee" |
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BV-GV/2020-0212 |
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Ö 15 |
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Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ruhlsdorfer Straße" in der Gemarkung Wandlitz |
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BV-A1/2020-0060 |
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Ö 16 |
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Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ruhlsdorfer Straße" in der Gemarkung Wandlitz |
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BV-A1/2020-0061 |
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Ö 17 |
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Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Wasserwanderstützpunkt Marina Zerpenschleuse nördlich Langer Trödel", Gemarkung Zerpenschleuse |
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BV-A1/2020-0059 |
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Ö 18 |
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Straßenausbau Lanker Weg zwischen Bahnübergang und L 100, OT Wandlitz
Ausbaubeschluss |
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BV-GV/2020-0205 |
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Ö 19 |
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Neubau Regenwasserleitung Kirchstraße 11, OT Wandlitz
Vergabe von Planungsleistungen
Leistungsteil Ingenieurbauwerke |
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BV-A1/2020-0050 |
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Ö 20 |
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Bebauungsplan "Rosenstraße Basdorf" - 2. Änderung
- Einleitungsbeschluss - |
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BV-GV/2020-0199 |
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Ö 21 |
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Beendigung der Mitgliedschaft in der KAG Region Finowkanal |
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BV-GV/2020-0201 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschluss: 1. Der Bürgermeister wird beauftragt, in der entsprechenden Mitgliederversammlung der KAG Region Finowkanal einem Antrag auf Beendigung der Zusammenarbeit der Mitglieder in der KAG Region Finowkanal zum 31.12.2020 zuzustimmen. 2. Gleichzeitig wird der Bürgermeister beauftragt, für die Gemeinde Wandlitz gemäß § 10 der Geschäftsordnung der KAG Region Finowkanal die Beendigung der Mitgliedschaft der Gemeinde Wandlitz (OT Zerpenschleuse) zum 31.12.2020 schriftlich zu erklären. 3. Der Bürgermeister wird beauftragt, nach erfolgter Beschlussfassung in der Mitgliederversammlung der KAG Finowkanal im Rahmen der Abstimmungen alle erforderlichen Erklärungen für die Gemeinde Wandlitz abzugeben, damit die bestehenden Vereinbarungen zwischen den Mitgliedern der KAG Region Finowkanal und dem Europäischen Regionalen Förderverein e. V. fristgerecht zum 31.12.2020 gekündigt werden können. |
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08.09.2020 - Ortsbeirat Zerpenschleuse |
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Ö 14 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Der Bürgermeister wird beauftragt, in der entsprechenden Mitgliederversammlung der KAG Region Finowkanal einem Antrag auf Beendigung der Zusammenarbeit der Mitglieder in der KAG Region Finowkanal zum 31.12.2020 zuzustimmen. 2. Gleichzeitig wird der Bürgermeister beauftragt, für die Gemeinde Wandlitz gemäß § 10 der Geschäftsordnung der KAG Region Finowkanal die Beendigung der Mitgliedschaft der Gemeinde Wandlitz (OT Zerpenschleuse) zum 31.12.2020 schriftlich zu erklären. 3. Der Bürgermeister wird beauftragt, nach erfolgter Beschlussfassung in der Mitgliederversammlung der KAG Finowkanal im Rahmen der Abstimmungen alle erforderlichen Erklärungen für die Gemeinde Wandlitz abzugeben, damit die bestehenden Vereinbarungen zwischen den Mitgliedern der KAG Region Finowkanal und dem Europäischen Regionalen Förderverein e. V. fristgerecht zum 31.12.2020 gekündigt werden können.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 2 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
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15.09.2020 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung |
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Ö 14 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Der Bürgermeister wird beauftragt, in der entsprechenden Mitgliederversammlung der KAG Region Finowkanal einem Antrag auf Beendigung der Zusammenarbeit der Mitglieder in der KAG Region Finowkanal zum 31.12.2020 zuzustimmen. 2. Gleichzeitig wird der Bürgermeister beauftragt, für die Gemeinde Wandlitz gemäß § 10 der Geschäftsordnung der KAG Region Finowkanal die Beendigung der Mitgliedschaft der Gemeinde Wandlitz (OT Zerpenschleuse) zum 31.12.2020 schriftlich zu erklären. 3. Der Bürgermeister wird beauftragt, nach erfolgter Beschlussfassung in der Mitgliederversammlung der KAG Finowkanal im Rahmen der Abstimmungen alle erforderlichen Erklärungen für die Gemeinde Wandlitz abzugeben, damit die bestehenden Vereinbarungen zwischen den Mitgliedern der KAG Region Finowkanal und dem Europäischen Regionalen Förderverein e. V. fristgerecht zum 31.12.2020 gekündigt werden können.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 7 (Hr. Hintze) Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
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28.09.2020 - A1 Hauptausschuss |
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Ö 21 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Der Bürgermeister wird beauftragt, in der entsprechenden Mitgliederversammlung der KAG Region Finowkanal einem Antrag auf Beendigung der Zusammenarbeit der Mitglieder in der KAG Region Finowkanal zum 31.12.2020 zuzustimmen. 2. Gleichzeitig wird der Bürgermeister beauftragt, für die Gemeinde Wandlitz gemäß § 10 der Geschäftsordnung der KAG Region Finowkanal die Beendigung der Mitgliedschaft der Gemeinde Wandlitz (OT Zerpenschleuse) zum 31.12.2020 schriftlich zu erklären. 3. Der Bürgermeister wird beauftragt, nach erfolgter Beschlussfassung in der Mitgliederversammlung der KAG Finowkanal im Rahmen der Abstimmungen alle erforderlichen Erklärungen für die Gemeinde Wandlitz abzugeben, damit die bestehenden Vereinbarungen zwischen den Mitgliedern der KAG Region Finowkanal und dem Europäischen Regionalen Förderverein e. V. fristgerecht zum 31.12.2020 gekündigt werden können.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 8 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
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08.10.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz |
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Ö 13 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Der Bürgermeister wird beauftragt, in der entsprechenden Mitgliederversammlung der KAG Region Finowkanal einem Antrag auf Beendigung der Zusammenarbeit der Mitglieder in der KAG Region Finowkanal zum 31.12.2020 zuzustimmen. 2. Gleichzeitig wird der Bürgermeister beauftragt, für die Gemeinde Wandlitz gemäß § 10 der Geschäftsordnung der KAG Region Finowkanal die Beendigung der Mitgliedschaft der Gemeinde Wandlitz (OT Zerpenschleuse) zum 31.12.2020 schriftlich zu erklären. 3. Der Bürgermeister wird beauftragt, nach erfolgter Beschlussfassung in der Mitgliederversammlung der KAG Finowkanal im Rahmen der Abstimmungen alle erforderlichen Erklärungen für die Gemeinde Wandlitz abzugeben, damit die bestehenden Vereinbarungen zwischen den Mitgliedern der KAG Region Finowkanal und dem Europäischen Regionalen Förderverein e. V. fristgerecht zum 31.12.2020 gekündigt werden können.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 24 (Hintze) Ablehnung: 0 Enthaltung: 1
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Ö 22 |
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Abschluss der Vereinbarung für Finanzierung, Planung, Bau und Betrieb und Unterhaltung der Schleusenanlagen des Finowkanals sowie Betrieb und Unterhaltung der beweglichen Brücken, der Wehre und der Kanalstrecke (Finanzierungsvereinbarung)
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BV-GV/2020-0202 |
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Ö 23 |
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Achsenentwicklungskonzept Pankow - Wandlitz
Gemeinsame Erklärung |
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MV/2020-0037 |
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N 1 |
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Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 31.08.2020 |
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N 2 |
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Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung |
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