Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz
Vorlage - MV/2020-0037
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Begründung / Erläuterung
Berlin und das Berliner Umland sind in vielen Bereichen von großer Dynamik geprägt. Darauf reagierte der Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR) mit der Festlegung neuer Siedlungsachsen. Gemeinsames Ziel ist es, in enger Abstimmung zwischen der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg, dem Bezirk Pankow von Berlin, der Gemeinde Wandlitz, der Stadt Bernau, der Gemeinde Mühlenbecker Land, der Gemeinde Panketal, der Regionalen Planungsgemeinschaft Uckermark-Barnim und dem Landkreis Barnim, sowie unter Einbeziehung der AG Nord des Kommunalen Nachbarschaftsforums, den mit der Wachstumsdynamik verbundenen Herausforderungen gemeinsam zu begegnen, die Chancen zum Wohle aller betroffenen Kommunen nachhaltig zu nutzen und ggf. zunehmende Belastungen für die Region zu minimieren. Am 09.09.2020 fand hierzu in Wandlitz die fünfte Sitzung der Steuerungsgruppe zum Achsenentwicklungskonzept Nord-Ost-Raum (neu Achsenentwicklungskonzept Pankow-Wandlitz) statt. Hierbei wurde der Abschluss einer Gemeinsamen Erklärung als Willenserklärung der Beteiligten als notwendig erachtet und inhaltlich abgestimmt. Im Rahmen der Jahrestagung des kommunalen Nachbarschaftsforum am 02.11.2020 soll diese abgestimmte Erklärung durch den Minister für Infrastruktur und Landesplanung , Herrn Guido Beermann sowie den Senator für Stadtentwicklung und Wohnen , Herr Sebastian Scheel, öffentlichkeitswirksam unterschrieben werden.
Finanzielle Auswirkungen: Ja Nein
o Investitionen, Erwerb von Sachanlagevermögen u. Grundstücken, Investitionszuschüsse
Abschätzung der Auswirkungen im Ergebnishaushalt:
o Erträge und Aufwendungen (wenn nicht Investitionen, Erwerb von Sachanlagenvermögen, Investitionszuschüsse)
o Veräußerung von Grundstücken und sonstigen Vermögensgegenständen
Veranschlagung im Haushalt
Beschluss: Die Gemeindevertretung nimmt die Gemeinsame Erklärung zur Erarbeitung eines interkommunalen und länderübergreifenden integrierten Entwicklungskonzeptes im Nordostraum Berlin und Berliner Umland- Achsenentwicklungskonzept Pankow-Wandlitz- zur Kenntnis.
Anlage: Gemeinsame Erklärung Begründung Nachtragstagesordnung
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