Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung
Gremium: A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
Datum: Di, 15.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:35
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 11.08.2020  
A2-07/2020  
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Information und Anfragen von Ausschussmitgliedern      
Ö 7     Beantwortung von Protokollaufträgen      
Ö 8  
Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "L 100 Wandlitzsee" in der Gemarkung Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-A1/2020-0057  
Ö 9  
Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ruhlsdorfer Straße" in der Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-A1/2020-0060  
Ö 10  
Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ruhlsdorfer Straße" in der Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-A1/2020-0061  
Ö 11  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Wasserwanderstützpunkt Marina Zerpenschleuse nördlich Langer Trödel", Gemarkung Zerpenschleuse  
Enthält Anlagen
BV-A1/2020-0059  
Ö 12  
Bebauungsplan "Rosenstraße Basdorf" - 2. Änderung - Einleitungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0199  
Ö 13  
Abschluss der Vereinbarung für Finanzierung, Planung, Bau und Betrieb und Unterhaltung der Schleusenanlagen des Finowkanals sowie Betrieb und Unterhaltung der beweglichen Brücken, der Wehre und der Kanalstrecke (Finanzierungsvereinbarung)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0202  
Ö 14  
Beendigung der Mitgliedschaft in der KAG Region Finowkanal  
BV-GV/2020-0201  
    VORLAGE
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Beschluss:

1. Der Bürgermeister wird beauftragt, in der entsprechenden Mitgliederversammlung der KAG Region Finowkanal einem Antrag auf Beendigung der Zusammenarbeit der Mitglieder in der KAG Region Finowkanal zum 31.12.2020 zuzustimmen.

2. Gleichzeitig wird der Bürgermeister beauftragt, für die Gemeinde Wandlitz gemäß § 10 der Geschäftsordnung der KAG Region Finowkanal die Beendigung der Mitgliedschaft der Gemeinde Wandlitz (OT Zerpenschleuse) zum 31.12.2020 schriftlich zu erklären.

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, nach erfolgter Beschlussfassung in der Mitgliederversammlung der KAG Finowkanal im Rahmen der Abstimmungen alle erforderlichen Erklärungen für die Gemeinde Wandlitz abzugeben, damit die bestehenden Vereinbarungen zwischen den Mitgliedern der KAG Region Finowkanal und dem Europäischen Regionalen Förderverein e. V. fristgerecht zum 31.12.2020 gekündigt werden können.

 

 

 

   
    08.09.2020 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Der Bürgermeister wird beauftragt, in der entsprechenden Mitgliederversammlung der KAG Region Finowkanal einem Antrag auf Beendigung der Zusammenarbeit der Mitglieder in der KAG Region Finowkanal zum 31.12.2020 zuzustimmen.

2. Gleichzeitig wird der Bürgermeister beauftragt, für die Gemeinde Wandlitz gemäß § 10 der Geschäftsordnung der KAG Region Finowkanal die Beendigung der Mitgliedschaft der Gemeinde Wandlitz (OT Zerpenschleuse) zum 31.12.2020 schriftlich zu erklären.

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, nach erfolgter Beschlussfassung in der Mitgliederversammlung der KAG Finowkanal im Rahmen der Abstimmungen alle erforderlichen Erklärungen für die Gemeinde Wandlitz abzugeben, damit die bestehenden Vereinbarungen zwischen den Mitgliedern der KAG Region Finowkanal und dem Europäischen Regionalen Förderverein e. V. fristgerecht zum 31.12.2020 gekündigt werden können.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    15.09.2020 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Der Bürgermeister wird beauftragt, in der entsprechenden Mitgliederversammlung der KAG Region Finowkanal einem Antrag auf Beendigung der Zusammenarbeit der Mitglieder in der KAG Region Finowkanal zum 31.12.2020 zuzustimmen.

2. Gleichzeitig wird der Bürgermeister beauftragt, für die Gemeinde Wandlitz gemäß § 10 der Geschäftsordnung der KAG Region Finowkanal die Beendigung der Mitgliedschaft der Gemeinde Wandlitz (OT Zerpenschleuse) zum 31.12.2020 schriftlich zu erklären.

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, nach erfolgter Beschlussfassung in der Mitgliederversammlung der KAG Finowkanal im Rahmen der Abstimmungen alle erforderlichen Erklärungen für die Gemeinde Wandlitz abzugeben, damit die bestehenden Vereinbarungen zwischen den Mitgliedern der KAG Region Finowkanal und dem Europäischen Regionalen Förderverein e. V. fristgerecht zum 31.12.2020 gekündigt werden können.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  7 (Hr. Hintze)

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    28.09.2020 - A1 Hauptausschuss
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Der Bürgermeister wird beauftragt, in der entsprechenden Mitgliederversammlung der KAG Region Finowkanal einem Antrag auf Beendigung der Zusammenarbeit der Mitglieder in der KAG Region Finowkanal zum 31.12.2020 zuzustimmen.

2. Gleichzeitig wird der Bürgermeister beauftragt, für die Gemeinde Wandlitz gemäß § 10 der Geschäftsordnung der KAG Region Finowkanal die Beendigung der Mitgliedschaft der Gemeinde Wandlitz (OT Zerpenschleuse) zum 31.12.2020 schriftlich zu erklären.

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, nach erfolgter Beschlussfassung in der Mitgliederversammlung der KAG Finowkanal im Rahmen der Abstimmungen alle erforderlichen Erklärungen für die Gemeinde Wandlitz abzugeben, damit die bestehenden Vereinbarungen zwischen den Mitgliedern der KAG Region Finowkanal und dem Europäischen Regionalen Förderverein e. V. fristgerecht zum 31.12.2020 gekündigt werden können.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  8

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    08.10.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Der Bürgermeister wird beauftragt, in der entsprechenden Mitgliederversammlung der KAG Region Finowkanal einem Antrag auf Beendigung der Zusammenarbeit der Mitglieder in der KAG Region Finowkanal zum 31.12.2020 zuzustimmen.

2. Gleichzeitig wird der Bürgermeister beauftragt, für die Gemeinde Wandlitz gemäß § 10 der Geschäftsordnung der KAG Region Finowkanal die Beendigung der Mitgliedschaft der Gemeinde Wandlitz (OT Zerpenschleuse) zum 31.12.2020 schriftlich zu erklären.

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, nach erfolgter Beschlussfassung in der Mitgliederversammlung der KAG Finowkanal im Rahmen der Abstimmungen alle erforderlichen Erklärungen für die Gemeinde Wandlitz abzugeben, damit die bestehenden Vereinbarungen zwischen den Mitgliedern der KAG Region Finowkanal und dem Europäischen Regionalen Förderverein e. V. fristgerecht zum 31.12.2020 gekündigt werden können.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 24 (Hintze) 

Ablehnung:   0

Enthaltung:   1

 

Ö 15  
Straßenausbau Lanker Weg zwischen Bahnübergang und L 100, OT Wandlitz Ausbaubeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0205  
Ö 16  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/UWG 2. Konkretisierung des Bebauungsplans "L100 - Wandlitzsee"     BV-GV/2020-0212  
Ö 17  
Sitzungskalender für das Jahr 2021  
Enthält Anlagen
MV/2020-0035  
Ö 18  
Achsenentwicklungskonzept Pankow - Wandlitz Gemeinsame Erklärung  
Enthält Anlagen
MV/2020-0037  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 11.08.2020    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung