Auszug - Information und Anfragen von Ausschussmitgliedern  

Herr Zätzsch fragt nach, wann die Einführung des „Klimakästchen“ in den Beschlussvorlagen erfolgt. Bisher konnte nicht festgestellt werden, dass dieses vorhanden ist und er fragt, wie die weitere Verfahrensweise ist. Frau Bornkessel informiert, dass sich der Sitzungsdienst bereits mit der Einführung dieses Kästchen beschäftigt hat. Es gab Unsicherheiten, unter welchen Bedingungen das Kästchen angekreuzt werden muss. Der Vorsitzende bittet die Verwaltung um Nachricht wann mit der Umsetzung zu rechnen ist.

Herr Hintze fragt nach dem Sachstand zum Thema Plateaukissen - Aufstellung von Pollern in der Ruhlsdorfer Straße und bedankt sich für die Arbeiten im Einmündungsbereich L100 / Thälmannstraße, die kurzfristig umgesetzt wurden. Herr U. Liebehenschel kennt die Thematik „Plateaukissen“ nicht und fragt, ob dies im A2 behandelt wurde. Herr Stumpf informiert, dass dies nur eine Maßnahme aus dem Instandhaltungsfond war und entsprechend mit dem Ortsbeirat abgestimmt wurde. Zur Thematik Plateaukissen äußert Herr Stumpf, dass der Vorgang noch nicht abgeschlossen ist.

Herr Woehrlin teilt mit, dass ihm Korrespondenz bezüglich des B-Plans „L100“ vorliegt und führt aus, dass eine Nutzung vorgesehen ist, die dem Entwicklungsplan widerspricht. Frau Bornkessel erklärt, dass zurzeit kein Entwurf zum B-Plan vorliegt. In der 39. KW gibt es dazu einen Termin, bei dem die Eckpunkte besprochen werden. Jeder Entwurf muss durch die Gemeindevertreter beschlossen werden.

Herr Striegler erkundigt sich, wann die AG Baucontrolling tagt, seit der Wahl wurde die AG nicht zusammengerufen. Herr U. Liebehenschel überlässt diese Aufgabe seinen/seiner Nachfolger*in und ergänzt, dass die es Baupaten gibt, die auch tätig sind und bei Fragestellungen herangezogen werden.