Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 05.07.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:04
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
Anlagen:
Bericht Bgm05072018

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 24.05.2018  
GV-32/2018  
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Anfragen von Gemeindevertretern      
Ö 8  
Wahl eines Vertreters in den Niederbarnimer Wasser- und Abwasserzweckverband  
BV-GV/2018-0484  
Ö 9  
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung hier: Neubau Trainingsplatz SG Union 1919 Klosterfelde e.V. als Kunstrasenplatz  
BV-GV/2018-0482  
Ö 10  
Beschluss über die Aufstellung des Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2016; Entlastung der Bürgermeisterin für die Gesamthaushaltswirtschaft für das Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0489  
Ö 11  
Beschluss über den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2016; Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0488  
Ö 12  
Selbstbindungsbeschluss zur Fortschreibung der Wohnungspolitischen Umsetzungsstrategie (WUS) der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0485  
Ö 13  
Vergabe einer Teilfläche des Flurstückes 1302 der Flur 3 von Klosterfelde sowie die Flurstücke 855/33 und 855/34 der Flur 3 von Klosterfelde im Erbbaurecht zur Errichtung einer Integrationskindertagesstätte  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0487  
Ö 14  
Beschlussantrag zur Unterschutzstellung des Wandlitzer Teils des Liepnitzwaldes als Erholungswald nach dem Landeswaldgesetz (LWalG) Brandenburg  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0477  
Ö 15  
Neubau Mensa Klosterfelde - Bestätigung der Entwurfsplanung  
BV-GV/2018-0495  
Ö 16  
Entwurfsplanung Gestaltung Schlossvorplatz / Baggerberg Lanke, Wandlitz OT Lanke  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0479  
Ö 17  
Lavendel-, Veilchen-, Maiglöckchen- und Asternstraße, OT Basdorf Vorstellung der Vorplanung zum Straßenausbau  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0483  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die Straßenplanung der Lavendel-, Veilchen-, Maiglöckchen- und Asternstraße mit folgenden Ausbauparametern weiterzuführen:

 

  • Ausbau der Fahrbahnen als Mischverkehrsflächen (ohne Gehwege) mit einer Breite von 4,80 m

 

a)     * in Asphaltbauweise

b)     * in Betonsteinpflasterung

 

  • Ausbau der anliegenden Grundstückszufahrten in Betonsteinpflasterung.
  • Herstellung von Entwässerungsmulden- Rigolen für die Straßenentwässerung.

 

* Die Entscheidung der Oberflächenbefestigung für die Fahrbahnen wird in

   den Sitzungsprotokollen festgehalten.

 

 

Die Planungsunterlagen liegen zu den Sitzungen gemäß der Beratungsfolge vor.

Die Lagepläne sind für die Mitglieder der Gemeindevertretung im Ratsinformationssystem unter Downloads im Ordner „Lavendel-, Veilchen-, Maiglöckchen- und Asternstraße“ einzusehen.

 

 

   
    30.05.2018 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 13 - 
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die Straßenplanung der Lavendel-, Veilchen-, Maiglöckchen- und Asternstraße mit folgenden Ausbauparametern weiterzuführen:

 

  • Ausbau der Fahrbahnen als Mischverkehrsflächen (ohne Gehwege) mit einer Breite von 4,80 m

 

a)      *in Asphaltbauweise

b)      *in Betonsteinpflasterung

 

  • Ausbau der anliegenden Grundstückszufahrten in Betonsteinpflasterung.
  • Herstellung von Entwässerungsmulden- Rigolen für die Straßenentwässerung.

 

* Die Entscheidung der Oberflächenbefestigung für die Fahrbahnen wird in

  den Sitzungsprotokollen festgehalten.

 

 

Die Planungsunterlagen liegen zu den Sitzungen gemäß der Beratungsfolge vor.

Die Lagepläne sind für die Mitglieder der Gemeindevertretung im Ratsinformationssystem unter Downloads im Ordner „Lavendel-, Veilchen-, Maiglöckchen- und Asternstraße“ einzusehen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    06.06.2018 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss: Die finale Entscheidung, ob Pflasterung oder Asphaltbauweise, bleibt noch offen

Die Gemeindevertretung beschließt die Straßenplanung der Lavendel-, Veilchen-, Maiglöckchen- und Asternstraße mit folgenden Ausbauparametern weiterzuführen:

  • Ausbau der Fahrbahnen als Mischverkehrsflächen (ohne Gehwege) mit einer Breite von 4,80 m

 

a)      *in Asphaltbauweise

b)      *in Betonsteinpflasterung

 

  • Ausbau der anliegenden Grundstückszufahrten in Betonsteinpflasterung.
  • Herstellung von Entwässerungsmulden- Rigolen für die Straßenentwässerung.

 

* Die Entscheidung der Oberflächenbefestigung für die Fahrbahnen wird in

  den Sitzungsprotokollen festgehalten.

Die Planungsunterlagen liegen zu den Sitzungen gemäß der Beratungsfolge vor.

Die Lagepläne sind für die Mitglieder der Gemeindevertretung im Ratsinformationssystem unter Downloads im Ordner „Lavendel-, Veilchen-, Maiglöckchen- und Asternstraße“ einzusehen.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 6

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    12.06.2018 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die Straßenplanung der Lavendel-, Veilchen-, Maiglöckchen- und Asternstraße mit folgenden Ausbauparametern weiterzuführen:

 

  • Ausbau der Fahrbahnen als Mischverkehrsflächen (ohne Gehwege) mit einer Breite von 4,80 m

 

a)      *in Asphaltbauweise

b)      *in Betonsteinpflasterung

 

  • Ausbau der anliegenden Grundstückszufahrten in Betonsteinpflasterung.
  • Herstellung von Entwässerungsmulden- Rigolen für die Straßenentwässerung.

 

* Die Entscheidung der Oberflächenbefestigung für die Fahrbahnen wird in

  den Sitzungsprotokollen festgehalten.

 

 

Die Planungsunterlagen liegen zu den Sitzungen gemäß der Beratungsfolge vor.

Die Lagepläne sind für die Mitglieder der Gemeindevertretung im Ratsinformationssystem unter Downloads im Ordner „Lavendel-, Veilchen-, Maiglöckchen- und Asternstraße“ einzusehen.

 

 

Abstimmungsergebnis (Variante B, Betonsteinpflasterung):

 

Zustimmung: 6

Ablehnung: 0

Enthaltung: 1

 

 

   
    25.06.2018 - A1 Hauptausschuss
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die Straßenplanung der Lavendel-, Veilchen-, Maiglöckchen- und Asternstraße mit folgenden Ausbauparametern weiterzuführen:

 

  • Ausbau der Fahrbahnen als Mischverkehrsflächen (ohne Gehwege) mit einer Breite von 4,80 m

 

a)      *in Asphaltbauweise

b)      *in Betonsteinpflasterung

 

  • Ausbau der anliegenden Grundstückszufahrten in Betonsteinpflasterung.
  • Herstellung von Entwässerungsmulden- Rigolen für die Straßenentwässerung.

 

* Die Entscheidung der Oberflächenbefestigung für die Fahrbahnen wird in

  den Sitzungsprotokollen festgehalten.

 

 

Die Planungsunterlagen liegen zu den Sitzungen gemäß der Beratungsfolge vor.

Die Lagepläne sind für die Mitglieder der Gemeindevertretung im Ratsinformationssystem unter Downloads im Ordner „Lavendel-, Veilchen-, Maiglöckchen- und Asternstraße“ einzusehen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 8

Ablehnung: 0

Enthaltung: 1

 

   
    05.07.2018 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Straßenplanung der Lavendel-, Veilchen-, Maiglöckchen- und Asternstraße mit folgenden Ausbauparametern weiterzuführen:

 

  • Ausbau der Fahrbahnen als Mischverkehrsflächen (ohne Gehwege) mit einer Breite von 4,80 m

in Betonsteinpflasterung

 

  • Ausbau der anliegenden Grundstückszufahrten in Betonsteinpflasterung.
  • Herstellung von Entwässerungsmulden- Rigolen für die Straßenentwässerung.
  • Getrennte Ausschreibung für Grundstückszufahrten

 

* Die Entscheidung der Oberflächenbefestigung für die Fahrbahnen wird in

  den Sitzungsprotokollen festgehalten.

 

Die Planungsunterlagen liegen zu den Sitzungen gemäß der Beratungsfolge vor.

Die Lagepläne sind für die Mitglieder der Gemeindevertretung im Ratsinformationssystem unter Downloads im Ordner „Lavendel-, Veilchen-, Maiglöckchen- und Asternstraße“ einzusehen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 24

Ablehnung:

Enthaltung: 1 (Hintze)

 

 

 

Ö 18  
Aufhebung des Bebauungsplanverfahren "Am Alten Weinberg" Nr.: P-01/93, Gemarkung Prenden, Gemeinde Wandlitz -Auslegungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0476  
Ö 19  
1. Änderung des Bebauungsplanes "Ehemalige Landespolizeischule - Teilbereich 2" in der Gemarkung Basdorf und Gemarkung Schönwalde - Auslegungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0480  
Ö 20  
Bebauungsplan "Mühlenbecker Damm/ Im Grund" in der Gemarkung Basdorf - Erneute Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB sowie die Beteiligung benachbarter Gemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0460  
Ö 21  
Bebauungsplan "Bernauer Chaussee/ Prenzlauer Chaussee" 2. Änderung (Lidl), Gemarkung Wandlitz - Einleitungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0481  
Ö 22  
Jahreslagebild 2017 der Polizeiinspektion Barnim für die Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
MV-GV/2018-0055  
N 23     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 24.05.2018    
N 24     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 1 Bericht Bgm05072018 (746 KB)