Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 12.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
Anlagen:
BerichtBgm12042018

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 22.02.2018  
GV-30/2018  
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Anfragen von Gemeindevertretern      
Ö 8  
Wahl der Schiedspersonen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0444  
Ö 9  
Einsatzstatistik 2017 der Freiwilligen Feuerwehr Wandlitz  
MV-GV/2018-0045  
Ö 10  
Berufung eines sachkundigen Einwohners im Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung  
BV-GV/2018-0463  
Ö 11  
Beschluss Änderung der Absichtserklärung zum Finowkanal  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0442-1  
Ö 12  
Bedienung des Bahnhofs Klosterfelde durch die NEB (RB 27) im 30 Minuten Takt
BV-GV/2018-0457  
Ö 13  
Beitragserhebung-Kostenspaltungsbeschluss Erschließungsanlage "Auf der Heide" in Wandlitz  
BV-GV/2018-0446  
Ö 14  
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen zum bedarfsgerechten Ausbau der Kindertagesbetreuung in der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0455  
Ö 15  
Satzung gemäß § 34 Absatz 4 Nr. 3 BauGB " Einbeziehungssatzung " An der Trift", Ortsteil Stolzenhagen, Flur 3 Flurstück 1578 alt ( neu 1601 und 1602) -Durchführung des Abwägungsverfahrens-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0454  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung nimmt die, in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Öffentlichkeits- und Bebördenbeteiligung zum Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b)als Beschluss in Blockabstimmung.

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

   
    27.02.2018 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung nimmt die, in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Öffentlichkeits- und Bebördenbeteiligung zum Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b)als Beschluss in Blockabstimmung.

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

Herr Krajewski schlägt vor den Beschluss  nach Buchstabe b) im Block abzustimmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 5

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    13.03.2018 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung nimmt die, in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Öffentlichkeits- und Bebördenbeteiligung zum Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b)als Beschluss in Blockabstimmung.

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 6

Ablehnung: 0

Enthaltung: 1

   
    26.03.2018 - A1 Hauptausschuss
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung nimmt die, in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Öffentlichkeits- und Bebördenbeteiligung zum Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b)als Beschluss in Blockabstimmung.

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 8

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    12.04.2018 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung nimmt die, in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als Beschluss in Blockabstimmung.

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 18

Ablehnung: 3 (Hintze)

Enthaltung: 1

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 16  
Bebauungsplan „Am Bahnhof“, Gemarkung Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz -Satzungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0450  
Ö 17  
Bebauungsplan "Mühlenbecker Damm/ Im Grund" in der Gemarkung Basdorf - Durchführung des Abwägungsverfahrens -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0452  
Ö 18  
Bebauungsplan "An den Drei Heiligen Pfühlen", Gemarkung Wandlitz - Aufstellungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0453  
N 19     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 22.02.2018    
N 20     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 21     Flächentausch mit der Kirchengemeinde Wandlitz   BV-GV/2018-0447  
N 22     Erwerb des Grundstücks in der Gemarkung Basdorf, Flur 5, Flurstück 582 für gemeindliche Zwecke   BV-GV/2018-0451  
N 23     Verzeichnis aller Spenden und Sponsoring im Haushaltsjahr 2017   MV-GV/2018-0047  
N 24     Info zur Errichtung einer Turnhalle    
N 25     Verpachtung von öffentlichen Landflächen der Gemeinde    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 4 4 BerichtBgm12042018 (515 KB)