Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 12.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
Anlagen:
BerichtBgm12042018

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 22.02.2018  
GV-30/2018  
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Anfragen von Gemeindevertretern      
Ö 8  
Wahl der Schiedspersonen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0444  
Ö 9  
Einsatzstatistik 2017 der Freiwilligen Feuerwehr Wandlitz  
MV-GV/2018-0045  
Ö 10  
Berufung eines sachkundigen Einwohners im Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung  
BV-GV/2018-0463  
Ö 11  
Beschluss Änderung der Absichtserklärung zum Finowkanal  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0442-1  
Ö 12  
Bedienung des Bahnhofs Klosterfelde durch die NEB (RB 27) im 30 Minuten Takt
BV-GV/2018-0457  
Ö 13  
Beitragserhebung-Kostenspaltungsbeschluss Erschließungsanlage "Auf der Heide" in Wandlitz  
BV-GV/2018-0446  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt, für die Abrechnung der erschließungsbeitragspflichtigen Kosten der Erschließungsanlage „Auf der Heide“ entsprechend den Regelungen des § 9 der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Wandlitz (Erschließungsbeitragssatzung) vom 09.07.2009 die Teilbeitragserhebung im Wege der Kostenspaltung für die Freilegung sowie die Herstellung der Fahrbahn, Oberflächenentwässerung und der Beleuchtung. 

 

   
    26.02.2018 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt, für die Abrechnung der erschließungsbeitragspflichtigen Kosten der Erschließungsanlage „Auf der Heide“ entsprechend den Regelungen des § 9 der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Wandlitz (Erschließungsbeitragssatzung) vom 09.07.2009 die Teilbeitragserhebung im Wege der Kostenspaltung für die Freilegung sowie die Herstellung der Fahrbahn, Oberflächenentwässerung und der Beleuchtung. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 9 (Herr Hintze)

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    13.03.2018 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt, für die Abrechnung der erschließungsbeitragspflichtigen Kosten der Erschließungsanlage „Auf der Heide“ entsprechend den Regelungen des § 9 der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Wandlitz (Erschließungsbeitragssatzung) vom 09.07.2009 die Teilbeitragserhebung im Wege der Kostenspaltung für die Freilegung sowie die Herstellung der Fahrbahn, Oberflächenentwässerung und der Beleuchtung. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 7

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    26.03.2018 - A1 Hauptausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt, für die Abrechnung der erschließungsbeitragspflichtigen Kosten der Erschließungsanlage „Auf der Heide“ entsprechend den Regelungen des § 9 der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Wandlitz (Erschließungsbeitragssatzung) vom 09.07.2009 die Teilbeitragserhebung im Wege der Kostenspaltung für die Freilegung sowie die Herstellung der Fahrbahn, Oberflächenentwässerung und der Beleuchtung. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 8

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    12.04.2018 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt, für die Abrechnung der erschließungsbeitragspflichtigen Kosten der Erschließungsanlage „Auf der Heide“ entsprechend den Regelungen des § 9 der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Wandlitz (Erschließungsbeitragssatzung) vom 09.07.2009 die Teilbeitragserhebung im Wege der Kostenspaltung für die Freilegung sowie die Herstellung der Fahrbahn, Oberflächenentwässerung und der Beleuchtung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 22 (Hintze)

Ablehnung:

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 14  
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen zum bedarfsgerechten Ausbau der Kindertagesbetreuung in der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0455  
Ö 15  
Satzung gemäß § 34 Absatz 4 Nr. 3 BauGB " Einbeziehungssatzung " An der Trift", Ortsteil Stolzenhagen, Flur 3 Flurstück 1578 alt ( neu 1601 und 1602) -Durchführung des Abwägungsverfahrens-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0454  
Ö 16  
Bebauungsplan „Am Bahnhof“, Gemarkung Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz -Satzungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0450  
Ö 17  
Bebauungsplan "Mühlenbecker Damm/ Im Grund" in der Gemarkung Basdorf - Durchführung des Abwägungsverfahrens -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0452  
Ö 18  
Bebauungsplan "An den Drei Heiligen Pfühlen", Gemarkung Wandlitz - Aufstellungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0453  
N 19     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 22.02.2018    
N 20     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 21     Flächentausch mit der Kirchengemeinde Wandlitz   BV-GV/2018-0447  
N 22     Erwerb des Grundstücks in der Gemarkung Basdorf, Flur 5, Flurstück 582 für gemeindliche Zwecke   BV-GV/2018-0451  
N 23     Verzeichnis aller Spenden und Sponsoring im Haushaltsjahr 2017   MV-GV/2018-0047  
N 24     Info zur Errichtung einer Turnhalle    
N 25     Verpachtung von öffentlichen Landflächen der Gemeinde    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 4 4 BerichtBgm12042018 (515 KB)