Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 11.07.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:30
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 30.05.2016  
A1-14/2016  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Lanker Straße/ An der Bahn" - 1. Änderung im OT Basdorf
Enthält Anlagen
BV-HA/2016-0130  
Ö 8  
Kinder-, Jugend- und Freizeiteinrichtung im Ortsteil Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0252  
Ö 9  
Aufhebung Sperrvermerk HHPL 2016 zum 2. Wandlitzer Herbstleuchten 2017
BV-GV/2015-0212-1  
Ö 10  
Wohnungspolitische Umsetzungsstrategie der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0248  
Ö 11  
Grundsatzbeschluss der Gemeindevertretung Wandlitz zum Thema: Soll die Gemeinde Wandlitz den Antrag zur Erlangung des Prädikats "Staatlich anerkannter Erholungsort" stellen?
BV-GV/2016-0251  
Ö 12  
Abstimmung in der Verbandsversammlung hier: Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 12. November 2015 in Bezug auf den Bereich Schmutzwasserentsorgung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0256  
Ö 13  
Entwurfsplanung Wohnanlage "Basdorfer Gärten"  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0243  
Ö 14  
Bebauungsplan "Louisenhain" Gemarkung Wandlitz, 1. Änderung - Einleitungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0249  
Ö 15  
Bebauungsplan "Louisenhain" Gemarkung Wandlitz, 1. Änderung - Auslegungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0250  
Ö 16  
Bebauungsplanverfahren für den Bereich "Schloss Dammsmühle" im OT Schönwalde - Grundsatzbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0253  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Bauverwaltung wird beauftragt, mit dem Antragsteller bzw. potentiellen Vorhabenträger Verhandlungen im Hinblick auf den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zu führen und diesen Abschluss vorzubereiten.

 

  1. Bei der zuständigen Gemeinsamen Landesplanungsabteilung ist eine landesplanerische Anfrage zu stellen.

 

  1. Nach Abschluss des städtebaulichen Vertrages und der positiven landesplanerischen Anfrage ist der Aufstellungsbeschluss vorzubereiten und zur Entscheidung einzureichen. Der dann vorliegende Entwurf des städtebaulichen Vertrages wird der Gemeindevertretung zur Bestätigung vorgelegt.

 

 

   
    21.06.2016 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Bauverwaltung wird beauftragt, mit dem Antragsteller bzw. potentiellen Vorhabenträger Verhandlungen im Hinblick auf den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zu führen und diesen Abschluss vorzubereiten.

 

  1. Bei der zuständigen Gemeinsamen Landesplanungsabteilung ist eine landesplanerische Anfrage zu stellen.

 

  1. Nach Abschluss des städtebaulichen Vertrages und der positiven landesplanerischen Anfrage ist der Aufstellungsbeschluss vorzubereiten und zur Entscheidung einzureichen. Der dann vorliegende Entwurf des städtebaulichen Vertrages wird der Gemeindevertretung zur Bestätigung vorgelegt.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:.4

Ablehnung:.

Enthaltung:.

   
    05.07.2016 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Bauverwaltung wird beauftragt, mit dem Antragsteller bzw. potentiellen Vorhabenträger Verhandlungen im Hinblick auf den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zu führen und diesen Abschluss vorzubereiten.

 

  1. Bei der zuständigen Gemeinsamen Landesplanungsabteilung ist eine landesplanerische Anfrage zu stellen.

 

  1. Nach Abschluss des städtebaulichen Vertrages und der positiven landesplanerischen Anfrage ist der Aufstellungsbeschluss vorzubereiten und zur Entscheidung einzureichen. Der dann vorliegende Entwurf des städtebaulichen Vertrages wird der Gemeindevertretung zur Bestätigung vorgelegt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:7

Ablehnung:0

Enthaltung:0

   
    11.07.2016 - A1 Hauptausschuss
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Bauverwaltung wird beauftragt, mit dem Antragsteller bzw. potentiellen Vorhabenträger Verhandlungen im Hinblick auf den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zu führen und diesen Abschluss vorzubereiten.

 

  1. Bei der zuständigen Gemeinsamen Landesplanungsabteilung ist eine landesplanerische Anfrage zu stellen.

 

  1. Nach Abschluss des städtebaulichen Vertrages und der positiven landesplanerischen Anfrage ist der Aufstellungsbeschluss vorzubereiten und zur Entscheidung einzureichen. Der dann vorliegende Entwurf des städtebaulichen Vertrages wird der Gemeindevertretung zur Bestätigung vorgelegt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:8

Ablehnung:.

Enthaltung:.

   
    21.07.2016 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Bauverwaltung wird beauftragt, mit dem Antragsteller bzw. potentiellen Vorhabenträger Verhandlungen im Hinblick auf den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zu führen und diesen Abschluss vorzubereiten.

 

  1. Bei der zuständigen Gemeinsamen Landesplanungsabteilung ist eine landesplanerische Anfrage zu stellen.

 

  1. Nach Abschluss des städtebaulichen Vertrages und der positiven landesplanerischen Anfrage ist der Aufstellungsbeschluss vorzubereiten und zur Entscheidung einzureichen. Der dann vorliegende Entwurf des städtebaulichen Vertrages wird der Gemeindevertretung zur Bestätigung vorgelegt.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:.24

Ablehnung:.

Enthaltung:.

Ö 17  
Förderung des Sports - Gewährung Investitionszuschuss 2016  
Enthält Anlagen
BV-HA/2016-0133  
Ö 18  
Vergabe einer Teilfläche des Flurstücks 1447 der Flur 4 von Stolzenhagen zur Erholungsnutzung im Erbbaurecht  
Enthält Anlagen
BV-HA/2016-0117  
Ö 19  
Gestaltungssatzung des Ortsteils Schönerlinde - Antrag auf Abweichung - Flur 2, Flurstück 598  
Enthält Anlagen
BV-HA/2016-0131  
Ö 20  
Abweichungsantrag zur Gestaltungssatzung für den historischen Bereich Zerpenschleuse Gemarkung Zerpenschleuse, Flur 4, Flurstück 58  
Enthält Anlagen
BV-HA/2016-0132  
Ö 21  
Jahreslagebild 2015 der Polizeiinspektion Barnim für die Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
MV-GV/2016-0027  
N 22     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 30.05.2016    
N 23     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 24     Ankauf eines Grundstückes im OT Klosterfelde   BV-GV/2016-0242  
N 25     Vergabe des Grundstücks in Wandlitz, Karl-Liebknecht-Straße 32, Flur 6, Flurstück 400, im Erbbaurecht   BV-HA/2016-0124  
N 26     Belastung des Erbbaurechts zum Grundstück von Basdorf, Flur 1, Flurstück 518   BV-HA/2016-0136