Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 01.09.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift vom 16.06.2005      
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Gebietsänderungsvertrag zur Neuzuordnung von Gebieten - Aufhebung der Exklaven Sophienstädt 02 und 03 (Verfasser : Füssel, Gabriele)     BV-GV/2005-0313  
Ö 8  
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Lehmannstraße" OT Wandlitz (Verfasser : Henke, Jutta)  
BV-GV/2005-0315  
Ö 9  
OT Klosterfelde - Straßenausbau einschließlich Beleuchtung Heidestraße Vorstellung der Vorplanung (Verfasser : BA 15, Fr. Fiedler)     BV-GV/2005-0317  
Ö 10  
Zentralisierung und Unterbringung des Bauhofes (Verfasser : Schulz, Martina)  
BV-GV/2005-0318  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeinde Wandlitz beschließt die Zentralisierung des Bauhofes im OT Klosterfelde und Umnutzung und Ausbau des Grundstückes im hinteren Teil der Hauptstraße 40 a vorbehaltlich der finanziellen Mittel auf der Grundlage der Voruntersuchung des Ingenieurbüros Gabbert.                      

 

   
    09.08.2005 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 6 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeinde Wandlitz beschließt die Zentralisierung des Bauhofes im OT Klosterfelde und Umnutzung und Ausbau des Grundstückes im hinteren Teil der Hauptstraße 40 a vorbehaltlich der finanziellen Mittel auf der Grundlage der Voruntersuchung des Ingenieurbüros Gabbert.          

 

Der Ortsbeirat Wandlitz stimmt dem Beschlussvorschlag nicht zu..

Begründung :

Aus der Beschlussvorlage kann nicht entnommen werden:

  1. warum der Bauhof zentralisiert werden soll, es liegt kein Konzept bzw. Strategie vor, um die Zielsetzung klar zu definieren
  2. welche Aufgaben soll der Bauhof in Zukunft ausüben, welche Aufgabenbereiche sollen hinzukommen
  3. der Nachweis der Effektivität dieser Maßnahme der Zentralisierung fehlt völlig
  4. die Investitionsmittel für eine solche Maßnahme sind momentan nicht vorhanden bzw. sind für Vorhaben mit höherer Priorität notwendig
Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .

Ablehnung:            .9

Enthaltung:            .

   
    22.08.2005 - A1 Hauptausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeinde Wandlitz beschließt die Zentralisierung des Bauhofes im OT Klosterfelde und Umnutzung und Ausbau des Grundstückes im hinteren Teil der Hauptstraße 40 a vorbehaltlich der finanziellen Mittel auf der Grundlage der Voruntersuchung des Ingenieurbüros Gabbert.                      

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .5

Ablehnung:            .4

Enthaltung:            .1

   
    01.09.2005 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 10 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeinde Wandlitz beschließt die Zentralisierung des Bauhofes im OT Klosterfelde und Umnutzung und Ausbau des Grundstückes im hinteren Teil der Hauptstraße 40 a vorbehaltlich der finanziellen Mittel.             

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Herr Gabbert erklärt sich befangen. Stimmberechtigte 24

Zustimmung:            19

Ablehnung:            4

Enthaltung:            1

Ö 11  
Bebauungsplan "Am Wiesenrand - Teilbereich I" im Ortsteil Schönerlinde - Durchführung des Abwägungsverfahrens - (Verfasser : Kopischke, Carmen)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0319  
Ö 12  
Gehwegbau einschließlich Straßenbeleuchtung " Bahnhofstraße" , OT Klosterfelde (Verfasser : Groß, Kerstin)  
BV-GV/2005-0320  
Ö 13  
Bebauungsplan "Mühlenbecker Straße/ Im Grund" im Ortsteil Basdorf - Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung - (Verfasser : Kopischke, Carmen)  
BV-GV/2005-0321  
Ö 14  
Aufhebung der Veränderungssperre für die Flurstücke 1252/1, 1252/3, 1211/2 (teilweise), 1727 und 1729 - 1733 der Flur 4 der Gemarkung Wandlitz (Verfasser : Henke, Jutta)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0322  
Ö 15  
1. Nachtragssatzung/1. Nachtragshaushaltsplan 2005 Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Degen, Heike)  
BV-GV/2005-0323  
Ö 16  
Gestaltungs- und Werbeanlagensatzung für den Ortsteil Stolzenhagen Durchführung des Abwägungsverfahren gemäß § 1 (7) BauGB i.V. mit §§ 3 und 4 BauGB (Verfasser : Bornkessel, Katrin)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0328  
Ö 17  
Beschluss der Gemeinde Wandlitz, Ortsteil Stolzenhagen über die Gestaltungs- und Werbeanlagensatzung für den Ortsteil Stolzenhagen (Verfasser : Bornkessel, Katrin)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0329  
Ö 18  
Städtebauliche Satzung gemäß § 34 (4) Baugesetzbuch (Innenebereichssatzung) für den Ortsteil Stolzenhagen Durchführung des Abwägungsverfahrens gemäß § 1(7) BauGB i.V. mit §§ 3 und 4 BauGB (Verfasser : Bornkessel, Katrin)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0330  
Ö 19  
Stellplatzsatzung für die Gemeinde Wandlitz - Auslegungsbeschluss - (Verfasser : Henke, Jutta)
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0331  
Ö 20  
Gebietsänderungsvertrag zur Neuzuordnung von Gebieten - Aufhebung der Exklaven Schönwalde 02, 03 und Mühlenbeck 01,02 (Verfasser : Füssel, Gabriele)     BV-GV/2005-0332  
Ö 21  
Errichtung einer Straßenbeleuchtung im Ortsteil Klosterfelde "Berliner Chaussee" zwischen Ortsausgang und Heyertsiedlung (Verfasser : Dornbach, Gundela)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0334  
Ö 22  
Errichtung einer Straßenbeleuchtung im Ortsteil Wandlitz "Wegenerstraße" und "Am Hasenberg" (Verfasser : Dornbach, Gundela)  
BV-GV/2005-0335  
Ö 23  
Baumaßnahme Schulwegsicherung Klosterfelde, Bahnhof bis Bahnübergang Heidestraße und Heidestraße von B109 bis Hans-Beimler Straße (Verfasser : Herzog, Lutz)  
BV-GV/2005-0337  
Ö 24  
Entlastung der Jahresrechnung 2004 der Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Degen, Heike)  
BV-GV/2005-0338  
Ö 25  
Einleitungsbeschluss Änderung des Teilflächennutzungsplanes des OT Klosterfelde in der Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Lenken, Kerstin)  
BV-GV/2005-0339  
Ö 26  
Straßenbauvorhaben Wensickendorfer Straße, OT Stolzenhagen (Verfasser : Ahlers, Evelin)  
BV-GV/2005-0340  
Ö 27  
Bebauungsplan "Am Wiesenrand - Teilbereich I" im Ortsteil Schönerlinde - Satzungsbeschluss - (Verfasser : Kopischke, Carmen)  
BV-GV/2005-0341  
Ö 28  
Bebauungsplan "Dimitroff-/ Akazienstraße" im Ortsteil Basdorf - erneute Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung - (Verfasser : Kopischke, Carmen)
BV-GV/2005-0342  
Ö 29  
Bebauungsplan "Vom Bahnübergang B 109 bis Dorfmitte" im Ortsteil Basdorf - erneute Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung - (Verfasser : Kopischke, Carmen)
BV-GV/2005-0344  
Ö 30  
Straßenbeleuchtung "nördliche Nibelungensiedlung" OT Wandlitz (Verfasser : Pöplau, Otto)  
BV-GV/2005-0345  
Ö 31  
Aufstellen einer Skulptur (Verfasser : Peter, Gisela)  
BV-GV/2005-0347  
Ö 32  
2.Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Böhme, Angelika)  
BV-GV/2005-0350  
Ö 33  
Amtsblatt der Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2005-0351  
Ö 34  
Jahresrechnungen 2004 der kommunalen Wohngrundstücke (Verfasser : Langkowski, Birgit)  
MV-GV/2005-0040  
Ö 35  
Besetzung der Ausschüsse      
N 36     Gewinnausschüttung 2004 der EVB Energieversorgung Basdorf GmbH (Verfasser : Degen, Heike)   BV-GV/2005-0324  
N 37     Tantieme 2004 für den Geschäftsführer der EVB Energieversorgung Basdorf GmbH (Verfasser : Degen, Heike)   BV-GV/2005-0326  
N 38     Vergabe des Grundstückes in Wandlitz, Flur 4, Flurstück 140 (Verfasser : Rohland, Anja)   BV-GV/2005-0346  
N 39     Kündigung von Dienstleistungsverträgen (Verfasser : Schulz, Martina)   BV-GV/2005-0349  
N 40     Inanspruchnahme von Beraterleistungen   BV-GV/2005-0352