Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 16.12.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift vom 28.10.2004      
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Satzung über die Festlegung der Schulbezirke der Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Zander, Heike)
BV-GV/2004-0189  
Ö 8  
Absicherung eines geordneten Schulbetriebes der Sekundarstufe I in der Gemeinde Wandlitz
BV-A3/2004-0001  
Ö 9  
Haushaltsplan/Haushaltssatzung 2005 mit seinen Anlagen und der Investitionsplanung (Verfasser : Degen, Heike)
BV-GV/2004-0191  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2005 mit dem anliegenden Haushaltsplan sowie die Investitionsplanung 2005-2009.

   
    18.10.2004 - A1 Hauptausschuss
    Ö 25 - vertagt
    Beschluss:

 

 

   
    28.10.2004 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    02.11.2004 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2005 mit dem anliegenden Haushaltsplan sowie die Investitionsplanung 2005-2009.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    03.11.2004 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
    Beschluss:

 

   
    10.11.2004 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 6 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2005 mit dem anliegenden Haushaltsplan sowie die Investitionsplanung 2005-2009.

 

 

Siehe Änderungsvorschläge gem. Empfehlung des Ortsbeirates.

   
    22.11.2004 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 9 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2005 mit dem anliegenden Haushaltsplan sowie die Investitionsplanung 2005-2009 unter Berücksichtigung der geänderten Mittel für die Skateranlage von 12.000 € sowie der Zurückweisung der Vorlagen zur Zusammenlegung der gemeindlichen Kindertagesstätten und der Zusammenlegung der Bibliotheken.

 

   
    22.11.2004 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 6 - vertagt
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2005 mit dem anliegenden Haushaltsplan sowie die Investitionsplanung 2005-2009.

 

   
    29.11.2004 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 6 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2005 mit dem anliegenden Haushaltsplan sowie die Investitionsplanung 2005-2009.

 

   
    29.11.2004 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   
   
    29.11.2004 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2005 mit dem anliegenden Haushaltsplan sowie die Investitionsplanung 2005-2009.

 

   
    29.11.2004 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2005 mit dem anliegenden Haushaltsplan sowie die Investitionsplanung 2005-2009.

 

Der Ortsbeirat empfiehlt den Haushaltsplan zu beschließen.

 

Die bestehende Planung des Paul Otto Platzes sollte fortgeführt werden.

   
    29.11.2004 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2005 mit dem anliegenden Haushaltsplan sowie die Investitionsplanung 2005-2009.

 

Der Ortsbeirat stimmt der Beschlussvorlage zu

Der Ortsbeirat stimmt der Beschlussvorlage zu.

   
    30.11.2004 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2005 mit dem anliegenden Haushaltsplan sowie die Investitionsplanung 2005-2009.

 

 

Anfrage:

Welche Investitionen sind das ?

Woher kommt das Geld ?

Warum werden diese Mittel als Investition für Lanke ausgewiesen ?

   
    30.11.2004 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2005 mit dem anliegenden Haushaltsplan sowie die Investitionsplanung 2005-2009.

 

   
    06.12.2004 - A1 Hauptausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2005 mit dem anliegenden Haushaltsplan sowie die Investitionsplanung 2005-2009.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis zur Veranschlagung der finanziellen Mittel entsprechend den beigefügten Übersichten:

 

Zustimmung:            .9

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .1

 

 

Abstimmungsergebnis zur BV-GV/2004-0191:

 

Zustimmung:            .8

Ablehnung:            .1

Enthaltung:            .1

   
    16.12.2004 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2005 mit dem anliegenden Haushaltsplan sowie die Investitionsplanung 2005-2009.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            19

Ablehnung:            1

Enthaltung:            4

Ö 10  
Straßenbau Wensickendorfer Straße; OT Stolzenhagen (Verfasser : Ahlers, Evelin)  
BV-GV/2004-0193  
Ö 11  
Bebauungsplan "vom Bahnübergang B 109 bis Dorfmitte" im Ortsteil Basdorf - Durchführung des Abwägungsverfahrens - (Verfasser : Kopischke, Carmen)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0195  
Ö 12  
Bebauungsplan "Dimitroff-/Akazienstraße" im Ortsteil Basdorf -Durchführung des Abwägungsverfahrens- (Verfasser : Henke, Jutta)
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0196  
Ö 13  
Bebauungsplan "Am Wiesenrand - Teilbereich I" im Ortsteil Schönerlinde - Durchführung des Abwägungsverfahrens - (Verfasser : Henke, Jutta)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0201  
Ö 14  
Erneute Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange des Bebauungsplanes "Am Wiesenrand" im Ortsteil Schönerlinde (Entwurf) gemäß § 13 i.V.mit § 3 Abs. 2 und 3 sowie § 4 BauGB (Verfasser : Henke, Jutta)  
BV-GV/2004-0212  
Ö 15  
Bebauungsplan "In den Gründen", OT Basdorf1. Änderung - Durchführung des Abwägungsverfahrens - (Verfasser : Henke, Jutta)
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0202  
Ö 16  
Vorstellung der Vorplanung zum Bauvorhaben Straßenbau "Ruhlsdorfer Straße", OT Wandlitz
BV-GV/2004-0204  
Ö 17  
Bildung eines Seniorenbeirates in der Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2004-0206  
Ö 18  
Satzung über Kostenersatz und Kostentarif für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Brachlow, Ines)  
BV-GV/2004-0209  
Ö 19  
Widmung einer Verkehrsfläche an der Arendseer Straße, Gemarkung Wandlitz, Flur 5, Flurstück 468 (Verfasser : Hoffmann, Monika)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0210  
Ö 20  
Entlastungen der Jahresrechnungen 2002 und 2003 ehemalige Gemeinde Zerpenschleuse (Verfasser : Degen, Heike)  
BV-GV/2004-0213  
Ö 21  
Entlastung der Jahresrechnung 2003 ehemalige Gemeinde Basdorf (Verfasser : Degen, Heike)  
BV-GV/2004-0214  
Ö 22  
Entlastung der Jahresrechnung 2003 der ehemaligen Gemeinde Klosterfelde (Verfasser : Degen, Heike)  
BV-GV/2004-0215  
Ö 23  
Entlastung der Jahresrechnung 2003 der ehemaligen Gemeinde Lanke (Verfasser : Degen, Heike)  
BV-GV/2004-0216  
Ö 24  
Entlastung der Jahresrechnung 2003 der ehemaligen Gemeinde Prenden (Verfasser : Degen, Heike)  
BV-GV/2004-0217  
Ö 25  
Entlastung der Jahresrechnung 2003 der ehemaligen Gemeinde Schönerlinde (Verfasser : Degen, Heike)  
BV-GV/2004-0218  
Ö 26  
Entlastung der Jahresrechnung 2003 der ehemaligen Gemeinde Schönwalde (Verfasser : Degen, Heike)  
BV-GV/2004-0219  
Ö 27  
Entlastung der Jahresrechnung 2003 der ehemaligen Gemeinde Stolzenhagen (Verfasser : Degen, Heike)  
BV-GV/2004-0220  
Ö 28  
Entlastung der Jahresrechnung 2003 der ehemaligen Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Degen, Heike)  
BV-GV/2004-0221  
Ö 29  
Entlastung der Jahresrechnung 2003 ehemaliges Amt Wandlitz (Verfasser : Degen, Heike)  
BV-GV/2004-0222  
Ö 30  
Zusammenlegung der gemeindlichen Bibliotheken zu einer Einrichtung (Verfasser : Peter, Gisela)  
BV-GV/2004-0224  
Ö 31  
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG Bbg für die Erschließungsanlage "Tulpenstraße" in der Gemeinde Wandlitz, OT Basdorf (Verfasser : Dornbach, Gundela)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0227  
Ö 32  
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG Bbg für die Erschließungsanlage "Goethestraße, Puschkinstraße und Schillerstraße" in der Gemeinde Wandlitz, OT Basdorf (Verfasser : Dornbach, Gundela)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0228  
Ö 33  
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG Bbg für die Erschließungsanlage "Rosenstraße, Asternstraße, Maiglöckchenstraße, Veilchenstraße und Lavendelstraße" in der Gemeinde Wandlitz, OT Basdorf (Verfasser : Dornbach, Gundela)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0229  
Ö 34  
Beitritt der Gemeinde Wandlitz in den Fachverband der Kämmerer im Land Brandenburg (Verfasser : Gorn, Gudrun)  
BV-GV/2004-0232  
Ö 35  
Fördermittelrichtlinie der Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Peter, Gisela)
Enthält Anlagen
BV-HA/2004-0006  
Ö 36  
Antrag auf Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe 63000.95000 Straßenbau, ST Siedlung Hildebrand (Verfasser : Degen, Heike)  
BV-HA/2004-0047  
Ö 37  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben (Verfasser : Degen, Heike)  
MV-GV/2004-0030  
Ö 38  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben (Verfasser : Degen, Heike)  
MV-GV/2004-0031  
N 39     Niederschlagung Darlehensrestforderung (Verfasser : Matthies, Roswitha)   BV-GV/2004-0225  
N 40     Gemeinde Wandlitz./. BfA (Verfasser : Peter, Gisela)   BV-GV/2004-0237  
N 41     Vergleich zu Vermögensauseinandersetzung Amt Groß Schönebeck- ehemalige Gemeinde Zerpenschleuse (Verfasser : Degen, Heike)   BV-GV/2004-0239